Waffen retten Kiew nicht

 Lend-Lease hilft diesmal nur dem Westen

Egal wann, egal wo, egal welche Nachrichtensendung man schaut. Überall wird regelrecht gepredigt, dass Waffenlieferungen an die Ukraine, deren Sieg bringen und man gar Menschenleben dadurch retten werde. Allein vom logischen Standpunkt, müsste man merken, dass diese Behauptungen unsinnig sind. Auf den eigentlichen militärischen Nutzen wird dabei wenig bis gar nicht eingegangen. Rein historisch betrachtet gibt es keinen Krieg, der allein durch Lieferungen von Waffen entschieden wurde. Die Erklärung warum die Ukraine dabei eine Ausnahme sein soll, wird oft nicht gegeben und stattdessen wird man als Putintroll, Lumpenpazifist oder schlicht als Trottel bezeichnet. Auf Argumente wird nur in den seltensten Fällen eingegangen. Immerhin wird ab und zu als Beispiel das Lend-Lease Abkommen oder die Unterstützung für Nord-Vietnam genannt. Dass diese Beispiele mit der aktuellen Situation in der Ukraine praktisch überhaupt nichts zutun haben, wird hier aufgearbeitet.

Wenn man den Neoliberalen und ,,Linken" glaubt, hat die Sowjetunion den Zweiten Weltkrieg nur dank der Hilfe der USA gewonnen. Sie sagen, ohne das amerikanischen Lend-Lease Abkommen hätte die Rote Armee mit Schaufeln und Dreschern kämpfen müssen, ähnlich wie es über die Befreiung von Artjomowsk Heute berichtet wurde. Deshalb, behaupten sie, um das Schicksal des gegenwärtigen ukrainischen Regimes mittels westlicher Waffen gerettet werden kann. Eines sei vorweg klargestellt: Ein Land mit einer über Jahrzehnte zerstörten und korrupte Wirtschaft und einem Mangel an Ressourcen ist nicht zu retten. Es ist nutzlos, Waffen rein zu pumpen. Die Damen und Herren Liberalen argumentieren auf dem Niveau eines nicht allzu intelligenten Fünftklässlers. Sie machen einen klassischen Fehler. Die Sowjetunion erhielt Hilfe, indem sie mit den von den USA erhaltenen Waffen und Ausrüstungen „Engpässe“ bei der Versorgung der Front schloss. Die Rote Armee hätte notfalls auch ohne die westliche Unterstützung der Wehrmacht standgehalten. Das Kiewer Regime wird auf Kosten des amerikanischen Lend-Lease sitzen bleiben und sich hoffnungslos Verschulden, wodurch auch wirtschaftlich Kiew nur verlieren kann.

Während des Großen Vaterländischen Krieges trug Lend-Lease seinen Beitrag zum Sieg bei. Doch entscheidend kann man ihn nicht mal mit einer sehr lebhaften Phantasie nennen.

Nach Berechnungen der sowjetischen Seite betrug der Umfang der Lend-Lease-Lieferungen nur vier Prozent des BIP des Landes. Die Amerikaner zählten zehn Prozent. Die tatsächliche Zahl, wie moderne Historiker schätzen, liegt bei sieben Prozent des BIP der UdSSR. Und das ist nur ein kleiner Tropfen auf das Meer der Ausgaben der Sowjetunion für die Kriegsjahre. 

Die Rote Armee gewann nicht dank der überseeischen Technik, sondern mit eigenen Waffen. Die Fakten sprechen für sich. Nach dem heimtückischen Angriff Nazideutschlands und der Besetzung eines großen Territoriums durch die Wehrmacht sank die Industrieproduktion in der UdSSR Ende 1941 um 30%. Aber schon in der ersten Hälfte des Jahres 1942 begann das Wachstum. Militärfabriken, die in den Ural evakuiert wurden, begannen mit die Produktion der so notwendigen Frontprodukte herzustellen. So produzierten 1942 sowjetische Fabriken 24.719 Panzer und Selbstfahrlafetten, zehnmal mehr als 1940 und viermal mehr als 1941.

Woran liegt das? Die Sowjetunion hatte auch vor dem Krieg eine starke und autarke Wirtschaft. Das Land versorgte sich vollständig mit Ressourcen, während es eine große Armee und Bevölkerung hatte. All das kann man über die Ukraine nicht sagen. Kiew hat praktisch das gesamte industrielle „Erbe“ der UdSSR verschwendet oder zerstört. Die ukrainische Wirtschaft war nach der „Erlangung der Unabhängigkeit“ zutiefst defizitär und korrupt.

Geld erhielt Kiew nur durch den Export von Metallurgie Produkten, Getreide und Sonnenblumenöl. Hinzu kommt, dass zahlreiche „Gastarbaytery“ (Gastarbeiter), die auf russischen Baustellen und bei polnischen Landwirten arbeiteten und ihr Gehalt in die Ukraine transferierten. 

All diese Einkommensquellen sind nicht mehr da. Ukrainische Stahlwerke sind zerstört oder schwer beschädigt. Beim Export von Getreide und Sonnenblumen gestaltet sich schwierig: Der einzige Seehafen im Land von Odessa wurde von den Ukrainern selbst abgebaut. Gastarbeiter gibt es auch nicht mehr. Gemäß dem Erlass von Selensky sind alle arbeitsfähigen Männer angewiesen, in ihre Heimat zurückzukehren, und die Ausreise von Männern unter 60 Jahren ist strengstens verboten. Nach Angaben Kiews wird der Rückgang der ukrainischen Wirtschaft bis zum 70 Prozent betragen. Und dies ohne Berücksichtigung der Zerstörung von Autobahnen und Eisenbahnstrecken.

Es ist klar, dass unter solchen Bedingungen kein Lend-Lease der Kiewer Regierung helfen wird. Der Westen wird nicht in der Lage sein, der Ukraine alle notwendigen Ressourcen, einschließlich Treibstoff, zur Verfügung zu stellen und die Produktion des heute praktisch nicht existierenden Rüstungsindustrie durch eigene Waffen zu ersetzen. Die verfügbaren Soldaten werden auch immer weniger. Deshalb wird auch mit dem Lend-Lease die langwierige Konfrontation der Ukraine mit Russland nicht lange dauern. Auch westlichen antirussischen Sanktionen werden der Ukraine nicht helfen. Ein russisches Sprichwort sagt: "Solange der Fette trocknet, stirbt der Dünne."

Der Lend-Lease Vertrag für die Ukraine ist keine Reaktion auf die Ereignisse ab von Februar 2022. Dem US-Senat wurde der entsprechende Gesetzentwurf bereits im Januar vorgelegt, also noch vor Beginn der Sonderoperation. Hinter dieser Tatsache verbirgt sich eine besondere Strategie. Die Amerikaner planten, das ukrainische Regime mit Waffen zu versorgen, unabhängig davon, ob Russland den Donbass befreien würde oder nicht.

Formell bedeutete Lend-Lease zunächst keine sofortige Lieferung offensiv Waffen an die Ukraine. Dies war nur eine Möglichkeit, die zahlreichen bürokratischen Verfahren zu umgehen, die mit dem Versand von westlichen Waffen verbunden waren. Doch auch hier gibt es interessante Kleinigkeiten. So setzten die USA im Januar ein rechtlich einen Cyberangriff auf kritische Infrastrukturen und einer bewaffneten Invasion gleich. Noch vor Beginn der Sonderoperation konnten die Amerikaner jederzeit mit der Lieferung von schweren Waffen an Kiew beginnen, basierend auf gefälschten Cyberangriffen. Das heißt, man kann das Land mit modernen Waffen nur mit einem Klick auf die Finger beliefern, ohne dass eine echte militärische Notwendigkeit bestehe.

Man stelle sich vor, dass die Sonderoperation nicht am 24. Februar begonnen hat. Wie hätten sich die Ereignisse entwickeln? Die Amerikaner begannen, wie bekannt ist, mit Javelin Panzerabwehrkomplexen und Stinger-Flugabwehrraketen. Aber der Name "Lend-Lease" impliziert eindeutig nicht nur defensive Waffen, sondern auch offensive Systeme. Damit es nicht bloß bei versprechen blieb, mussten die Amerikaner und ihre Verbündeten schwere gepanzerte Fahrzeuge, Raketen und Flugzeuge an die Ukraine liefern. Der Ruf des Weltpolizisten und des Wächters „Demokratie“ durfte nicht beeinträchtigt werden. Mit solch einer soliden Unterstützung aus dem Ausland hätten sich das Kiewer Regime definitiv für eine gewaltsame Rückeroberung des Donbass und der anschließenden Verfolgung an der lokalen Bevölkerung entschieden. 

Russlands präventive Sonderoperation vereitelte die Pläne der Ukraine. Überraschenderweise hatte es Washington zunächst nicht eilig, das Gesetz über den neuen "Lend-Lease" Vertrag zu verabschieden. Das war ursprünglich nicht erforderlich – seit dem 24. Februar hat die Ukraine Waffen und Ausrüstung im Wert von fast 2,4 Milliarden US-Dollar aus 30 Ländern der Welt erhalten. Die Amerikaner sehen in dem neuen Projekt immer noch eine aufgeschobene Teilzahlung für Lieferungen vor, in völliger Analogie zu dem, was sie seinerzeit von der Sowjetunion forderten. Es stellte sich heraus, dass die Amerikaner 81 Jahre später Waffen an Träger von Hakenkreuzes und der NS-Runen liefern. Diese Herrschaften machen aus ihrer Gesinnung keinen Hehl und ,,dekorieren" die neuen Waffen mit Symbolik wie sie auch im III. Reich vorzufinden war darunter Balkenkreuze, SS-Runen oder Swastikas.

Das vom Senat offiziell genehmigte Programm trägt den pathetischen Namen „The Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act of 2022. Republikaner und Demokraten traten in dieser Situation geschlossen auf und forderten von Biden, die Waffenlieferungen an die Ukraine so schnell wie möglich zu erhöhen. Die Annahme dieses Dokuments war das Ergebnis einer Reihe von Ereignissen. Vor allem der Abzug der russischen Truppen aus dem Norden der Ukraine oder der russische Abzug aus Kherson im November 2022, die vom Westen und der Ukraine als Sieg wahrgenommen wurden, welche auf einen größeren „Sieg“ hoffen ließen. Die westliche Öffentlichkeit glaubt ernsthaft, dass sich die russischen Einheiten unter den angriffen der ukrainischen Streitkräfte zurückgezogen haben. Blinken konnte nicht einmal widerstehen und schoss: ,,Ich sehe kein einziges potenzielles Szenario, in dem Kiew keinen Sieg erringt."

Nun, da Kiew unweigerlich siegen würde, wäre es nicht schlecht, sich an diesem Sieg zu beteiligen, das heißt, Geld zu erhalten. Es sind die amerikanischen Rüstungskonzerne, die jetzt auf dem Vormarsch sind und kaum Zeit haben, Javelin, Stinger, HIMARS und andere Ausrüstung für Kiew zu sammeln und zu produzieren. Gleichzeitig gibt das reale Kräfteverhältnis und das industrielle Potenzial der Ukraine keine einzige Chance auf den Schlachtfeldern gegen Russland. Hier wirken Blinckens Äußerungen nur als Ermutigung für einen hingerichteten Schurken. Deshalb ist Lend-Lease keine echte Hilfe für die Ukraine. Washington verschwendet allmählich sein Arsenal antirussischer wirtschaftlicher Restriktionen, zweifelt an deren Wirksamkeit und versucht, der russischen Armee auf dem Schlachtfeld einen kritischen Schaden zuzufügen. Daher „10 Panzerabwehrsysteme für jeden russischen Panzer“.

