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Zehn Jahre "Euromaidan"

Der Anfang allen Übels für die Ukraine

Vor genau zehn Jahren begann der als "Euromaidan" beschönigte prowestliche Staatsstreich in der Ukraine.

Im August 2013 bildeten sich an der ukrainisch-russischen Grenze lange LKW-Staus. Lebensmittel verdarben in der Sommerhitze. Offizielle Begründung für die Verzögerungen von russischer Seite: ein Testlauf für die Zollkontrollen, die eingeführt werden sollten, sobald die Ukraine das damals im Raum stehende Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen haben würde. Die Botschaft Moskaus war klar: der Regierung des damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch zu demonstrieren, was auf die ukrainische Exportwirtschaft zukommen würde, wenn Kiew den Pakt mit Brüssel unterzeichnen sollte.

Hintergrund der Spannungen war die sogenannte "Östliche Nachbarschaftspolitik" der Europäischen Union. Sie war ein Instrument, das sich die EU 2008 ausgedacht hatte, um die Staaten jenseits ihrer Ostgrenze von Aserbaidschan bis zur Ukraine der russischen Einflusszone zu entziehen. Das Mittel: die Übernahme des sogenannten "acquis communautaire" – der gesamten Rechtsordnung der EU bis hin zu technischen Normen für Schrauben und Dübel – durch die sogenannten Partnerländer. Das Ziel: politisch die Schaffung genau dessen, was die EU Russland seit dem Ende der Sowjetunion als Anspruch absprach: ein "nahes Ausland"; einschließlich der Einbeziehung des Militärs der Partnerländer in sogenannte EU-Friedensmissionen und des Rechts zur Einmischung in deren innere Angelegenheiten. Am ukrainischen Beispiel bedeutete dies den Versuch der damaligen Bundesregierung, die "europäische Integration" der Ukraine davon abhängig zu machen, dass die ukrainische Justiz die innenpolitische Hauptgegnerin von Wiktor Janukowitsch, Julia Timoschenko, aus der Haft entließ. Timoschenko hatte es geschafft, sich der CDU-geleiteten "Europäischen Volkspartei" als Partnerin anzudienen. Für diese Bestrebungen erfand die staatsnahe Politologie den Begriff der "Integrationskonkurrenz".

In der Zwischenzeit lockte Russland die Ukraine mit der Aussicht auf einen Beitritt zur russisch präsidierten

Eurasischen Freihandelszone und dem zollfreien Zugang ihrer Industrie zu einem Großteil des postsowjetischen Absatzmarktes. Wiktor Janukowitsch versuchte in traditionell ukrainischer Manier, zwischen beiden Lagern zu lavieren und auszuhandeln, dass sein Land in beiden Wirtschaftszonen Mitglied sein dürfte. Die EU lehnte brüsk ab: Kiew müsse sich entscheiden. Und Janukowitsch entschied sich: beim EU-Gipfel im litauischen Vilnius im November 2013 forderte er zunächst eine Verschiebung der Frist, um noch ein Abkommen über eine Finanzspritze von Russland unter Dach und Fach bringen zu können. Und als ihm dies verweigert wurde, weigerte er sich, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen.

Hierauf reagierte der ukrainische Onlinejournalist und Mitarbeiter des mit US-Geld gegründeten Nachrichtenportals "Ukrainska Pravda", Mustafa Najem, mit einem Facebook-Posting: ,,Ich gehe heute auf den Maidan. Wer kommt mit?" Aber die Legende über den spontanen Aufstand der proeuropäischen ukrainischen Zivilgesellschaft ist im besten Fall die eine Seite der Medaille. Offenkundig waren die Proteste von langer Hand vorbereitet worden. Seit September 2013 war ein Onlinefernsehsender namens Hromadske telebatschennja (zu deutsch Bürgerfernsehen) sendebereit – finanziert wurde er von allerhand Stiftungen vor allem aus den USA und den Niederlanden. Pünktlich zum Beginn der Proteste ging Hromadske auf Sendung und übertrug die Versammlungen auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz live und rund um die Uhr.

