Wladimir Wladimirowitsch Putin

Russlands Garant für Stabilität

Russland hat gewählt. Vom 15. bis zum 17. März 2024 fanden in der Russischen Föderation Präsidentschaftswahlen statt. Klarer Sieger mit 87,26% (Stand 18. März) ist der amtierende Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin. Seine drei Gegenkandidaten Wladislaw Andrejwitsch Dwankow, Leonid Eduardowitsch Slutscky und Nikolaij Michailowitsch Haritanow erzielten jeweils etwa 3 bis 4% der Stimmen. 

Wie zu erwarten war überschlagen sich die westlichen Medien mit Vorwürfen des angeblichen Wahlbetruges, ohne dabei stichhaltige Beweise vorzulegen. Während der Wahlen kam es landesweit zu Störaktionen, bei denen unter anderem Wahlurnen angezündet wurden, um Stimmen ungültig zu machen. Einige Aktionen geschahen unter Federführung des ukrainischen SBU.

Nach den Wahlen 2024 ist Putin der am längsten regierende russische Staatschef seit Katharina II (aka. Katharina die Große).

Trotz der vielen Störungen wählte die russische Bevölkerung mehrheitlich Wladimir Putin. Warum ist er so beliebt?

Wladimir Putin ist Absolvent der juristischen Fakultät der Leningrader Staatlichen Universität (LGU). 16 Jahre lang diente er als Auslandsnachrichtenoffizier des KGB, davon sechs Jahre in Dresden, in denen er auch für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR arbeitete. Nach seiner Rückkehr nach Leningrad (heute Sankt Petersburg) arbeitete er als Assistent des Rektors der LGU, dann als Berater des Vorsitzenden des Leningrader Stadtrats Anatolij Sobtschak. Nach seiner Entlassung aus dem KGB 1991 arbeitete er im Rathaus von Sankt Petersburg. In folge der Niederlage Sobtschaks bei den Gouverneurswahlen 1996 zog er nach Moskau, wo er zum stellvertretenden Leiter der Angelegenheiten des Präsidenten der Russischen Föderation ernannt wurde.

Am 31. Dezember 1999, endeten die sogenannten "Kriminellen Neuriger" in Russland mit Boris Jelzins Macht übergäbe den ehemaligen KGB-Agenten Wladimir Wladimirowitsch Putin. Er übergab Putin den Atomkoffer. Der russische Patriarch Alexej II. segnete den neuen russischen Interimspräsidenten. So begann das neue Jahrtausend und die Putin-Zeit für Russland. Der Rücktritt des ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin am Silvestertag war eine Überraschung für alle, die nicht zu seinem engsten Kreis gehörten. Bereits im August 1999 hatte er Putin – damals Leiter des Geheimdienstes FSB und des nationalen Sicherheitsrates – zu seinem „Nachfolger“ erklärt und ihm den Posten als Premier angetragen.

Putins Popularität war damals sprunghaft angestiegen, maßgeblich verantwortlich dafür war der Antiterroreinsatz in Tschetschenien, der im September 1999 begann. Putin präsentierte sich als ein energischer Politiker und harter Kämpfer, er versprach gar, Terroristen „auf dem Klo abzuknallen“. 

Am 30. Dezember 1999 veröffentlichte Präsident Putin seinen programmatischen Artikel „Russland an der Jahrtausendwende“. Es war ein Text, der seine Erfahrungen der 90er-Jahre zusammenfasste. „Unser Land gehört heute nicht zu den Staaten, die für die vordere Front der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in der modernen Welt stehen“, klagte Putin. Mit seiner Wirtschaftsstruktur passe Russland nicht zur postindustriellen Welt. Wie solle sich Russland weiter entwickeln? Putin gab darauf drei Antworten: „russische Idee“, „starker Staat“ und „effiziente Wirtschaft“.

Die Gesellschaft müsse sich konsolidieren – das verlangte 1999 nicht allein Putin, sondern auch einige andere russische Politiker. Als Jelzin ihn zum Nachfolger kürte, lobte er Putin als einen Menschen, der „die russische Gesellschaft konsolidieren kann“. Putin zufolge sollten sich die Russen auf die „traditionellen Werte“ konzentrieren: Patriotismus, die zentrale Rolle des starken Staates, soziale Solidarität und die Idee, dass Russland eine Großmacht ist und bleibt.

Unter Putin wurden die meisten Unternehmen wieder verstaatlicht und deren Einfluss ausländischer Investoren eingeschränkt.