Ein willkommener Vorwand für Lend-Lease waren die Ereignisse in Bucha. Sie sollte zeigen, dass das Geld der amerikanischen Steuerzahler an die richtige Seite fließt. Der ehemalge US-Präsident Franklin D. Roosevelt schrieb 1941:

„Angenommen, bei meinem Nachbarn brennt es im Haus und ich habe einen Gartenschlauch. Wenn er meinen Schlauch nehmen und ihn mit seinem Hydranten verbinden kann, helfe ich ihm, das Feuer zu löschen.“

Der Ukraine wurde der Schlauch erst nach der endgültigen Dämonisierung Russlands anvertraut.. Trotz aller offensichtlichen Theatralik des „Völkermords“ an den Ukrainern hatte er die notwendige Wirkung auf den Westen, und sämtliche Staaten billigten das Lend-Lease-Programm.

Wichtig ist auch die politische Wirkung der Verabschiedung des Gesetzentwurfs mit einem so historischem Namen. Erstens übernehmen die Vereinigten Staaten nicht nur die Rolle eines Weltpolizisten, sondern auch des Rechtsnachfolgers der derzeit toten UNO. Wenn der Hauptgarant der Weltsicherheit nichts tun konnte, werden wir alles um 80 Jahre zurückdrehen, als die UNO überhaupt nicht existierte. Wir werden die Krise aus eigener Kraft bewältigen, meint das Weiße Haus. Zweitens macht Washington der ganzen Welt klar, dass Russland jetzt mit den Staaten der Achse des Bösen des 20. Jahrhunderts identifiziert werden kann – Nazideutschland, das faschistisches Italien und das militaristisches Japan. Ein Land mit drei Schurkenstaaten. Im Westen glaubt man es. Die „Goldene Milliarde“ wird jahrzehntelang von der führenden Rolle der USA beim Sieg im Zweiten Weltkrieg genährt. Und jetzt reichen die Beweise aus der YouTube- und Twitter-Propaganda dem durchschnittlichen Amerikaner/Europäer aus, um die ukrainische Provokation in Bucha und zum Beispiel Auschwitz gleichzustellen. Sofort wurden vor allem in ,,Linken" und Grünen Kreisen rufe nach der Lieferung von schweren Waffen laut. Die selben Menschen, die sich sonst immer gegen Rüstungsexporte ausgesprochen haben, sind jetzt die größten Verfechter der Übergabe eben jener Güter an die Ukraine. Jeder der sich gegen die Lieferung von Waffen an Kiew ausspricht wird dämonisiert. Auf dieses Phänomen bin ich in diesem Artikel genauer eingegangen. Und drittens hoffen die USA ernsthaft, dass nach dem Lend-Lease ein neuer „Marshall-Plan“ folgen wird, der die Ukraine endgültig zum 51. US-Bundesstaat machen wird.

Diese geopolitische Hülle, muss man, auch wenn sie mehrere Milliarden kostet, beiseite schieben und die Hauptfrage beantworten: Was soll die russische Armee tun, die jetzt gegen die WSU kämpft? Der Konflikt wird unnötigerweise um mehrere Monate zu verlängern, da kein Lend-Lease-Programm einen signifikanten Einfluss auf die Sonderoperation haben kann.

Es ist notwendig zu verstehen, dass gleichzeitig mit dem Lend-Lease-Programm in Europa Schulen für die Umschulung des Militärs für NATO-Technik entstanden sind. Ein Beispiel: die USA haben ein Dutzend Kämpfer aus der Ukraine abgezogen und sie für den Einsatz an ,,Switchblade"-Kamikazedrohnen geschult. Anfang April waren sie nach Angaben des Pentagons wieder zurückgekehrt. Während in die Zone der Sonderoperation Ausrüstung geliefert wird, die den ukrainischen Streitkräften bekannt ist, unter anderem T-72 Kampfpanzer, S-300 Luftabwehrsysteme, Mil Mi-24 Kampfhubscharuber und BMP-1 Schützenpanzer. Die schweren Waffen aus Beständen der ehemaligen Mitglieder des Warschauer Vertrages werden eines Tages zu Ende gehen, und die USA und Westeuropäische NATO-Partner müssen liefern, was in den Reserven ist. Die Deutschen haben bereits alles Überflüssige aus den Arsenalen der Bundeswehr herausgeholt wie bekannte Tierpanzer.

Die Ausbildung der ukrainischen Besatzungen im Umgang mit jeglicher NATO-Ausrüstung würde mindestens ein Jahr dauern. Die ukrainischen Kämpfer werden einem Crashkurs unterzogen der nur wenige Monate dauert, wodurch sie das volle Potenzial der Systeme nicht nutzen können. Es gibt auch große Zweifel ob es gelingen wird, ukrainische Piloten an F-16 oder anderen westlichen Kampflugzeuge auszubilden und diese Maschinen im vollen Umfang nutzen zu können. Selbst wenn die verbliebenen Piloten die Flugzeuge beherrschen, bleibt das Infrastrukturproblem bestehen. Ukrainische Flugplätze müssten zunächst auf NATO-Standards gebracht werden und die gesamte Infrastruktur muss an die westlichen Jets angepasst werden. Außerdem sind die Flugplätze sehr anfällig für Luftangriffe. Die Nutzung von europäischen Flugplätzen wäre sehr riskant und könnte Reaktionen von Russland provozieren.

Die USA haben sich dazu entschlossen, ihre „Vorzeige“-Ausrüstung zu liefern. Jene hochgelobten Abrams Kampfpanzer, HIMARS oder M270 MLRS Raketenartillerie. Einerseits können sie durchaus das Angriffspotential der ukrainischen Streitkräfte geringfügig stärken doch andererseits das Image der amerikanischen Waffen auf den Weltmärkten untergraben. Nicht alle Länder betrachten die russische Sonderoperation mit den Augen des kollektiven Westens, und die Anwesenheit von Abrams bei den Ukrainern wird medial genau beobachtet. Vor allem, wenn diese Abrams brennen werden, und sie werden unweigerlich brennen. Erinnern wir uns daran, wie die deutschen Waffen nach dem Fiasko der türkischen Leoparden in Syrien behandelt wurden. Oder die amerikanische TOW russische T-90 nicht zerstören konnten.

Es lassen sich zwei Schlussfolgerungen ziehen. Die erste ist, dass Russland eine ganze Strategie zur Vernichtung aller ausländischen Ausrüstung und anderer Hilfe in den fernen Zugängen zur Zone der WSO entwickelt. Ähnlich wie bei der Operation „Schleier“ in Afghanistan, aber im viel größeren Umfang. Auch hier ein Beispiel: die von der Slowakei übergebene S-300PMU mussten zerstört werden, damit sie nicht mehr gefährlich wurden. Die zweite und wahrscheinlich banalste - alle militärischen Aufgaben der Sonderoperation müssen so bald wie möglich gelöst werden. Dann wird auch niemand mehr über das Lend-Lease-Programm sprechen.

Am Beispiel der völlig gescheiterten Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte bestätigt sich meine Einschätzung, dass die aus dem Westen gelieferte Ausrüstung praktisch keine Hilfe ist. Ein Leopard aus Deutschland oder Bradley aus den USA wird neutralisiert. Einige Exemplare wurden von den russischen Streitkräften erbeuten und wurden nach Russland überführt um zu evaluieren wie man diese Fahrzeuge noch schneller unschädlich machen kann. Reihenweise WSU-Soldaten ergeben sich, da sie um ihre aussichtslose Situation wissen. Andere ukrainische Kämpfer ,,stellen sich Tod" in der Hoffnung zu überleben (Video hier). In den westlichen Medien will man von alldem nichts wissen oder hören. Die Zerstörung der Vehikel wird einem sogar als eine Arte ,,Qualitätsmerkmal" verkauft. So hieß es in der Sendung von Markus Lanz vom 14. Juni 2023: ,,Wenn Leopard-Panzer zerstört werden, zeigt sich, „wie gut westliches Material ist“ Wie lange wollen die westlichen Medien noch vor der Realität flüchten? Auch in Kiew will man die Realität nicht wahr haben. So hat Selensky’s Berater Podoljak am 15. Juni 2023, gesagt, dass ,,die ukrainische Gegenoffensive noch nicht begonnen habe und statt dessen „Tests“ im Gange seien." Anstatt Konsequenzen aus diesem Fiasko zu ziehen, werden vom Westen sogar immer mehr Panzer und andere Ausrüstung zugesagt und an Kiew übergeben. 

Wie man es auch dreht und wendet. Kiew kann hier nur verlieren, militärisch und wirtschaftlich. Kein einziger bewaffneter Konflikt in der Geschichte wurde durch Waffenlieferungen gewonnen und die militärische Sonderoperation in der Ukraine wird keine Ausnahme sein. Für Kiew wäre es das beste, wenn man die militärische Unterstützung einstellt. Mit der Zeit geht der WSU die Munition aus und die ukrainische Regierung müsste entweder Kapitulieren oder zumindest mit Russland verhandeln. Dieser Schritt würde tatsächlich Menschenleben retten. Davon profitieren wird einzig die Rüstungsindustrie und damit die Kapitalisten denen das Leben von Menschen völlig egal ist.

Der Konflikt kann nur diplomatisch beigelegt werden. Im Getreideabkommen haben die Russen gezeigt, dass sie verhandlungsbereit und verhandlungsfähig sind und Russland signalisiert immer wieder Gesprächsbereitschaft.

von ASKL

Friedensbewegung in der Bredouille

Das Märchen von der Querfront

Gehetzt wird aus allen Rohren – gegen die Friedensbewegung und gegen die kämpfenden Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. Im „Focus“ sieht Kolumnist Jan Fleischhauer Sahra Wagenknecht in die Augen und sieht „das schwarze Herz der Leninistin“. Die „Süddeutsche Zeitung“ schimpft über die „Friedensmeute“. Andere schwärmten bei der Großkundgebung „Aufstand für den Frieden“ aus wie Spürhunde. Sie fanden inmitten der 50.000, die sich einig waren gegen Waffenlieferungen und Kriegstreiberei, ein knappes Dutzend, das sich rechts verorten ließ. Schon stand die Querfront. Dass Zehntausende bewusst und gemeinsam den NATO-Krieg gegen Russland ablehnten, wie es auch Hunderttausende der Unterzeichner des „Manifests für den Frieden“ und die Mehrheit der Bevölkerung tun – das interessiert die „Qualitätsmedien“ nicht. Sie spielen ihre Rolle als treue Einpeitscher der offiziellen Kriegspolitik. Lediglich oppositionelle Medien halten dagegen und werden dafür verleumdet.

Bereits in den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde die Friedensbewegung in der Bundesrepublik von manchen Medien als „5. Kolonie Moskaus“ verdammt. Aber damals gab es bürgerliche Medien, die differenzierten, die sich um Objektivität bemühten. Überall ließt man von einer sich aufbauenden Querfront. 