Die Besetzung öffentlicher Räume war in der Ukraine seit den Protesten des nationalistischen Milieus gegen die Unterzeichnung eines neuen Unionsvertrags durch die Ukraine in der Endphase der Sowjetunion eine eingeübte Technik. Veteranen dieser Proteste saßen im Beirat von Hromadske und setzten unter anderem durch, dass Ukrainisch einzige Sendesprache sein sollte – was eine Stoßrichtung gegen den russischsprachigen Bevölkerungsteil implizierte. Und schon wenige Tage nach dem Beginn der Proteste in der Kiewer Innenstadt schlossen sich auf dem Maidan diverse rechtsextreme Wehrsportgruppen zu einer Dachorganisation namens "Rechter Sektor" zusammen und veranstalteten vormilitärische Trainings.

Etwa eine Woche lang schaute die Polizei dem Treiben tatenlos zu. Dann versuchte sie eine Räumung, gab diese aber auf halbem Wege auf – mit dem Ergebnis, dass das operative Ziel nicht erreicht wurde, aber doch einige Dutzend Demonstranten verletzt worden waren. Rituelle Opfer, die der weiteren Radikalisierung der protestierenden Menge Vorschub leisteten. Es begann die Zeit des kollektiven Hüpfens gegen die Kälte unter dem Slogan »Wer nicht mithüpft, ist Moskowiter«. Parallel dazu wurden linke, gewerkschaftliche und feministische Gruppen, die ebenfalls ihr Hühnchen mit dem Janukowitsch-Regime rupfen wollten und sich der Bewegung anfangs angeschlossen hatten, von dem vom »Rechten Sektor« kontrollierten Ordnungsdienst des "Euromaidans" vom Unabhängigkeitsplatz geprügelt. Es entstand eine Atmosphäre ähnlich der in den von deutschen Faschisten zeitweise angestrebten "national befreiten Zonen" – geschlossen nach innen, aggressiv gegen alle Andersdenkenden.

Über den Jahreswechsel schien die Bewegung gleichwohl einzuschlafen: Die Zahl der auf dem Maidan Kampierenden ging deutlich zurück. Die Taktik der Regierung, die Proteste auszusitzen, schien aufzugehen. Bis Mitte Januar 2014 die Militanten einen Zacken zulegten, ihre Barrikaden ausdehnten und begannen, die das Regierungsviertel schützende Polizei mit Waffen und Brandsätzen anzugreifen. Dabei wurden teilweise auch Molotowcocktails mit Beimischung von Phosphor verwendet. Als die Regierung daraufhin versuchte, das Demonstrationsrecht an BRD-Standards anzupassen und die Bewaffnung und Vermummung auf Demonstrationen zu verbieten, wurde ihr das in großen Teilen der westlichen Öffentlichkeit als Knebelung der Demokratie ausgelegt. In der Provinz begannen parallel dazu nationalistische Kampftrupps, Polizeiwachen und Kasernen zu stürmen, um sich der dort gelagerten Waffen zu bemächtigen. Im Westen der Ukraine gelang dies ohne größeren Widerstand, weil die Regierung Janukowitsch dort erstens unbeliebt war und sie zweitens im Offizierskorps durch ihr Zaudern bei der Unterdrückung des Widerstands Zweifel an ihrer Entschlossenheit geweckt hatte.

Während sich die Atmosphäre auf dem Maidan von Tag zu Tag radikalisierte und zuspitzte, setzte der Westen zur direkten Einmischung an. Es reichte nicht mehr, sich als Politiker auf dem Maidan mit den vermummten Faschistenfotografieren zu lassen. Mitte Februar traf eine dreiköpfige Verhandlungsdelegation der EU in Kiew ein und nötigte Präsident Janukowitsch, den Demonstranten einen vorzeitigen Rücktritt als Bedingung für ein Ende der Gewalt anzubieten. Aber die EU-Verhandlungsinitiative wurde – unter anderem unter Vermittlung der USA, die laut ihrer Vizeaußenministerin Victoria Nuland auf die EU ,,scheißen" und die Führer des Maidan durch Anrufe aus der Botschaft im Halbstundentakt dirigierten – von den Faschisten mit ihrer Militanz auf der Straße sabotiert.