Im Gegensatz zu vielen westlichen Politikern, die den Wünschen der Konzerne folgen (Marie Agnes Strack-Zimmermann um nur ein Beispiel zu nennen), setzt Wladimir Wladimirowitsch Putin sich für den Wohlstand aller Menschen in Russland ein. Klingt vielleicht pathetisch, ist aber so, wie sich an einigen Beispielen zeigen lässt. Dieses Video ist schon 12 Jahre alt und viele dürften es kennen, aber es zeigt, was gemeint ist.

Der Mann, den Putin in dem Video zusammenfaltet, ist Oleg Deripaska, ein russischer Oligarch. Wäre es denkbar, dass ein westlicher Regierungschef sich einem westlichen Oligarchen gegenüber so verhält? Würde ein deutscher Kanzler die Eigentümer von Volkswagen, Rheinmetall oder anderen noch mehr oder weniger in Familienbesitz befindlichen deutschen Firmen so abkanzeln, wenn die ihre Profitinteressen über das Interesse der Menschen in Deutschland stellen?

Es gibt viele Beispiele für solche Ereignisse mit Wladimir Wladimirowitsch, bei denen er sich für den Wohlstand der

russischen Bevölkerung eingesetzt hat, wobei die meisten weitaus banaler sind. Wenn der Benzinpreis in Russland, wo Benzin normalerweise umgerechnet etwa 50 Cent kostet, mal auf 60 Prozent steigt, dann pfeift Putin die Mineralölkonzerne wie Rusneft zusammen und fordert „normale“ Benzinpreise. Wenn die Konzerne sich dann auf gestiegene Preise auf dem Weltmarkt berufen, entgegnet Putin, dass sie als Ölförderer auch bei 50 Cent Geld verdienen und dass es die Aufgabe russischer Firmen, die von den Vorteilen in Russland profitieren, ist, in erster Linie den russischen Markt zu fairen Preisen zu versorgen und erst danach Geld mit dem Export zu Weltmarktpreisen zu verdienen. 

Als im Zuge der Corona-Maßnahmen die Lebensmittelpreise weltweit gestiegen sind, sind sie auch in Russland gestiegen, weil die russischen Agrarfirmen natürlich mit dem Export zu den gestiegenen Weltmarktpreisen Geld verdienen wollten. Daraufhin hat Putin die Regierung angewiesen, das zu beenden und für niedrige Preise in Russland zu sorgen. Die Regierung hat daraufhin die Exportzölle für betroffene Lebensmittel erhöht, damit es für die russischen Produzenten nicht mehr so lohnenswert war, den Weltmarkt zu beliefern, und sie wieder die Nachfrage im eigenen Land befriedigt haben.

Vor einiger Zeit haben westliche Medien berichtet, dass in Russland die Preise für Geflügel explodiert sind, was in Russland zu Unzufriedenheit geführt hat und sogar Thema einer Frage bei Putins Jahrespressekonferenz war. Putin hat die Regierung angewiesen, das Problem zu lösen, dass ebenfalls durch hohen Export und geringe Importe entstanden war. Die Regierung hat daraufhin die Importzölle für Geflügel gesenkt und das Problem der gestiegenen Preise ist aufgrund des größeren Angebotes schnell wieder verschwunden. 

Solche Beispiele gibt es in großer Zahl. Sie zeigen den fundamentalen Unterschied zwischen Ländern wie Russland oder China zum Westen. Im Westen haben die Konzerne die Macht und sagen den Regierungen, was diese zu tun haben, damit die Gewinne weiter fließen. Die Börsenkurse sind ein fester Bestandteil deutscher Nachrichtensendungen, um den Menschen zu suggerieren, wie wichtig die vorgeblich sind, in Russland sind sie fast nie ein Thema in den Nachrichten.

Putin erwartet von den Unternehmen, die in Russland von Standortvorteilen wie billigen Rohstoffen, Steuererleichterungen oder Subventionen profitieren, dass sie zuallererst für das Wohlergehen der Menschen in Russland sorgen, und erst danach ans Kapitalerwirtschaften auf den Weltmärkten denken. Diese Methoden werden im Westen, wo „die Wirtschaft“, also Oligarchen, das Sagen hat, als "diktatorisch“ bezeichnet.