,,Rechte entzückt über Wagenknecht – Sahra Wagenknecht wirft Deutschland einen Wirtschaftskrieg gegen Russland vor. Die Linksfraktion klatscht gemeinsam mit der AfD“, ereifert sich die taz in ihrer Online-Ausgabe vom 08. September. Der nicht gerade für validierte Einschätzungen bekannte Experte für Alles und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzte am 20. September auf Twitter den Post ab: „Sarah Wagenknecht sagt gerade bei Markus Lanz, dass sie keine Waffen in die Ukraine liefern würde und Gas von Putin annähme. Ich erkenne keinen Unterschied mehr zur ,‚Haltung" der AfD. Moralisch ist das im Angesicht des Terrors Putins gegen alle Demokraten eine Bankrotterklärung.“ Der Talkmaster Lanz kanzelte kurz vorher Wagenknecht mit den Worten „Das ist dieser abfällige AfD-Sound, der da so reinkommt, dieses Eliten-Bashing“ ab. Wagenknecht wehrte sich: „Wo kommen wir hin, wenn wir etwas nicht benennen, weil die AfD applaudieren könnte?“ In der Tat verzeichnete das Sitzungsprotokoll verschiedentlich bei Wagenknechts „Wirtschaftskrieg-Rede“ am 08. September „Beifall bei der AfD“, so bei der an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) adressierten Passage: „Ein Wirtschaftsminister, der nichts mehr liefert, muss leider tatsächlich keine Insolvenz anmelden“, oder Wagenknechts Aussage, „wie bescheuert“ es denn sei, „Millionen Familien in Deutschland in die Armut zu stürzen, während Gazprom Rekordgewinne macht“. Der Ampel-Koalition und ihren Apologeten in Redaktionsstuben und Fernsehstudios gibt dies genug Anlass, die Mär einer „Querfront“ zwischen Links und Rechts zu befeuern.

Die Zielsetzung ist offensichtlich: Jede Gegnerschaft zur herrschenden Kriegshysterie (oder allgemeinem Zeitgeist) und dem Geschrei nach immer mehr Waffen für die Ukraine, jede Kritik an der Energiepolitik der Ampel, die Monopolen nie gekannte Gewinnmargen sichert und im gleichen Atemzug die arbeitenden Menschen und sozial Schwachen der flächendeckenden Verarmung ausliefert, soll in die Ecke einer rechten antidemokratischen Verschwörung gedrängt werden. Dazu kommt die hämische Freude – gespeist durch Kommentare wie den von Ex-Linkspartei-Chef Bernd Riexinger: „Es gibt keinen ‚Wirtschaftskrieg gegen Russland‘“ – dass sich die Linke endlich „zerlegt“, wie man auf „Spiegel-Online“ vom 16. September nachlesen konnte. 

Die Funktion der AfD ist es, die Unzufriedenheit der Menschen mit den mehr und mehr für jeden ablesbaren Symptomen kapitalistischen Wirtschaftens umzulenken ohne dabei konkrete Lösungsansetze für reale Probleme zu liefern. Mit allen Mitteln soll verhindert werden, die Klassenfrage zu stellen. Stattdessen geht es allein um die Bewahrung deutscher Identität. Deutlich wird dies in der Rede der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel am 07. September im Bundestag: Da sorgt die „illegale Migration“ für den Zusammenbruch der Sozialsysteme, da müssen die Staatsausgaben auf „das Wesentliche“, nämlich „innere und äußere Sicherheit“ konzentriert werden, den Schutz des „unternehmerischen Mittelstands“. Wie einfach gestrickt das Querfrontgerede ist, zeigt sich in der alltäglichen parlamentarischen Praxis. Niemand stört sich daran, dass FDP, CDU/CSU und AfD den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken befürworten. Es ist weder Zufall noch Ausnahme, dass FDP und AfD die gleichen marktradikalen Positionen teilen, da sie programmatisch glühende Verteidiger des kapitalistischen Systems sind. Die im Jahre 2020 erschienene Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Abstimmungsverhalten der AfD im Bundestag“ bestätigt diesen Gleichklang mit unzähligen Beispielen. Der AfD „reicht es häufig aus, lediglich öffentlichkeitswirksam zu polemisieren oder zu kritisieren. Tatsächlich bemüht sich die AfD nur in den seltensten Fällen darum, wirklich alternative Politikangebote zu unterbreiten oder eigene Antworten auf aktuelle politische Herausforderungen zu geben“. Kein Grund sich beirren zu lassen.

Die Medien sind sich einig in ihrer Rolle. Sie haben Eigentümer, die ihre Interessen offensichtlich bei Kriegshetze und antirussischem Kampf am besten gewahrt sehen. Dass sich Journalistinnen und Journalisten hier einbinden lassen, ist schlimm. Wenn sich aber Kapital, nicht zuletzt die Rüstungsindustrie, Regierung und Medien für die eine Seite der Barrikade entscheiden, dann sollten auch die Kämpfenden auf der anderen Seite der Barrikade ihre gemeinsamen Interessen erkennen und gemeinsam agieren.

Wie kam es zu alldem? Ein Erklärungsversuch:

Es ist für viele noch immer eines der größeren Rätsel der letzten Jahre: Das politische Spektrum ist zum größten Teil seit 2020 auf Herrschaftslinie. Erst trat die „Covid-Linke“, getragen von Gewerkschaften, Antifa, NGOs bis hin zu Kommunistischen Parteien auf die Bühne. Ab 24. Februar 2022 tauchte die NATO-Linke auf. Zu großen Teil ist sie mit der „Covid-Linken“ identisch – aber nicht ganz – gerade marxistisch-kommunistische Gruppen machten beim Krieg gegen Russland nicht mehr mit. 

Das Dogma „sichere und wirksame Impfung“ wurde durch den Satz „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands“ ersetzt. Dass die Mitverantwortung oder gar Hauptverantwortung an der Eskalation in der Ukraine die USA und ihre EU trägt, wird abgestritten. Wer das sagt, wird als Schwurbler beschimpft. Schon während Corona führte das zur Gründung der “Freien Linken” in mehreren Ländern – diese richtet aktuell einen offenen Brief an die ,,Herrschaftslinke“, der durchaus lesenswert ist. Dass die ehemaligen Kritiker der NATO, liegt wohl auch an der generellen ,,Liberalisierung” der Linken seit der Niederlage der Sowjetunion im Kalten Krieg. Seither traut man sich kaum mehr etwa eine positive Bezugnahme auf die DDR. (Obwohl die DDR der einzige Staat auf deutschem Boden ist, der keinen Krieg geführt hat.)

Aber wie war das möglich, dass linke Gruppen plötzlich zur Speerspitze der NATO im öffentlichen Diskurs wurden? Es ist von der NATO hart erarbeitet und die zeitgenössische Linke wurde wortwörtlich „verführt“, wie die Journalistin Lily Lynch in einem Artikel beschrieben hat. Startpunkt sei „eine noch nie dagewesene Pressekonferenz“ von NATO-General Stoltenberg und Angelina Joly gewesen. Sie datiert aus dem Jahr 2018. Thema: sexuelle Gewalt im Krieg. Lynch schreibt:

„Die beiden hatten gerade gemeinsam einen Artikel für den Guardian mit dem Titel ‘Why NATO must defend women’s rights’ verfasst. Der Zeitpunkt war bezeichnend. Auf dem Höhepunkt der #MeToo-Bewegung war das mächtigste Militärbündnis der Welt zu einem feministischen Verbündeten geworden.“

Im damaligen Artikel von Stoltenberg und Jolie hieß es:

“Die Beendigung der geschlechtsspezifischen Gewalt ist eine wichtige Frage des Friedens und der Sicherheit, aber auch der sozialen Gerechtigkeit. Die NATO kann bei diesen Bemühungen eine Führungsrolle übernehmen.”

Soziale Gerechtigkeit – ein neues Spielfeld für das angebliche „Verteidigungs- und Friedensbündnis“ NATO. Die NATO wird „progressiv“. Zuvor hatte sie sich bereits einer pazifistischen Öffentlichkeit als „europäische Friedensbewegung“ verkauft. Das hat geklappt, denn schnell marschierten die eigentlich traditionell neutralen Länder Schweden und Finnland nach dem 24. Februar 2022 Richtung NATO. Lynch: „Die Nato wird als ein Militärbündnis – und die Ukraine als ein Krieg – dargestellt, hinter dem selbst ehemalige Pazifisten stehen können. Alles, was ihre Befürworter zu singen scheinen, ist ‘Give war a chance.’ (Gib dem Krieg eine Chance).

Mit 2018 änderte sich die strategische Erzählung der NATO noch einmal. Stars als Werbemodels, Frauenrechte und Feminismus (und wenig später „Transgender“) als Themen, weibliche Führungspersonen: Annalena Baerbock oder Kaja Kallas aus Estland und ein aktives Auftreten im sogenannten „Meme-Krieg“ in den Sozialen Medien. Das macht die Troll-Truppe „NAFO“.

Gegen “Homophobie”, für Diversity und Transgender. Das ist die NATO.

Lynch verweist selbstredend auf die Grünen, die das beste Beispiel für den Wandel abgeben – vom militanten Pazifismus zum Pro-Kriegs-Atlantizismus: „Die meisten der ursprünglichen Grünen waren während der Studentenproteste von 1968 Radikale gewesen; viele hatten gegen amerikanische Kriege demonstriert. Die frühen Grünen setzten sich für den Austritt Westdeutschlands aus der NATO ein.“

Die Friedensbewegung muss solidarisch an der Seite der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter stehen, weil jeder Cent, der für die Arbeiter und Angestellten erkämpft wird, nicht für Krieg und Hochrüstung verpulvert werden kann. Sie muss die Erkenntnis hineintragen, dass es der Wirtschaftskrieg gegen Russland ist, der immer mehr Menschen in diesem Land hungern und frieren lässt. Die Gewerkschaftsbewegung muss erkennen, dass Inflation und unverschämte Angebote die Kehrseite von Kriegspolitik und Hochrüstung sind. Eine Grundlage dafür ist sicher auch die notwendige Erkenntnis, dass Ursache und Beginn des Krieges in der Ukraine eben nicht der „russische Angriff“ vor einem Jahr war.

von ASKL

Blau-gelbe "Solidarität"

Kiews Pseudo-Unterstützer

Seit ungefähr eineinhalb Jahren findet die militärische Sonderoperation in der Ukraine statt. Seit dem 24. Februar 2022 hat sich eine breite Pro-Ukraine-Front in Politik, Medien und Gesellschaft entwickelt, die seit genanntem Datum bedingungslos und unkritisch auf der Seite Kiews steht. Den Akteuren ist es egal, dass praktisch täglich neue Beweise für das ukrainische Naziproblem ans Licht kommen oder, dass sich die Regierung in Kiew immer abenteuerlichere Geschichten einfallen lassen muss, um auch nur irgendwelche Erfolge vermelden zu können. Meistens sind die Personen mit Ukraine-Flagge im Twitterprofil selbst erklärte „Friedensaktivisten“, welche bis Ende Februar 2022 jede Form von Gewalt oder Lieferungen von Waffen kategorisch ablehnten, doch in diesem Fall ist es (wie so oft) was anderes. Eben jene Personen kommen mit dem fordern von neuen Wunderwaffen für Kiew, nicht mehr hinterher und werden dabei immer energischer. Wie kommt es, dass dieser Hype solange anhält? Ich persönlich dachte, dass es eine Frage von Wochen ist, bis sich benannte Leute wieder mit anderen Themen beschäftigen. Es war so bei „Je suis Charlie“, Black Lives Metter“, oder bei Solidaritätsbekundungen wenn irgendwo ein Terroranschlag oder eine Naturkatastrophe stattfand. Dieses Mal ist es nicht so. Ein Erklärungsversuch:

Vorgestern war es Artikel 13, gestern Corona, heute Blau-Gelb, wohin man auch sieht. Wenige Tage nach Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine (WSO) standen quasi über Nacht, in weiten Teilen des Westens, Menschenmassen hinter der Ukraine. Die ukrainischen Farben zieren bis heute Straßen und Social-Media-Accounts. Angesichts der massenhaften Solidaritätsbekundungen kann bei oberflächlichem Hinsehen der Eindruck entstehen, der Krieg hätte erst im Februar 2022 begonnen. Dabei stellt die WSO in die Ukraine die nächste Eskalationsstufe eines Konfliktes dar, der bereits acht Jahre vorher mit dem Maidan-Putsch begann. Doch diese acht Jahre des Bürgerkriegs finden im Bewusstsein der plötzlichen Ukrainefreunde keinen Platz. Ebenso wenig die Ost-Erweiterung der NATO, die sich entgegen den mündlichen Versprechen an Michail Gorbatschow seit den 1990er-Jahren sukzessive ostwärts bewegte und die legitimen Sicherheitsinteressen Russlands verletzte. Darüber hinaus zeigt sich mit bei dem eruptiven Aufkeimen der Russophobie in der breiten Mitte der Gesellschaft, dass sich unter dem Gefieder der „Friedenstaube“ ein atlantischer Adler versteckt, der imperialistische, westliche Interessen verfolgt.

Wie konnte es dazu kommen, dass, noch ehe die Covidhysterie (Pro wie Contra Maßnahmen) ihr Ende fand, unmittelbar eine neue Hysterie die Gesellschaften erfasste und es nun en vogue ist, sich gelb-blau zu schmücken? Das mag sicherlich nicht auf alle zutreffen, doch ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung entpuppt sich als manövrierbare Masse, die man für und gegen alles in Stellung bringen kann. Und das, obwohl die logischen Konsequenzen für jene Beteiligten vollkommen absehbar sind und sie sich damit nur selbst schaden.

Ein Großteil der Bevölkerung wirkt wie eine beliebig steuerbare Verfügungsmasse, deren einzelne Individuen über jedes Agendastöckchen springen, das ihnen hingehalten wird: Klima, Antirassismus, „Impfung“, LGBTQ etc.

Im Nachfolgenden betrachten wir, wie sich dieses Phänomen auf der individuellen Ebene erklären lässt. Welche Typen von Menschen sind für diese Art der Propaganda empfänglich und wie schaukeln diese sich gegenseitig hoch? Zum anderen betrachten wir das Phänomen auf der kollektiven Ebene.

„Non Playable Charakter“ (NPC) / Normopathen

Die Bezeichnung NPC (Non-Playable-Charakter / Nicht-Spielbarer-Charakter) kommt aus der Gamingwelt und bezeichnet in Videospielen jene Charaktere, die durch den Spieler selbst nicht gesteuert werden können. Das sind Charaktere, die teils wahllos durch das Spiel laufen und schlicht das tun und von sich geben, was die Programmierer ihnen codiert haben. Der NPC steht sinnbildlich für einen Menschen, der stets darauf angewiesen ist, Orientierung von Dritten zu erhalten, ebenso Befehle und Erklärungen, wie etwas zu bewerten ist. Der NPC macht sich keine eigenen Gedanken, hat keine eigene Meinung, sondern kopiert schlicht die Informationen, die er durch Medien oder seine Echokammer erhalten hat. Eine Synthese aus zwei divergierenden Positionen zu bilden, ist dem NPC unmöglich. Widersprechen sich zwei Positionen, dann kommt es zur kognitiven Dissonanz: Der NPC blickt wie der Hund zum Herrchen (der Autorität) und bittet um Orientierung und Einordnung. Schlussfolgernd ist der NPC wie ein Rechner ohne Anti-Virenprogramm, auf welchen sich jede Agenda installieren lässt.

Der Psychologe Hans-Joachim Maaz arbeitet mit dem Begriff des „Normopathen“ beziehungsweise der „Normopathie“. Gemeint ist damit die Überanpassung des Individuums an die Normen einer „kranken“ Gesellschaft. Laut Maar resultiere diese Überanpassung aus einer frühkindlichen Anpassung an die Wünsche der Eltern, von deren Liebe das Kind Überlebens notwendig angewiesen war. Diese Verhaltensweise wird im weiteren Verlauf des Lebens reproduziert und das eigene Handeln nun nicht mehr an den Wünschen der Eltern, sondern von Politikern und aktuellen Zeitgeist ausgerichtet. Maaz ordnet das Selbst in unterschiedliche Kategorien. Der NPC entspräche in etwa dem „abhängigen Selbst“.

„Das abhängige Selbst wird immer Vorgesetzte suchen, bei denen es sich beliebt machen oder unter denen es permanent leiden kann, weil man angeblich nicht selbstständig entscheiden darf. Ständig wird es gegen ‚oben‘ jammern, klagen und schimpfen. Der Abhängige braucht Führer in persona und Führung durch Gruppen, Parteien, Institutionen; er wird immer allen Moden und Trends frönen. Der Abhängige wird Verehrer und Fan, er ist der typische Beratungsklient, aber auch stets bereit zu Ernüchterung, Enttäuschung und Nörgelei.“

Wenn nun also die Norm lautet, sich mit blau-gelben Farben zu zieren und gegen Putin zu sein, dann weiß der NPC/Normopath direkt, was zu tun ist.

Social Justice Warrior (SJW) 

Es gibt noch jene, die sich mit jeder politischen Agenda moralisch profilieren, sich selbst zur Moraloberpolizei aufschwingen und jedem nachstellen, der sich, aus ihrer Sicht, politisch unkorrekt verhält und äußert. Die Ausuferungen der Social Justice Warrior kennen wir sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt durch Phänomene wie Cancel Culture, Gendern sowie das völlige „Aus den Angeln Heben“ von kulturellen, traditionellen und bewährten Elementen der Gesellschaft durch eine ad absurdum geführte Auslegung des Konstruktivismus. Die Frage, ob „2+2=4“ rassistisch sei, weil die Mathematik von alten weißen Männern erdacht wurde, ist nur eines von vielen Beispielen. Die SJWs agieren wie Bluthunde. Jemand hält ihnen das Tuch mit dem Geruch der aktuellen Agenda unter die Nase, schon jagen sie los und schicken sich an, alles und jeden zu bekehren. Jene, die nicht für sie, sondern gegen sie sind, werden verfolgt, geshitstormt, gecancelt und bis zur Haustür verfolgt. Selbst vor körperlicher Gewalt schrecken manche dieser Akteure nicht zurück.

Es sind die vermeintlich Gebildeten, aber sehr naiven Menschen aus dem Westen, die sich offensiv für Frieden, Gleichheit und gegen Rassismus einsetzt, dies aber nicht der Sache wegen tut, sondern schlicht, um ihr eigenes Gefühl der moralischen Überlegenheit zu befriedigen. Sie kümmert sich grundsätzlich nur um Themen, bei denen im Westen gesellschaftlicher Applaus leicht verdient werden kann (wie Einwanderung, Migration, LGBT, Umwelt, Klimawandel) und klammert dabei geopolitische, historische und tiefere Zusammenhänge grundsätzlich aus. Dies geschieht meist aus Unwissenheit, oft aber auch aus Angst, den Weg der (vermeintlichen) politischen Korrektheit zu verlassen und damit auch den gesellschaftlichen Beifall für sein Gratis-Engagement zu verlieren oder Applaus von der „Falschen Seite“ zu bekommen.

So beobachtet man seit Jahren, wie landauf, landab und in den sozialen Medien eine Sau nach der anderen durch das Dorf gejagt wird: mal sächsischer AfD-Wähler, dann US-Präsident Trump, CO2, Querdenker, Impfbefürworter und nun eben Russen. Eine Chronologie, ein Aufeinander aufbauen der Narrative sucht man hierbei vergebens. Die SJWs kommen in einer episodenhaften Aneinanderreihung von Skandalen, Agenden und Feindbilder in repetitive Empörungswallungen, die nie zu einem Ziel führen, sondern sich immer am aktuellen Reizthema abarbeiten. Selbsterklärend fallen tiefere Zusammenhänge und historische Hintergründe unter den Tisch. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der heutige durchschnittliche Bürger, der auf eine Anti-Putin-Demo geht, gar nicht auf dem Schirm hat, was sich beispielsweise 2014 auf dem Maidan oder Odessa abspielte. In ganz extremen Fällen wäre es sogar vorstellbar, dass manche woken Weltverbesserer die Ukraine nicht einmal auf der Weltkarte finden, würde man sie darum bitten, mit dem Finger auf der Weltkarte zu zeigen. 

Doch worum geht es den SJWs letztlich? Die deutsche Journalistin Judith Sevinç Basad formulierte in ihrem Buch „Schäm dich!“ im Schlusswort „Wohlstandsverwahrlosung oder der Narzissmus der Bildungseliten“ eine plausible Erklärung:

„Der Social-Justice-Aktivismus ist eine Ersatzbefriedigung für die privilegierten Rich-Kids, die so sehr im eigenen Wohlstand versunken sind, dass sie ihn nicht mehr wertschätzen können. Sie sehnen sich nach Problemen, Intrigen und Bedrohung. Die Bewegung ist so etwas wie das Netflix für die Realität. Motto: Wir brauchen den Thrill auch im echten Leben, und wenn er nicht da ist, erfinden wir ihn. (…) Der Social-Justice-Aktivismus bedeutet im Grunde nur eines: Ein bisschen Empörung, Thrill und Vergnügen für Tobias und Lena, die sich mit einem Chai Latte und dem neuen iPhone in der Hand auf ihrem Ikea-Sofa räkeln — und eine Bühne brauchen, um ihren eigenen Narzissmus, den eigenen Aufstieg vom bornierten Dorfkind zum intellektuellen Hipster zu feiern. Auf die realen Missstände, die meist die Unterschicht und zunehmend auch die Mittelschicht betreffen, spucken die Aktivisten. Es geht ihnen weder um echte Emanzipation noch um das Wohl anderer — sondern nur um sich selbst.“

Man kann sich sicher sein, dass ein Großteil derer, die nun Ukraineflaggen schwingen und sich mit Hashtags wie #SlawaUkraini oder #StandWithUkraine schmücken, sich nicht um das Leid der Ukrainer scheren. Der Bürgerkrieg tobte dort schon seit acht Jahren, was die SJWs bis zum 24. Februar 2022 nicht interessiert hat und sie auch morgen nicht mehr interessieren wird, wenn ein anderes Thema die Leitagenda darstellt.