Am 19. Februar stürmten rechtsextreme Kampftrupps das Regierungsviertel. Dabei wurden durch Schüsse, deren Urheberschaft bis heute nicht geklärt worden ist, Dutzende der Angreifer, aber auch mehrere Polizisten getötet. Einiges deutet darauf hin, dass das Feuer aus dem Rücken der angreifenden Demonstranten, also von der Maidan-Seite, eröffnet wurde. Das Ergebnis war die Flucht Janukowitschs aus Kiew und die Machtübernahme der rechten Junta um Arkadij Jazenjuk, Witali Klitschko und Oleg Tjagnibok von der faschistischen Swoboda-Partei. Der Rest ist Geschichte. Den fünf Milliarden Dollar, welche die USA laut Victoria Nuland im Vorfeld des Maidan für die "Demokratieförderung" in der Ukraine ausgegeben hatten, mussten sie inzwischen ein Vielfaches nachschießen. Aber das politische Ziel war erreicht: die Ukraine aus einem politisch ambivalenten Staatswesen in ein antirussisches Bollwerk zu verwandeln.

Aus den Ereignissen des Maidan-Putschs entwickelte sich zunächst ein acht Jahre andauernder Bürgerkrieg im Osten der Ukraine, insbesondere im Donbass, wo die Bevölkerung permanent unter Beschuss des Kiewer-Regimes drangsaliert wurde. Um dem ein Ende zusetzen begann am 24. Februar 2022 die russische militärische Sonderoperation mit dem Ziel die Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu befreien und das gesamte Gebiet der Süd- und Ostukraine zu befrieden.

von ASKL

Faschistischer Gruß erobert die Welt

,,Linke" Helfer des Rechtsextremismus

Seit Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 ist die Parole „Slawa Ukraini“ über all zu hören und zu lesen. Besonders auf Twitter wird dieser Gruß inflationär vor allem von Pseudolinken und Woken verwendet. Den selben Personen die jedem unter die Nase reiben, dass sie „Antifaschisten“ beziehungsweise „gegen Rechts“ seien oder ständig und ohne Kontext „FCKAFD" posten. Diese „Linken“ spielen eben diesen teils rechtsextremen und faschistischen Elementen in die Karten und merken es traurigerweise nicht einmal. Hier sollen der Ursprung und die Wirkung dieses rechtsextremen Begriffs beleuchtet werden.

Der Begriff geht vor allem auf die 1929 von Stepan Bandera in Wien gegründete faschistische „Organisation ukrainischer Nationalisten“ (OUN) zurück. Diese war während der deutschen Besatzung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik (USSR) durch die deutsche Wehrmacht an zahlreichen schweren Kriegsverbrechen beteiligt. Die OUN beziehungsweise ihr militärischer Arm UPA besetzten Teile der polnischen Gebiete Polesien und Wolhynien und verübten dort Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung. Die OUN befand sich in einer Kooperation mit den deutschen Faschisten, stellte SS-Freiwilligenbataillone, sie tat sich als Verfolgerin und Mörderin von hunderttausenden Juden, Polen, Roma und Sinti, Russen und insbesondere Angehörigen der Roten Armee hervor. Der Ruf „Slawa Ukraini“ war dabei oft das letzte was diese Menschen gehört haben, bevor sie getötet worden.

Zum geflügelten Wort wurde die Parole „Slawa Ukraini“ aufs Neue durch die sogenannten „Euro-Maidan“-Bewegung, die im Jahr 2014 den demokratisch gewählten Präsidenten Wiktor Fedorowich Janukowitsch aus dem Amt putschte. Der Ruf „Slawa Ukraini“ wurde zuvor nur von rechtsextremen verwendet und nicht, wie immer erzählt, wird ein normaler Gruß in der Ukraine wäre. Denn „Slawa“ kann man sowohl mit „Ruhm“ oder „Ehre“ als auch mit „Heil“ übersetzen. In dem Zusammenhang wie rechtsextreme Elemente diesen Begriff nutzen, kann man auf die dritte Übersetzung schließen. Bevor hier irgendwas falsch aufgefasst wird: Das Wort ,,Slawa" allein ist nicht das Problem. Es geht um die Kombination ,,Slawa Ukraini". Die Worte ,,Sieg" und ,,Heil" sind alleine auch unbedenklich, die Kombination macht sie problematisch.

In der „Euro-Maidan“-Bewegung taten sich als starke und organisierte Kraft ukrainische Faschisten hervor, die sich in die Tradition den Verbrechers Bandera stellten. Sie bildeten einige bewaffnete Truppen, die Terror gegen Kommunisten, Gewerkschafter, Sozialisten, Journalisten, Juden und ethnische Russen ausübten. Die bekannteste Truppe dürfte das „Asow-Bataillon“ sein. Heute ist es einen Teil der regulären ukrainischen Armee, und sie tun sich seit 2014 durch besondere Brutalität gegenüber die abtrünnigen Volksrepubliken Lugansk und Donezk hervor. Auch in den auf demokratischem Wege an Russland angegliederte Gebiete Kherson und Saporoschje spielen die Faschisten eine sehr schmutzige und menschenverachtende Rolle.