Wladimir Wladimirowitsch Putin ist für Taten wie diese ein wirklich "linker" Mensch, im Gegensatz zu denen die sich hier im Westen "links" nennen.

von ASKL

50 Jahre Putsch in Chile

 Der Sturz Salvador Allendes

Für viele mag der 11. September ausschließlich der Jahrestag des Attentats auf das World Trade Center sein. Für Sozialisten und Kommunisten hingegen ist es ebenfalls der Tag, an dem ein demokratisch gewählter sozialistischer Präsident mithilfe eines Militärputsches gewaltsam seines Amtes enthoben wurde, was seinen Tod zur Folge hatte und den Beginn einer Diktatur markierte.

Wir schreiben das Jahr 1970 in Chile: Salvador Allende, ein studierter Arzt und hingebungsvoller Politiker, wird mithilfe einer Koalition aus Linken und Christdemokraten zum Präsidenten gewählt. Er hat große Pläne für das arme Land und bemüht sich um die Nähe zur sorgengeplagten Bevölkerung. Und die Ausgangslage ist fatal. Chile leidet an Hunger und die Kindersterblichkeit liegt bei 30 Prozent, frühere Reformen brachten keine echten Verbesserungen. Die Lösung für die Nöte der Menschen sieht Allende daher im Aufbau eines sozialistischen Systems. Mit der Verstaatlichung von Teilen der Industrie will er neue Arbeitsplätze schaffen, medizinische Versorgung und Bildung sollen für alle kostenlos sein und der Besitz von Land soll staatlich neu geregelt werden. Er hält seine Wahlversprechen, kann aber eine weitere Wirtschaftskrise nicht verhindern – und er hat mächtige Feinde.

Denn Salvador Allende ist bekennender Marxist und Mitbegründer der sozialistischen Partei. Das Erstarken der linken Politik in Chile ruft schon in den späten 50er Jahren den Erzfeind des Kommunismus auf den Plan. Nach der 1961 gelungenen Revolution in Kuba sind die USA endgültig alarmiert: Nicht noch ein mittelamerikanisches Land darf zum Verbündeten der kommunistischen Sowjetunion werden. Washington beginnt, Allendes politische Gegner finanziell und ideologisch zu unterstützen und lässt ebenfalls Geld in den Wahlkampf 1970 fließen, um seinen Sieg zu verhindern. Als das nicht funktioniert, greift die CIA zu härteren Maßnahmen und plant eine Geheimoperation, die eine Machtübernahme durch das Militär provozieren soll. Auch diese schlägt fehl.

Aber die Einmischung der Amerikaner hat nicht nur geopolitische, sondern auch wirtschaftliche Gründe. Die zuvor in US-Privatbesitz befindlichen Kupferbergwerke sind Teil von Allendes Reformplänen und werden verstaatlicht. Und so fließen nicht nur Gelder der US-Regierung, sondern auch große Summen von multinationalen Unternehmen in den Versuch den im Aufbau befindlichen chilenischen Sozialismus zu zerstören.

Schließlich kommt es am 11. September 1973 zum Staatsstreich, als das eigene Militär seine Waffen gegen den Präsidenten erhebt. Teile der Streitkräfte besetzen die Hauptstadt Santiago und Valparaíso, den Sitz des Kongresses. Salvador Allende verschanzt sich im Präsidentenpalast und lehnte ein Angebot seiner Gegner sich ins Exil zu begeben ab. Die Luftwaffe bombardiert daraufhin das Gebäude. Infolgedessen soll Salvador Allende sich das Leben genommen haben.

Was auf den Putsch folgt, ist eine 17-jährige Diktatur unter dem Autokraten Augusto Pinochet, der das Land mit Terror regiert und tausende Tote und eine enorme Zahl an Menschenrechtsverletzungen sein Vermächtnis nennt. An den Beginn dieser schrecklichen Epoche erinnern die Chilenen jedes Jahr am 11. September mit einem Gedenkmarsch – aber auch an Salvador Allende und seine Vision eine gerechtere Welt zu errichten.

von NIKITA

Sozialistische Führung

Der Sozialismus ist eine menschenwürdige Gesellschaft. Im Gegensatz zum Kapitalismus, wo allein der Profit regiert, wo auch die menschliche Arbeitskraft nur eine Ware ist, wo Krisen und Kriege unvermeidlich sind, bietet der Sozialismus dem Menschen eine helle und gesicherte Zukunft. Er schafft die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ab, ermöglicht ein planvolles und ökologisches Wirtschaften und sichert im Endeffekt das Überleben der Menschheit auf unserem Planeten. Kurz gesagt: „An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ Unter diesen Bedingungen kommt auch der Organisation der Arbeit und Menschenführung eine völlig neue Bedeutung zu.