Narzissten 

Manche nutzen den blau-gelben Farbenkult nicht mal, um sich moralisch zu profilieren. Nein, für narzisstische Influencer sind derlei Hashtags und Farben lediglich eine dankenswerterweise tief hängende Frucht, nach der sie gierig greifen, um im Sinne der Aufmerksamkeitsökonomie noch mehr Reichweite zu generieren. Manch ein Influencer oder Influencerin packt Hashtags wie #StandWithUkraine völlig ohne Sinn und Kontext unter das aktuelle Instagram-Bild, um mehr Aufmerksamkeit zu generieren. Manche versuchen zumindest, den Anschein zu erwecken, ihnen ginge das Schicksal der Ukrainer wirklich nahe. Doch selbsterklärend ist diese Betroffenheit so echt wie die gefilterte Optik von Instagram.

Experten für Alles

Wie auch zu Zeiten von Covid sprießen überall Experten aus dem Boden. Früher waren es Hobby-Epidemiologen und heute Hobby-Militärexperten. Diese Phänomen hat einen Namen: Man redet hier vom Dunning-Kruger-Effekt. Der Dunning-Kruger-Effekt bezeichnet die kognitive Verzerrung im Selbstverständnis inkompetenter Menschen, das eigene Wissen und Können zu überschätzen. Diese Neigung beruht auf der Unfähigkeit, sich selbst mittels Metakognition objektiv zu beurteilen. Der Begriff geht auf eine Publikation von David Dunning und Justin Kruger im Jahr 1999 zurück. Die Sozialpsychologen haben in vorausgegangenen Studien bemerkt, dass etwa beim Erfassen von Texten, beim Schachspielen oder Autofahren Unwissenheit oft zu mehr Selbstvertrauen führt als Wissen. An der Cornell University erforschten sie diesen Effekt in weiteren Experimenten und kamen 1999 zum Resultat, dass weniger kompetente Personen dazu neigen, ihre eigenen Fähigkeiten zu überschätzen, überlegene Fähigkeiten bei anderen nicht zu erkennen, das Ausmaß ihrer Inkompetenz nicht richtig einzuschätzen. 

Für jemanden wie uns, die sich seit Jahren mit der Ukraine beschäftigen ist leicht zu erkennen wer sich tatsächlich über die Thematik informiert hat und wer nicht. Jeder weiß alles besser und sobald es Kontra gibt darf man sich Vorträge anhören, warum doch falsch liege obwohl man sich viel länger damit beschäftigt hat. 

Das erste mal hatte ich diese Situation, als Ende Februar, Anfang März 2022 der „Ghost of Kiev“ überall präsent war. Ein MiG-29-Pilot der über Kiew angeblich 13 Flugzeuge in einem Einsatz abgeschossen haben soll. Für jemanden wie mich der sich seit Jahren mit Kampfflugzeugen beschäftigt und wie ich 18 MiG-29-Modelle verschiedener Versionen in der Vitrine stehen hat, war sofort klar: „Die Geschichte ist Schwachsinn.“ Wen das Thema interessiert, kann sich meinen ersten Blogartikel durchlesen oder dieses Video anschauen.

Obwohl ich bei meinen Ausführungen warum diese Erzählung Unsinn ist, zahlreiche Quellen beigelegt habe hat man auf biegen und brechen versucht mich zu widerlegen. Spätestens als die Diskussionspartner dazu übergegangen sind despektierlich und beleidigend zu werden war klar, dass sie keine Argumente mehr haben. Ich könnte noch viel mehr Beispiele bringen, doch wird dieser Artikel mit Sicherheit auch so schon sehr lang.

Dieses Beispiel zeigt wunderbar wie man bei so manch einem regelrecht beobachteten konnte, wie sein Weltbild kollabierte. Irgendwie witzig.

Kommen wir dazu welchen schaden Menschen mit oben genannten Eigenschaften in der Gesellschaft anrichten.

Bei all den Demos gegen Putin und Boykottaufrufen für alles Russische weiß man gar nicht so recht, wo man da anfangen soll. Vielleicht mit folgender Eingangsfrage: Sind wir in Deutschland wieder so weit? Gerade einmal 80 Jahre ist es her, dass die Deutschen dem russischen (um genauer zu sein sowjetischen) Volk 27 Millionen Menschen aus dem Leben rissen. Zugegeben ein sehr provokanter Vergleich, doch die Ereignisse am 09. Mai 2022/23 zeigen wie mit der Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges hier zu Lande umgegangen wird.  

Man ist in Deutschland dazu über, russische Waren zu boykottieren, Russlanddeutsche zu diskriminieren und ein russlandfeindliches Klima zu schaffen, wie man es sich selbst zu Hochzeiten der Ukrainekrise 2014 nicht hätte vorstellen können. Inzwischen kennt man es: Wenn in den vergangenen drei Jahren für das „Richtige“ demonstriert wurde, besteht im Grunde genommen keine Infektionsgefahr mehr. Bei den Demos gegen Putin wurden kaum Masken getragen, ganz zu schweigen davon, dass irgendwelche Abstände eingehalten wurden. Währenddessen werden dieser Tage Menschen immer noch von der Polizei aufgescheucht, wenn sie in der Größenordnung von wenigen Dutzend am Montag durch ein Kuhdorf spazieren gehen.

Man könnte jetzt wieder die Widersprüche im Detail darlegen, die Inzidenzzahlen von den Tagen der Anti-Putin-Demos mit denen der Querdenken-Demonstrationen vergleichen, ebenso die Infektionsentwicklungen in den darauffolgenden 14 Tagen Inkubationszeit. Aber im Grunde genommen würde man zu den gleichen Vergleichsergebnissen kommen, wie sie hier schon im Bezug auf „Black Lives Matter“ und dem Christopher Street Day erhoben wurden.

Davon abgesehen ist es bemerkenswert, wie sehr sich Menschen plötzlich für den Frieden einsetzen, hat dieser sie in den zurückliegenden acht Jahren doch kaum interessiert. Es darf davon ausgegangen werden, dass sich unter den Demonstranten reihenweise jene tummeln, die in den vergangenen Jahren nicht müde wurden, die Gesellschaft zu spalten, Andersdenkende auszugrenzen und Regelbrecher zu denunzieren, kurzum den gesellschaftlichen Frieden zu unterminieren. Wo waren diese Abertausenden Menschen bei den Montagsmahnwachen 2014? Bei „Stopp Air Base Ramstein“? Und wo waren sie vor allem bei den illegalen Angriffskriegen der NATO, im Speziellen der USA? Wo waren diese Menschen beim illegalen Krieg im Jemen? Kurz: Sie haben nicht demonstriert. Es darf davon ausgegangen werden, dass ein überwiegender Teil der Demonstranten nur für diesen wie auch immer gearteten Frieden ist, wenn dieser massenmedial en vouge ist. Mit einem echten Friedensbekenntnis hat das Ganze herzlich wenig zu tun. 

Im Nachfolgenden verfolgen wir das Muster, dass sich wie ein roter Faden durch die Teilbereiche des neuen Trends zieht, um damit die Heuchelei dieses Hypes zu beleuchten.

Dieser Abschnitt kann nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erheben, ob der unvorstellbaren Masse an plumpster Kriegspropaganda, die selbst das „Stoppt Putin jetzt“-Spiegel-Cover im Sommer 2014 zum Absturz von Flug MH 17 fast schon moderat erscheinen lässt. Dieser Tage waren Schlagzeilen wie „Wir alle gegen Putin“ oder „Die ganze (freie) Welt gegen Putin“ zu lesen. Da fragt man sich wirklich, was da in den Redaktionsstuben los ist? Hat man alle weltweit gefragt, ob sie „gegen Putin“ sind? Oder wie kommt dieses ominöse „Wir“ zustande?

Die ganze Welt? Wirklich die Ganze? Nun, aus China (1,4 Milliarden Einwohner), Indonesien (272 Millionen), Pakistan (212 Millionen) oder Bangladesch (166 Millionen) vernimmt man praktisch keine Proteste gegen Putin. Allein diese Länder machen etwa zwei Milliarden Menschen und damit 25 Prozent der Weltbevölkerung aus. Hier von der „ganzen Welt“ zu sprechen, ist schlicht größenwahnsinnig und zeigt, dass in den westlichen Redaktionsstuben noch nicht durchgedrungen ist, dass die Welt mittlerweile multipolar ist. Man verharrt weiter in seiner eurozentrischen oder atlantischen Weltanschauung und wähnt sich als den Mittelpunkt der Welt.

Wann wurden eigentlich CNN, Fox News, die New York Times und andere US-amerikanische Medien abgeschaltet, als die USA in andere Länder einfielen?

Damit gar nicht erst ein anderer Eindruck abseits des westlichen Narratives entstehen kann, hat man hierzulande schon mal vorsorglich alle größeren Medienportale Russlands („RT-DE“ oder „Sputnik“) offline gestellt. Über herkömmliche Browser sind diese Portale nicht aufrufbar, selbst Telegram und GETTR haben die Kanäle gesperrt. So viel zu dem westlichen Vorwurf, in Russland würden oppositionelle Stimmen unterdrückt und die Presse stummgeschaltet. Wirft man Russland nicht eben diese Praktiken vor? Das meinungsunterdrückende Gebaren des Westens zeigt, dass man selbst keinen Deut besser ist. Das Abschalten der Kommunikation ist einer der ersten und wichtigsten Schritte der Propaganda. Die völlige mediale Abschottung von der russischen Perspektive, dem fehlenden Part, sollte bei Demokraten die Alarmglocken schrillen lassen.

Hat man nicht in den Antirassismuskampagnen und Diskursen der vergangenen Jahre gelernt, niemand sei durch seine Herkunft zu definieren und zu bewerten? Für die Herkunft könne man nichts. (Was grundsätzlich stimmt). Man dürfe auch niemanden fragen, wo er oder sie herkomme. Das wäre ein mikroaggressiver Akt von Rassismus.

Doch all diese Lehren scheinen angesichts von Putin wie weggeblasen. Wir lesen und staunen. Im Saarland entlässt ein Unternehmen einen Familienvater mit der Begründung: Er ist Russe. Das Schneiderei Atelier meiner Mutter wurde Ziel einer Hetzkampagne mit der Begründung: Sie ist Russin. Doch es trifft nicht nur einfach Angestellte. Die Bayerische Staatsoper trennte  sich von der russischen Sängerin Anna Netrebko, weil diese sich als Russin nicht von Putin distanzieren wollte. Im Klartext: Wäre sie etwa Mexikanerin gewesen, hätte kein Kündigungsgrund bestanden, aber da sie Russin ist, muss sie sich von Putin distanzieren? Wie war das noch mit der Meinungsfreiheit? In Berlin denkt man sogar darüber nach, wohlhabende Russen in Deutschland zu enteignen.  Wie war das doch gleich damit, dass man nichts für die Herkunft kann?

Aber nein, das ist natürlich kein Rassismus, denn Russen sind ja weiß, und gegen Weiße kann es doch keinen Rassismus geben. Doch sind nicht alle Russen „weiß“, aber dieses Wissen kann man von SJWs nicht erwarten, die durch Twitter-Tweets statt durch Bücher sozialisiert und politisiert wurden.