Es wäre übertrieben zu sagen, dass die Ukraine von Faschisten regiert wird. Was man aber sagen kann ist, dass die faschistischen Kräfte der Vergangenheit und heute in der Ukraine verehrt werden und offen rechtsextreme und Faschisten in der ukrainischen Politik und im Militär geduldet und unterstützt werden. Gleichzeitig wird auf die Millionen Ukrainer, die in der Roten Armee für die Zerschlagung des Nazi-Faschismus gekämpft haben, gespuckt wird. Kommunisten müssen seit 2014 im Untergrund arbeiten. Die Brandstiftung am Gewerkschaftshaus in Odessa am 02. Mai 2014, bei der 42 Menschen bei lebendigem Leib verbrannten, ist bis heute nicht aufgeklärt, obwohl die Täter bekannt sind. Die Armee der Ukraine hat übrigens den Ruf (wohlwollend übersetzt) „Ruhm der Ukraine“ ergänzt um „Ruhm den Helden“. Auch das ist eine Tradition, die auf die Bandera-Faschisten zurückgeht. Die offizielle Ukraine hat schon vor 2014 begonnen, den Faschistenführer Stepan Bandera zu einem Nationalheiligen zu stilisieren und dadurch zu verklären. Zu seinem Geburtstag finden alljährlich große Aufmärsche statt, es wurden zahlreiche Straßen und Plätze nach ihm benannt und landesweit Denkmäler für ihn errichtet.

Auch das in einem anderen Artikel bearbeitete neue ukrainische Mediengesetz, trägt zur Verehrung von Bandera bei. Was man daher sagen kann: die ukrainische Politelite hat keinerlei Problem mit den Faschisten und auch nicht damit, deren Schlachtrufe und Symbole zu übernehmen und zu verbreiten.

Auch im deutschen Bundestag und anderen westlichen Parlamenten hat sich der Gruß „Slawa Ukraini“ etabliert, mit ein paar wenigen Ausnahmen wie Ungarn oder Kroatien. Der kroatischen Präsident Zoran Milanović sagte am 01. Juni 2023: ,,Das ist der Gruß der radikalsten Chauvinisten der Westukraine, die mit den Nazis zusammengearbeitet und Tausende von Juden und Polen getötet haben. (...) Das möchte ich in Kroatien nicht hören." Ein solches Geschichtsbewusstsein sollte man eigentlich von unseren Politikern erwarten können. Doch leider weit gefehlt.

Praktisch jede Videobotschaft des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky endet mit diesem Ruf, und ein großer Teil der Bundestagsabgeordneten plappert diesen Begriff nach ohne die Geschichte zu kennen. Es vergeht keine Bundestagssitzung zum Thema Ukraine ohne, dass mindestens einmal diese zwei Worte ausgesprochen werden. Selbst in der Bundesregierung wird der Spruch oft genutzt. Sei es von einer skrupellosen Rüstungslobbyist Strack-Zimmermann, einer inkompetenten Außenministerin Baerbock oder vom Bundeskanzler Olaf Scholz persönlich, dieser faschistische Gruß darf nicht fehlen. Ironischerweise sind es meistens die selben Politiker die „den Kampf gegen Rechts“ zur obersten Maxime erklärt haben. Doch hier scheint der alt bekannte Spruch: ,,Der Feind meines Feindes ist mein Freund." zu greifen.