Um die vielfältigen sozialen und ökonomischen Aufgaben der entwickelten sozialistischen Gesellschaft zu lösen, gibt es keinen anderen Weg als das schnelle Wachstum der Arbeitsproduktivität, die rasche Steigerung der Effektivität der gesamten gesellschaftlichen Produktion“, denn eine gegenüber dem Kapitalis­mus höhere Arbeitsproduktivität ist das Allerwichtigste und letztlich ausschlag­gebend für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung. 

Mit der Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse und der Schaffung sozialistischer Eigentumsverhältnisse wird die Produktion den Inter­essen der Werktätigen untergeordnet. Es entstehen völlig neue Möglichkeiten für die Entwicklung der Produktivität und der Effektivität. Das Niveau der planmäßigen Leitung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses beeinflusst wesentlich Umfang und Tempo der Entwicklung dieser neuen Möglichkeiten und ihre Realisierung in der Wirtschaftspraxis.

Bei der sozialistischen Menschenführung und Erziehung kommt es nicht nur darauf an, Charaktereigenschaften richtig zu beurteilen. Die Aufgabe jedes Leiters besteht auch maßgeblich darin, durch sein vorbildliches Verhalten und seine Leistungen charakterbildend zu wirken. Er ist in hohem Maße mitverantwortlich für die Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten in seinem Kollektiv. Als Voraussetzung für eine gute Leitungstätigkeit sollten nach K.Hecht und H.Trommer nachstehende Charaktereigenschaften bei einem sozialistischen Leiter gut ausgeprägt sein oder sogar im Einzelfalle dominieren:

01. Ideologische Klarheit und feste politische Grundhaltung

Dazu braucht der Leiter eine gründliche Kenntnis des Marxis­mus- Leninismus sowie die feste Überzeugung von der Richtigkeit der marxistischen Weltanschauung. Der feste politisch-ideo­logische Klassenstandpunkt des Leiters findet sogar Achtung und Anerkennung andersdenkender Kollegen. Der Leiter muss außerdem stets seine politischen Kenntnisse erweitern und die politische Entwicklung der Mitglieder des Kollektivs fördern. Das befähigt ihn auch, immer und überall die Beschlüsse der Partei nicht nur anzuerkennen, sondern schöpferisch umzusetzen, d.h., im Arbeitsbereich die sozialistische Demokratie voll zu entwickeln und die Werktätigen in die Planung und Leitung einzubeziehen sowie zum Denken in volkswirtschaftlichen Zusammenhängen zu führen und ihre Fähigkeit zu dialektischem Denken zu entwickeln. Natürlich muss der Leiter selbst über eine hohe politische Denkfähigkeit verfügen. Er bedarf vor allem auch der Fähigkeit des prognostischen Denkens.

02. Parteilichkeit

Das erfordert, sich eindeutig und uneingeschränkt mit den gesellschaftlichen Zielen zu identifizieren. Das bedeutet jedoch nicht, blind gegenüber Unzulänglichkeiten in der beruflichen und gesellschaftlichen Tätigkeit zu sein. Sich mit den Zielen unserer sozialistischen Gesellschaft identifizieren, schließt den ständigen Kampf um die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in allen Bereichen ein. Wenn Kollegen Unzulänglichkeiten kritisieren, um sie über­winden zu helfen, so drückt sich gerade darin ihre Parteilichkeit aus.. Es geht uns also um die aktive Parteilichkeit. Echte Partei­lichkeit besteht auch darin, dass man auf Informationen durch den Klassengegner verzichtet. Wer sich in seiner Freizeit vom Westfernsehen „orientieren“ lässt, beraubt sich nicht nur der Zeit für die richtige Klassenorientierung, sondern schmälert auch seine Möglichkeiten dafür.

03. Sozialistischer Internationalismus und Patriotismus

Es ist die tiefe Verbundenheit mit der Sache der internatio­nalen revolutionären Arbeiterklasse, mit der sozialistischen Staatengemeinschaft, mit dem ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staat, die Liebe zum sozialistischen Vaterland, die keine Opfer scheut, wenn es gilt, den gesellschaftlichen Interessen zu dienen, die ständige Bereitschaft zum Schutz und zur Weiterentwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Die ge­sellschaftlichen Interessen, die Interessen der DDR und der sozialistischen Länder müssen individuellen Wünschen überge­ordnet sein, weil der proletarische Internationalismus – und damit vor allem die innere Verbundenheit mit der Sowjet­union – eine klare und konsequente Orientierung in allen Situa­tionen des Klassenkampfs gibt. Ein Leiter, der unsere Republik nicht leidenschaftlich liebt, der nicht zwischen dem Arbeiter-und-Bauern-Staat und dem imperialistischen Bonner Staat klar, parteilich und in jeder Situation unterscheiden kann, wird seine Aufgaben nicht richtig erfüllen können.