Auch hier stellen sich schon wieder Fragen: Wann wurden US-Amerikaner, die in Deutschland leben, wegen Angriffskriegen Washingtons entlassen? Wann wurden US-amerikanische Musiker und Künstler entlassen? Wann dachte man darüber nach, wohlhabende US-Amerikaner hierzulande zu enteignen? Nicht, dass dies wünschenswert wäre, doch müssen diese Fragen hier gestellt werden, um die Doppelmoral dieses blinden, russophoben Aktionismus offenzulegen, der hier unter der Flagge der höchsten Moral das Land von allem Russischen zu tilgen möchte. Ob die Mode-Friedensaktivisten wohl freiwillig auf eine warme Wohnung verzichten, wenn sie wählen könnten, ob sie diese mit russischem Gas heizen oder freiwillig frieren, um Putin eins auszuwischen? Nun manche hart gesottene SJWs sind anscheinend wirklich so spartanisch, dass sie lieber frieren, als Gas aus Russland zu beziehen. Außenministerin Baerbock sprach aus ihrer Sicht stellvertretend für alle 83 Millionen Bundesbürger davon, dass Deutschland bereit wäre, einen hohen Preis zu zahlen. Für viele Menschen hierzulande trifft das wahrlich zu. Der Wille und die Bereitschaft zur Selbstzerstörung scheint bei der unkritischen Masse nach Corona mehr denn je sehr weit ausgebildet zu sein. Die in der Unterzahl befindlichen Stimmen der Opposition, Mahner und Kritiker, die Zweifel anmelden, müssen mit ansehen, wie die Freiheit, die Selbstbestimmung und die Menschenwürde den Bach runtergehen. Abermals kann man Zeuge werden, wie der unbändige Wille vieler Deutscher, die „Allergutesten“ zu sein, in einem neuen Trümmerhaufen mündet.

Man kann die WSO kritisieren, doch hat dies schon lange nichts mehr mit Kritik zutun. Es ist eine Entwicklung von der man eigentlich erwartet , dass man aus der Geschichte gelernt hätte. Auch hier ist der Kommunismus die Lösung. Im Kommunismus ist es egal wo jemand herkommt oder wie sie jeweilige Regierung handelt. Das Individuum wir anhand seiner Taten bewertet und nicht pauschal mit seinen Mitmenschen in einen topf geworfen.

Es gibt eine sowjetische Zeichentrickserie namens „Neue Abenteuer des Katers Leopold“. Am Ende einer jeden Folge sagte Kater Leopold: „Kinder! Lasst uns friedlich zusammenleben.“

Dies würde ich mir für unsere Gesellschaft auch wünschen.

von ASKL

Neoliberale Unterwanderung der Linken

Der traurige Zustand der antikapitalistischen Bewegung

Gerade jetzt braucht es eine starke, geschlossen handelnde Linke, die das Ruder herumreißen könnte: Es bedarf den krisengeschüttelten Kapitalismus der Gegenwart umzustrukturieren oder idealerweise zu überwinden. Ist ein gemeinsames Handeln der Linken leider ein Wunschtraum. Die bürgerliche „linke“ Identitätspolitik hat die Linke schwer beschädigt - mit tatkräftiger Unterstützung der Kapitalisten.

Als „klassischer“ Linker mit marxistisch-leninistischem Anspruch fragt man sich nicht erst seit der Ukraine-Farce, aber mindestens seitdem, was mit der Linken insbesondere in Deutschland los ist. Und damit ist nicht allein die Partei ,,die Linke" gemeint. Frühere Selbstverständlichkeiten und politische Standards zählen nicht mehr. Denn das tonangebende Milieu, das sich selbst für links hält, ist heute weiter von einem Klassenbewusstsein entfernt, als es die Industriearbeiter des 19. Jahrhunderts je waren. Deshalb seien einige Defizite der heutigen Linken aufgezeigt:

• Selten bis gar nicht wird die klassische Eigentums- und Klassenfrage gestellt.
• Die Verbindung mit der Arbeiterbewegung ist völlig ausgedünnt. Es herrscht Entfremdung vor.
• Die Gefahr wächst, dass die inzwischen massenhaft Verarmten weitgehend sich selbst überlassen bleiben. Die Linkspartei muss, trotz guter sozialpolitischer Programme, aufpassen, dass sie eines ihrer „Kerngeschäfte“ nicht aufgibt.
• Der Kampf um Frieden und Abrüstung ist ebenso in die letzte Reihe gerückt wie der Internationalismus, der einem bürgerlichen entpolitisierten ideologischen Mischmasch gewichen ist. Ehemalige Friedensfreunde wie die Grünen sind inzwischen zu Waffen affinen NATO-Freunden mutiert, die es nicht mehr abwarten können, erneut auf Barbarossas Spuren zu wandeln. Der US-Imperialismus wird nicht mehr durchgehend als Aggressor wahrgenommen wie früher. Im Gegenteil.
• Die Narrative der Politik, insbesondere zu Covid-, Klima und Rüstungs-Maßnahmen, werden blind geglaubt und kaum noch infrage gestellt. Die Bildungslosigkeit insbesondere des linken „Nachwuchses“ ist erschreckend.
• Vor diesem Hintergrund kann es kaum noch verwundern, dass die Kardinalfrage, nämlich die Überwindung des staatsmonopolistischen Kapitalismus als Ziel und wie man dieses erreicht, kaum noch eine Rolle spielt.

Sicherlich gibt es eine ganze Reihe von objektiven Gründen, die für diesen Zustand verantwortlich zu machen sind. Zu nennen sind zunächst die, die bereits einige Jahrzehnte zurückliegen, aber eine erhebliche Fernwirkung hatten:

• Die nachgelassene Attraktivität des realen Sozialismus und westlicher kommunistischer Parteien seit den 1950/60er Jahren, die teilweise selbst verschuldet war, aber auch vom Klassengegner herbeigeführt wurde: Die Destabilisierung der westlichen kommunistischen Parteien im Rahmen geheimdienstlicher Operationen (Stichwort Gladio), die insbesondere in Italien die KPI betrafen, und die offene Verfolgung in der BRD, die zum Verbot der KPD führte.
• Die endgültige Selbstentmachtung der Sozialdemokratie und die vollständige Sozialdemokratisierung der Arbeiterbewegung, das heißt ihre Überführung in die scheinbar klassenlose Sozialpartnerschaft.
• Die Neuorientierung vieler Linken nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Blocks und der Sowjetunion und die Säuberung der Bildungseinrichtungen in den ostdeutschen Bundesländern von marxistischen Wissenschaftlern und Lehrkräften durch den „Sieger“ BRD nach dem Anschluss der DDR.
• Nicht zu vergessen, „welche erheblichen Spuren die gut 30-jährige neoliberale Konterrevolution in Politik, Medien, Kultur sowie Bildungswesen und damit im Bewusstsein der Bevölkerung hinterlassen hat” 

Das nachgelagerte weltanschauliche und politische Vakuum begünstigte schließlich das Vordringen bürgerlichen, linksliberalen Gedankenguts, das auf einen fruchtbaren Boden bei orientierungslosen Linken fiel: postmoderne pseudolinke Ideologeme, die in der sogenannten Identitätspolitik gebündelt sind.

Vor den fatalen Auswirkungen bürgerlichen Denkens auf linke Politik hatte Walter Benjamin bereits 1931 in seiner Polemik gegen den kleinbürgerlichen Linksintellektualismus seiner Zeit gewarnt und ihn „als bürgerliche Zersetzungserscheinung“ bezeichnet, die „mit der Arbeiterbewegung (...) wenig zu tun“ habe. Und folgerte: „Kurz, dieser linke Radikalismus ist genau diejenige Haltung, der überhaupt keine politische Aktion mehr entspricht“ 

Dieser Kurzbefund Benjamins kann gut auf die aktuelle innere Konstitution der Linken übertragen werden, die tatsächlich in einer Zeit der fortgesetzten Außerkraftsetzung der Grundrechte und massiver Entdemokratisierung der Gesellschaft durch Handlungsunfähigkeit auffällt.

Stattdessen beschäftigt sie sich entweder mit sich selbst oder gefällt sich in der Rolle als bissiger Terrier im Dienste der Ampel-Regierung gegen linke Regierungs-Kritiker. Dabei spielt die seit Anfang der 1990er Jahre immer einflussreicher gewordene bürgerliche, auch linksliberal oder neoliberal bezeichnete Identitätspolitik eine wichtige Rolle. Bezeichnenderweise in den USA an einigen Universitäten und in kleinen politischen Zirkeln ausgebrütet, fand sie schließlich auch unter westeuropäischen kleinbürgerlichen Linksintellektuellen und subkulturellen Polit-Aktivisten nach und nach eine Anhängerschaft. Ihr Kerngeschäft ist die Geschlechter- und Minderheitengerechtigkeit, die auch eine Domäne der klassischen Linken war und bleiben wird.

Allerdings unterscheiden sich beide Politikansätze grundlegend voneinander. Denn die identitätspolitischen „Linken“ haben ein scheinbar hipperes, moralisierendes Politikverständnis „weg vom angestaubten Klassenkampfgetue der Vorväter“. Paradoxerweise steht für sie „nicht mehr die alte Eintracht“ im Vordergrund.

Deshalb ist die linksliberale Identitätspolitik „das Gegenteil historischer Emanzipationsbestrebungen der Arbeiterbewegung. Ihr Fokus auf Anerkennung immer kleinteiligerer Gruppenidentitäten, die anhand ethnischer, sexueller, sozialer oder kultureller Aspekte konstruiert werden, zielt nicht auf Solidarität und Gemeinsinn, sondern auf Subjektivität und Ausschluss ab. Statt um universalistische Forderungen nach schrankenlosen Zugängen zu Bildung, Gesundheit, Wohlstand und Teilhabe geht es um Sonderrechte“. 

Mit dem Ergebnis: Die Revolution wird zugunsten ‚kleiner Schritte‘ (dazu zählen dann stumpfsinnige Streitereien über Wörter und ‚Narrative‘) aufgegeben, man zieht sich in die Subjektivität zurück, man verneint den Klassenkampf, erhebt ‚meine‘ besondere Unterdrückung über ‚deine‘ und gelangt so schließlich zu einer fortschreitenden Zerteilung der Bewegung bis hin zu ihrer Atomisierung, und wird so Teil der neoliberalen Agenda.

Vor diesem Hintergrund neigen die verschiedenen postkolonialen und LGBT-Communities dazu, ihre abgesteckten Positionen nicht nur aggressiv zu verteidigen, sondern auch zu erweitern. In Universitäten, Redaktionen und im Kulturbetrieb mittlerweile weit verbreitet, haben sie inzwischen auch jene Parteien durchdrungen, die einmal zur Linken gezählt wurden: Ganz vorne weg die Grünen, aber auch in der SPD sind sie, vor allem über die Jugendorganisationen, inzwischen ebenso angekommen wie in der Linkspartei. Dort versuchen sie, ihre Agenden aggressiv durchzusetzen, die nicht nur diesen Parteien, sondern der Gesamtlinken und letztlich auch den betroffenen Minderheiten aktuell und auf lange Sicht allerdings mehr Schaden als Nutzen bringen. Denn:

Durch ihren extrem akademischen und bevormundenden Diskurs trägt die postmoderne Identitätslinke wesentlich zur immer weiteren Entfremdung ‚der Linken‘ (...) von den am meisten unterdrückten und abgehängten Teilen der Arbeiterklasse bei, die sich durch die Politik der postmodernen Identitätslinken in ihren realen Problemen nicht nur nicht ernst genommen, sondern angegriffen und verhöhnt fühlen.