Im Anbetracht dieser Vorgeschichte ist umso beschämender zu sehen, wie dieser Begriff von „Linken“ und von deutschen Politikern verwendet wird. Man tut immer auf gebildet und Geschichtsbewusst im Bezug auf die NS-Zeit, beziehungsweise mahnt, dass sich diese furchtbare Zeit niemals widerholen darf. Doch in diesem Fall kneift man beide Augen zu und folgt blind dem gängigen Narrativ und nutzt diesen erwiesenermaßen faschistisch geprägten Begriff immer wieder. Ausgerechnet in Deutschland mit seiner dunklen Vergangenheit, ist diese Parole in den alltäglichen Sprachgebrauch eingegangen. Das soll nicht heißen, dass man die russische Sonderoperation nicht kritisieren darf oder soll, wir reden aber von Leuten welche in Teilen:

leugnen, dass die ukrainischen Streitkräfte seit fast neun Jahren die Zivilbevölkerung im Donbass beschießen.
russischstämmige entmenschlichen. Stichwort „Orks“.
jubeln bei Mordanschlägen auf russische Journalisten (Dugina, Busina) oder dem ukrainischen Angriff auf die Krim-Brücke.
schweigen oder leugnen ukrainische Kriegsverbrechen: bei Folterung russischer Kriegsgefangener und von Zivilisten sowie Mord für angebliche "prorussische" Orientierung, Abwerfen der verbotenen Personenminen die vor allem Zivilisten treffen (Donezk, Belgorod).
bestreiten, dass seit Beginn der Sonderoperation die WSU Wohnhäuser auf russischem Territorium an der ukrainisch-russischen Grenze (Belgorod, Rostow) beschießt.

Genau hier landen wir bei der Definition des Begriffs „Faschismus“: Der Faschismus besteht daraus, die Menschen einzuteilen, auszusortieren – in schmutzige und saubere, in rückständige und fortschrittliche, in die, die da sein dürfen, und die, die nicht da sein sollten. Faschismus ist, beim Töten eines anderen auch noch zu lachen. Und manchmal ist Faschismus einfach nur Schweigen.

Bei Woken ist alles was eventuell auch eine Position der wirklich linken Frau Wagenknecht oder der AfD sein könnte automatisch böse und zu bekämpfen, da es ihrer Ideologie widerspricht. Oft werden dem politischen Gegner auch Aussagen in den Mund gelegt, die er nie ansatzweise gesagt hat. In diesen Punkten nutzen sie, ohne es zu wissen, ähnliche Methoden wie Asow oder andere offen faschistische Organisationen in der Ukraine. Der „Gegner“ muss mit allen Mitteln bekämpft werden! Einfach weil er nicht in deren ideologisches Bild passt.

Da wären wir wieder bei der nicht unumstrittenen Hufeisentheorie: Je näher sich die enden kommen umso gleicher werden sie. Ich persönlich halte von dieser Theorie nicht sonderlich viel, doch wäre oben beschriebenes ein Beleg für diese Annahme.

Die heutige ,,Linke" ist antisozialistisch. Sie lehnt den Klassenkampf ab und leugnet die zentrale Rolle der Arbeiterklasse ebenso wie die Notwendigkeit für die fortschrittliche Umgestaltung der Gesellschaft. Sie stellt der unabhängigen politischen Organisation und Massenmobilisierung der Arbeiterklasse gegen das kapitalistische System einen klassenneutralen Populismus entgegen. Das Wirtschaftsprogramm der Pseudolinken ist im Wesentlichen prokapitalistisch und nationalistisch, solange andere Nationen profitieren (alles für die Ukraine...).

Die Woken treten für verschiedene Formen der „Identitätspolitik“ ein, die sich auf Fragen der Nationalität, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts und der sexuellen Orientierung konzentriert, um in Unternehmen, Universitäten, besser bezahlten Berufsgruppen, Gewerkschaften, Regierungsstellen und staatlichen Institutionen mehr Einfluss zu gewinnen. Sie strebt eine für sie günstigere Aufteilung des Vermögens unter den reichsten zehn Prozent der Bevölkerung an. Den Pseudolinken geht es nicht um die Abschaffung gesellschaftlicher Privilegien, sondern darum, selbst stärker daran teilzuhaben. Sie benutzt Menschenrechts Parolen, um Militäroperationen und Einmischungen zu rechtfertigen und sogar direkt zu unterstützen.

Wie auch immer man es dreht und wendet, werden woke Pseudolinken zum nützlichen Idioten für Faschisten. Die selben, die man eigentlich bekämpfen will. Durch die Verbreitung des Schlachtruf ,,Slawa Ukraini" lassen sie sich vor den reaktionären Wagen spannen und etablieren so immer weiter, Stück für Stück faschistische Elemente in unserer Gesellschaft. Und die selben Menschen bezeichnen sich als ,,antifaschistisch".

Verrückte Zeiten in denen wir leben.

von ASKL