04. Echter Kollektivgeist

Er besteht darin, dass die gemeinsamen Interessen einer Menschengruppe zum persönlichen Anliegen jedes einzelnen werden. Der Leiter muss die Freuden, Sorgen und alles, was sein Kollektiv bewegt, genauso stark erleben wie seine eigenen Gefühle und Gedanken. Das muss in jeder Lebenssituation der Fall sein, ob es Zeiten der Erfolge oder der Schwierigkeiten sind. Gerade bei Schwierigkeiten oder Misserfolgen äußern sich die Kraft des Kollektivs sowie die Stärke des Leiters. Der Kollektiv- und Gemeinschaftsgeist ist eng mit einer humanistischen Grundhaltung verbunden. Die höchsten Ziele des Humanismus verkörpern sich im Streben und Kampf um die Vollkommenheit, das Wohlergehen und die reale Achtung und Würdigung von Menschen, die sich aus eigener Kraft menschenwürdige Lebensbedingungen schaffen.

05. Fachliche Sicherheit – Konzentration auf das Wesentliche

Ein Leiter muss auf seinem Fachgebiet Höchstleistungen vollbringen. Dabei muss er stets seine Erfahrungen und Kenntnisse vermitteln. Die fachliche Sicherheit setzt ständige Qualifizierung voraus. Der Leiter sollte jedoch nicht versuchen, in jeden Teilbereich am leistungsfähigsten zu sein, sondern die speziellen Fähigkeiten einzelner Kollegen aufspüren und planmäßig fördern, um sie für die Arbeit des Kollektivs nutzen zu können. Es ist immer günstig, wenn sich die Mitglieder eines Kollektivs spezialisieren. Bei der fachlichen und gesellschaftlichen Arbeit sowie in der gesamten Leitungstätigkeit sollte der Leiter stets auf das Wesentliche orientieren und dadurch einen klaren Überblick über den Arbeitsbereich wahren. Dadurch kann stets von größeren Zusammenhängen ausgehen und wird Nebensächlichkeiten nicht überbetonen.

06. Folgerichtigkeit

Sie ist eine Eigenschaft des Denkens, die zum Charakterzug werden und damit das Handeln des Menschen beeinflussen kann. Folgerichtigkeit ist die Fähigkeit, logisch und in geordneten Schritten vorzugehen und zu handeln. Ein Leiter, der z.B. seine Mitarbeiter einmal da und einmal dort einsetzt, ohne dass eine Ordnung und Reihenfolge gewahrt wird, handelt nicht folgerichtig. Folgerichtig handeln heißt auch, niemals den zweiten vor dem ersten Schritt zu tun und nicht das „Dach“ eines Gebäudes zu gestalten, bevor das „Fundament“ steht. Der Charakterzug Folgerichtigkeit offenbart und verlangt gute Organisationsfähigkeiten.

07. Positive Einstellung zur Arbeit

Dem Leiter muss die Arbeit ein erstes Bedürfnis sein. Er muss helfen, wo es Schwächen in der Arbeit gibt, und auf die Ent­wicklung seiner Mitarbeiter bedacht sein. Neid gegenüber Erfolgen seiner Mitarbeiter oder das Streben, sich auf Kosten des Zurückbleibens anderer in den Vordergrund zu stellen, müssen dem Leiter fremd sein.

08. Optimismus – Begeisterungsfähigkeit

Im Optimismus drückt sich die gesellschaftliche Einstellung und damit die Einstellung zur Entwicklung des Betriebes und auch zu anderen Menschen aus. Der Optimismus ist oft der beste Helfer bei der Überwindung von Schwierigkeiten. Ein Leiter, kann mit seinem Optimismus als Vorbild wirken und alle um sich herum optimistisch stimmen und zum Mitkämpfen begei­stern. Ein mit Pessimismus oder gar Skeptizismus ausgestatteter Mensch wird keine Erfolge erringen.

09. Pflicht- und Verantwortungsbewußtsein

Ein Leiter muss in jeder Situation hohes Pflichtbewusstsein und persönliche Verantwortlichkeit zeigen. Seine Verantwortlichkeit der Gesellschaft gegenüber hört nicht in den Grenzen des Bereiches seiner Leitungstätigkeit auf.

von ASKL