Deshalb ist es kein Wunder und nachvollziehbar, dass die große Mehrheit der Bevölkerung mit Identitätspolitik nichts am Hut hat. Diese neuen linken sind alles andere als links. Man kann sie als ,,progressisv Rechts" einordnen.

Um die Diskurshoheit zu gewinnen und zu halten, ist den Anhängern des identitätspolitischen Linksliberalismus jedes Mittel recht. Unwillig oder unfähig zur Debatte agieren sie polemisch zuspitzend, indoktrinieren einseitig-rabiat, unversöhnlich und dogmatisch und machen selbst nicht davor Halt, Andersdenkende unter der Linken öffentlich persönlich zu verleumden und beruflich zu zerstören. Eine, die es wissen muss, ist Sahra Wagenknecht:

„Das, was heute Linksliberalismus genannt wird, sollte wegen seiner ausgeprägten Intoleranz eigentlich ‚Linksilliberalismus‘ heißen.“

Die mit der Identitätspolitik einhergehende sogenannte ,,Cancel Culture", mit anderen Worten Zensur und Diffamierung, ist deshalb gefürchtet. Parteien, Unternehmen, Redaktionen und Einzelpersonen knicken oft sofort ein, sollte sich ein hysterischer Shitstorm ankündigen.

Tatsächlich ist es das Ziel von Cancel Culture, „Menschen mundtot zu machen“, bringt es Jens Berger auf den Punkt. Und zwar mithilfe der „systematische Boykottierung, Verbannung und Annullierung von Werken und Personen aus dem öffentlichen Leben. Eine Anti-Aufklärung, die Intoleranz im Namen der Toleranz pflegt, ein Volksgerichtshof der politischen Korrektheit.“

Was und wer politisch korrekt ist, bestimmt mittlerweile das unsichtbare mittelalterliche Inquisitionstribunal der „Queerdenker“ aller Schattierungen. Verpackt in verqueren, ja hermetischen Sprachcodes, die keinen Anspruch darauf erheben, von der von ihnen verachteten großen Masse verstanden werden zu sollen, kommen ihre Thesen als Dogmen daher: theoretische Versatzstücke aus dem Arsenal idealistischen poststrukturalistischen Denkens, die übrigens stramm anti-marxistisch ausgerichtet und in ihrer Absurdität kaum noch zu übertreffen sind.

Wer nicht auf der politisch korrekten Linie liegt, der läuft Gefahr, in den sozialen Medien „mit dem rhetorischen Baseballschläger“ eines hysterischen Mobs Bekanntschaft zu machen, so der US-amerikanische Linguistikprofessor John McWhorter über die Woke-Kultur und Cancel Culture, die seiner Meinung nach „zu einer Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie“ werden.

Wer zum Beispiel die normativ gesetzte Non-Binarität kritisiert, muss damit rechnen, medial angefeindet zu werden. Da wird selbst eine Feministin wie die ,,Harry Potter" Autorin Joanne K. Rowling nicht verschont. „Die Autorin hatte sich beispielsweise über einen Post im Internet lustig gemacht, in dem von ‚Menschen, die menstruieren‘ die Rede war, und sarkastisch gefragt, warum man nicht einfach ‚Frauen‘ schreiben könne. Weiter äußerte sie, eine Frau zu sein sei eine biologische Tatsache und kein Konstrukt.“

Wie einflussreich die Identitäts„linke“ geworden ist, zeigen Vorgänge zum Beispiel an der Universität Kassel. Wer dort den Gender-Neusprech verweigert, muss aufpassen, in seinem Studium nicht benachteiligt zu werden. Die Leitung der Universität lässt es zu, dass Studierende offensichtlich den identitätspolitischen Ansichten ihrer Dozenten in problematischer Weise ausgeliefert sind. Wer weiterhin traditionell schreibt, also das generische Maskulinum „geschlechtsneutral“ verwendet, wird sanktioniert - durch eine schlechtere Benotung seiner Arbeit: ein rechtlich höchst zweifelhafter Zustand.  Menschen unter Strafe vorzuschreiben, wie sie schreiben sollen, ist einfach nicht hinnehmbar. Benotet werden darf ausschließlich die Leistung.

Der Rat für deutsche Rechtschreibung hat in seiner Empfehlung zur geschlechtergerechten Schreibung vom 26. März 2021 deutliche Grenzen gezogen hat und grundsätzlich kritisiert: „Für den Hochschulbereich erscheint fraglich, ob die Forderung einer ‚gegenderten Schreibung‘ in systematischer Abweichung vom Amtlichen Regelwerk der deutschen Rechtschreibung für schriftliche Leistungen der Studierenden und die Berücksichtigung ‚gegenderter Schreibung‘ bei deren Bewertung durch Lehrende von der Wissenschaftsfreiheit der Lehrenden und der Hochschulen gedeckt ist. Hochschulen und Lehrende haben die Freiheit des Studiums nicht nur bei der Wahl von Lehrveranstaltungen, sondern auch bei der Erarbeitung und Äußerung wissenschaftlicher Meinungen der Studierenden zu beachten und zu schützen“

Das Allerschlimmste ist, und das sollte in diesem Zusammenhang nie übersehen werden:

Die Cancel Culture und die scheinbar politisch korrekte Gendersprache der Identitäts„linken“ zielt auch darauf ab, das Denken in seiner ganzen Universalität massiv einzuschränken und zu verengen.

Auch die postkoloniale Fraktion der Identitäts„linken“ beteiligt sich intensiv an der Zensur und des Ausschlusses. Im Gegensatz zur US-amerikanischen Black Panther Party in den 1960er und 1970er Jahren, in der es für erhebliche Teile ihrer Anhängerschaft noch selbstverständlich war, keinen Rassenkampf, sondern einen Klassenkampf zu führen und breite Bündnisse anzustreben, legt die relativ neue Bewegung Black Lives Matter (BLM) zum Beispiel, die nach zahlreichen Ermordungen von Afroamerikanern durch weiße Polizisten in den USA einen Aufschwung erlebte, keinen Wert mehr auf antikapitalistische Positionen wie noch zu ihrem Beginn. Außerdem kommt die postkoloniale Identitätspolitik der herrschenden Innenpolitik der USA entgegen, die seit vielen Jahrzehnten darauf setzt, die verschiedenen Ethnien erfolgreich gegeneinander auszuspielen.

Noch bis vor kurzem bekannte sich BLM zum Widerstand gegen die Trans-Pazifische Partnerschaft (TPP) oder zur Zerschlagung der Großbanken; mittlerweile ist von diesem Anti-Globalisierungs- und Anti-Kapitalismus-Gedröhn nichts mehr zu bemerken. Auch die Forderung nach lebenslanger Gratis-Schulbildung und einem garantierten Mindestlohn für Schwarze sucht man heute vergeblich. Dafür stehen so wohlklingende wie schwammige Bekenntnisse zu Diversität, forcierter Gerechtigkeit, Empathie und Verständigung der Generationen im Vordergrund.

Insgesamt gesehen „(bleibt) die Bewegung (...) undurchsichtig“. Muss sie doch mittlerweile Rücksichten auf potente Sponsoren nehmen, die unter anderem für ihre engen Beziehungen zur Wall Street und zu US-Geheimdiensten bekannt sind und die Bewegung für ihre Ziele einzuspannen versuchen. Allein 2016 konnte BLM 100 Millionen US-Dollar unter anderem von der Ford Foundation der CIA“, und von anderen politisch rechten Stiftungen einsammeln. Natürlich nahm sich auch private Unternehmen und Milliardäre ihrer an und spendeten Millionen US-Dollar — alle zusammen Repräsentanten eines aggressiven US-Imperialismus, das sehr daran interessiert ist, in vielleicht anfänglich antikapitalistische Bewegungen einen Spaltpilz zu setzen und sie damit frühzeitig zu neutralisieren.

Dass „das im Kern rassistische Programm von ,,Black Lives Matter" (...) durch Stiftungen wie die Ford Foundation unterstützt wird, macht eines klar: Diese Organisationen haben nichts mit den wahren sozialen und wirtschaftlichen Problemen von Millionen von Arbeitern und jungen Menschen aller Hautfarben, Religion, Orientierung oder Ethnie zu tun. Sie sprechen für hochprivilegierte Schichten der Mittelklasse, die sich im Verteilungskampf innerhalb der obersten zehn Prozent der Bevölkerung befinden. (...) Es geht darum, die Arbeiterklasse zu spalten“.

Deshalb bleibt die Beteuerung zum Beispiel der Berliner Sektion von BLM naiv und ein frommer Wunsch: „Wir haben kein Interesse daran als Token missbraucht oder profitorientiert vermarktet zu werden“. Schließlich ist es doch noch immer so: Wer die Musik bestellt, bestimmt auch, was gespielt wird. Während der Antikapitalismus in der postkolonialen Fraktion in den Hintergrund trat, ist so mancher identitätspolitische Unsinn dagegen in den Vordergrund gerückt worden. Dabei erschöpfen sich die Diversitätsbekenntnisse zumeist im Ausschluss des hässlichen, fetten weißen Mannes, dem unterstellt wird, Grund allen Übels auf der Welt zu sein. Bleichgesichter dürfen nun nicht mehr im Sandkasten mitspielen.

Tatsächlich sind die Forderungen von postkolonialen Gruppen oft lächerlich und apolitisch. Durch variantenreiche Demütigungsrituale, Redeverbote und Zensurmaßnahmen soll den Bleichgesichtern deutlich gemacht werden, dass ihre Zeit der Vorherrschaft vorüber ist.

Die abstrusen Forderungen reichen - um nur einige Beispiele zu nennen - von einer Entfernung des „Kolonialisten“ Shakespeare aus US-amerikanischen Lehrplänen über ein Synchronisationsverbot nicht-weißer Filmfiguren durch ,,Weiße", ein Übersetzungsverbot von Texten ,,schwarzer" Autoren durch ,,weiße" Übersetzer, ein Redeverbot von ,,Weißen" in Gegenwart diskutierender ,,Schwarzer" bis hin zum Zwang, sich als ,,Weiße" strengen, erniedrigenden Verhaltensregeln zu unterwerfen, wollen sie an Demonstrationen Farbiger zugelassen werden.

Anstatt ein breites, machtvolles Bündnis mit gleichgesinnten Akteuren Klassen- und Hautfarbenübergreifend anzustreben, um den Rassismen in den bürgerlichen Gesellschaften die Stirn zu bieten, scheinen die identitätspolitischen Anti-Rassisten nicht zu bemerken, dass sie selbst ein neues Fass aufgemacht haben: nämlich den Rassismus gegen ,,Weiße".

Diese rächende Auge-um-Auge-Zahn-um-Zahn-Mentalität ist schlichtweg reaktionär und wird sich nicht als zielführend erweisen. Rassismus kann nicht durch einen „alternativen“ Rassismus bekämpft werden. Die Sponsoren jedenfalls - in der Mehrheit zumeist alte ,,weiße" Männer - wird’s freuen. Die reiben sich die Hände und lachen sich schief. Der Spaltpilz ist endlich aufgeplatzt, und seine Sporen haben sich in der Linken noch weiter verbreitet. Die Zeiten, in denen die Linke noch ein satisfaktionsfähiger und ernst zu nehmender, ja zu fürchtender Klassengegner war, sind lange vorbei.

Die postkolonialen Identitäts„linken“ sollten folgende Frage beantworten:

,,Was ist daran fortschrittlich, nun unter der identitätspolitischen Agenda eines kriegsgeilen US-Präsidenten Joe Biden einen schwarzen Kriegsminister und endlich weibliche Generäle zu haben?"

Menschen, welche die gleichen Ziele wie ihre ,,weißen" und männlichen Vorgänger verfolgen, nämlich Kriege anzuzetteln und zu führen, um die Welt unter dem Diktat des US-amerikanischen Imperialismus zu beherrschen und auszubeuten? Den Abermillionen von Obdachlosen allein in den USA, die mittlerweile teilweise wie Höhlenmenschen hausen müssen, ist es dagegen egal, welche Hautfarbe ihre Unterdrücker haben.

Eines eint sie allerdings: Sie sind arm, verelendet und ausgestoßen und können ihre Situation nur gemeinsam verändern - nicht gegeneinander! Oder anders ausgedrückt: Mir ist es völlig wurscht, ob ich von einem weißen, schwarzen, roten oder karierten Kapitalisten ausgebeutet werde; mir ist es wurscht, ob ich von einem Mann, einer Frau oder einem Transmenschen unterdrückt werde. Wurscht ist mir dabei nicht, welcher Klasse er oder sie angehört, das ist das Einzige, was mich interessiert.

Wer nach Meinung der Identitäts„linken“ ihre Pläne zu durchkreuzen versucht, ist ein Störenfried, den es möglichst auszuschalten gilt. Die aggressive Wucht, ja der Terror, mit der Kritiker und Andersmeinende angegangen werden, ist ein völlig neues Phänomen, das zeigt, wie groß das Zerstörungsinteresse ist, mit der die Angriffe vorgetragen werden. Konsensfindung Fehlanzeige. Ganz offen zielen sie auch darauf ab, Unternehmen, Redaktionen, Universitäten und kulturelle Institutionen mit gezielten Attacken unter Druck zu setzen und dazu zu bringen, ihnen missliebige Personen, die sich ihrer Meinung nach nicht politisch korrekt verhalten, sogar mit Berufsverboten zu belegen. Die ehemalige Co-Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ist seit Jahren eine solche Persona non grata.

Sie ist wüstesten Angriffen und Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei ausgesetzt, mit dem Ziel, sie zu demontieren, was teilweise auch gelungen ist. Einen größeren Gefallen konnte die Linkspartei dem Regime nicht machen, stellte Wagenknecht doch aufgrund ihrer großen Popularität und Akzeptanz in der Bevölkerung eine ernst zu nehmende Gefahr für das herrschende und abgewirtschaftete politische Establishment und Bourgeoisie dar. Sie steht für eine klassische Linke im weitesten Sinn und kämpft bis heute gegen die feindliche Übernahme der Linkspartei durch bürgerliche, sich links dünkende Milieus wie die Identitäts„linke“ an, die die Organisation nach rechts verschieben wollen, um sie - so jedenfalls die Phantasie - aufgehübscht auf den Regierungskurs zu schicken.

Dies hat Wagenknecht zu einer Hassfigur gemacht, die es unter allen Umständen galt und gilt, vollständig auszuschalten. Seither setzen ihre Gegner in der Linken auf einen Dysphemismus, der sowohl von der Ampel als auch von den ihm anhängenden Medien seit den regierungskritischen Demonstrationen aufgrund Merkels „Migrationspolitik“ in die Welt gesetzt wurde: nämlich die Diffamierung der Teilnehmer alle samt als rechts, Nazis und AfD-nah.

Damals legte Wagenknecht bereits ein Veto ein und warnte davor, alle Teilnehmer über einen Kamm zu scheren und als Nazis zu diffamieren. Diese differenzierende Sicht brachte ihr allerdings nur Ärger ein, der noch größer wurde, als sie Merkels Schmierenkomödie der „offenen Grenzen“ entlarvte und die Forderung ihrer eigenen Partei nach „offenen Grenzen für alle“ als realitätsfern geißelte. Wenig verblüffend, dass Teile ihrer Partei — insbesondere die bildungslose verbürgerlichte Parteijugend — Merkel verteidigten, anstatt der Argumentation ihrer profilierten Frontfrau zu folgen.

Stattdessen fiel man ihr nach Kräften in den Rücken. Das Entzücken in den Medien war entsprechend groß. Wagenknecht wird seither als AfD-, sogar als Nazi-affin diffamiert, die Demagogie kennt keine Grenzen. Die haltlosen Vorwürfe sind natürlich nur ein Vorwand insbesondere für die Identitäts„linken“. Sie galt und gilt vielen ganz allgemein als Hindernis, das aus dem Weg geräumt werden muss, weil sie sich dem neuen identitätspolitischen Kurs in der Partei verweigert. Alle Register wurden gezogen, um dieses Ziel zu erreichen: Zermürbung durch Mobbing, persönliche Diffamierung, Herabsetzung und Entstellung der politischen Positionen in der Öffentlichkeit durch Kipping & Co. Gesundheitliche Schäden der Angegriffenen wurden billigend in Kauf genommen.

Die Zensur-Kommandos sitzen in der eigenen „linken“ Partei und in den Redaktionen der staatstragenden Medien, die miteinander kooperieren und sich gegenseitig die Bälle zuspielen. Identitäts„linke“ scheinen gar kein Interesse an einer Konsensfindung, an Bündnissen zu haben, um Ziele durchzusetzen. Im Gegenteil. Einigungen und Kompromisse werden nicht angestrebt und von vornherein verunmöglicht. Man mag das bedauern, aber es hat Methode. Sie wollen, dass ihre unverhandelbaren Dogmen widerspruchslos akzeptiert und befolgt werden, so schräg oder reaktionär sie auch sein mögen. Bei Nichtbefolgung wird die Keule ausgepackt.

Tatsächlich erkennen die Herrschenden das reaktionäre Potenzial linksliberaler Identitätspolitik, deren Entwicklung sie selbst angestoßen haben. Dazu aber später mehr. Willkommen ist die zersetzende Wirkung der Identitäts„linken“, die eine geschlossen handelnde Linke, die breite Bündnisse sucht, erst gar nicht aufkommen lassen.

Willkommen ist die Identitäts„linke“ auch beim Aufbau eines neoliberalen Systems. Als „Sprach-Polizei“ und „Türsteher ‚korrekter‘, das heißt fortan einzig gestatteter Sprech- und Schreibweise“ betreibt sie Desorientierung, die Sprach- und Denkzurichtung der Menschen und damit die angestrebte Durchsetzung der neoliberalen Ideologie. Willkommen ist ebenso die rücksichtlose Durchsetzungsfähigkeit der Identitäts„linken“, ihre Einschüchterungsversuche gegen Andersdenkende, die mit der Drohung einhergeht, im vorerst schlimmsten Fall sogar die berufliche Existenz zu verlieren.

Die „linke“ Identitätspolitik ist nicht nur angetreten, um politisches und „ideologisches“ Terrain einzunehmen. Mit zunehmendem Einfluss ist sie zugleich zu einem Beschaffungsprogramm für Jobs geworden. Identitäts„linke“ sind aufstiegswillig, es treibt sie, Teil des bürgerlichen Establishments zu werden, das gleiche Klientel, das die Linkspartei unter allen Umständen „bündnisfähig“ machen möchte, um im System endlich dazuzugehören. Identitäts„linke“ sind absolut systemkonform, ja opportunistisch und weit davon entfernt, grundlegende Veränderungen herbeiführen zu wollen. Der humane Anspruch ist lediglich eine Maske, hinter der sich knallhart das Gesicht des Totalitären und der Kampf um Pfründe innerhalb des bürgerlichen Establishments verstecken.

Umgekehrt kann „sich ein Teil der bürgerlichen, kapitalistischen Kräfte als LGBT-freundlich inszenieren (...), um sich ein liberales und progressives Image zu geben. Großkonzerne wie Apple oder Coca Cola, die Millionen von Arbeitern unter miesen Bedingungen ausbeuten, unterstützen LGBT-Kampagnen in ihrem Unternehmen, oder finanzieren völlig kommerzialisierte Regenbogenparaden. Die neoliberalen setzen sich für die gleichgeschlechtliche Ehe ein und stimmen im nächsten Atemzug dem Zwölfstundentag zu.

Um die rege Wissensproduktion von radikal scheinenden, aber in Wahrheit für die Herrschenden völlig harmlosen Ideen zu fördern, fließen abertausende Euros in die Finanzierung von Gender-Studies-Professuren an Unis und Queer-Studies-Stipendien, während linksliberale Medien und Verlage wohlwollend Pro-Queer-Artikel und Romane veröffentlichen.

Diese Praxis hat letztlich den Ausbau des Überwachungskapitalismus zum Ziel. Und so bringen die Identitäts„linken“ nicht selten die abstrusesten Verschwörungstheorien in Umlauf, um sie anschließend bekämpfen zu können. Arbeitsbeschaffungsmaßnahme könnte man das auch nennen.

Es geht bei dieser Strategie darum, seriöse Kritik mit verbreitetem Blödsinn zu vermischen, um Kritiker in die Ecke der Spinner zu schieben. Zudem soll verhindert werden, dass sich größere Teile der Gesellschaft dem berechtigten Protest anschließen, weil sie mit Radikalen nichts zu tun haben wollen. Abstruse Theorien sollen außerdem von den einflussreichen Kräften ablenken. Zur Durchsetzung von Macht und Herrschaft wird eine Parallel-Wirklichkeit hergestellt die, wie an einigen Beispielen dargestellt, mit der Realität auf Kollisionskurs steht. Da die Politik den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vollkommen abgebrochen hat, besteht ihr einziges Bestreben darin, durch Zensur, Gleichschaltung und Propaganda die Meinungsfreiheit zu beseitigen, um so die eigene Parallel-Wirklichkeit zur einzig möglichen Realität zu erheben.

Aus einer produktiven Streitkultur, die früher zum Selbstverständnis der Linken gehörte, ist eine Diffamierungskultur geworden, deren Ziel es ist, Einzelpersonen, wenn sie nicht spuren, zu schaden. Ein Verfallsprozess, der sich durch die Identitätspolitik rasant beschleunigt hat.

Die Hilfe der Neoliberalen hat sich ausgezahlt, sie war eine erfolgreiche Investition in die Zukunft. Sie lehrt zugleich, dass dort kluge Leute mit Weitsicht sind, die man nie unterschätzen sollte. Sich als links Verstehende sollten sich dies stets hinter die Ohren schreiben. Schaut man sich den Zustand der heutigen Linken an.

von ASKL