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Zwei Vorstöße, keine Einigung

Ukraine-Fans tagen - Putin macht Angebot

Auf der Konferenz bei Luzern zum Ukraine-Krieg lagen von Anfang an keine großen Hoffnungen. Die Bezeichnung ,,Friedensgipfel“ wurde durch den Ausschluss Russlands zum Etikettenschwindel. Viele der 92 Teilnehmerstaaten kamen nur, weil die Schweizer Gastgeber gegenüber Kiew darauf bestanden, dass über lediglich drei von den zehn Punkten des ,,Friedensplans“ von Wladimir Selensky gesprochen wurde.
Die von der Ukraine betriebene und von der Schweiz ausgetragene Konferenz auf dem Bürgenstock bei Luzern ist am Sonntag mit der Verabschiedung einer Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba ließ keinen Zweifel am einseitigen Charakter dieses Dokuments. Es sei vollständig und ausgewogen, die Positionen der Regierung in Kiew seien berücksichtigt und es seien keine alternativen Friedenspläne auf dem Treffen diskutiert worden, obwohl kurz zuvor der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin seinerseits einen Friedensplan vorlegte.

Es scheint, dass das Hauptziel der westlichen Staaten für die Schweizer Ukraine-Konferenz zu sein, die ,,totale Blamage“ zu vermeiden. In Wirklichkeit ging es bei dem Event um anderes. Eigentlich hatten die westlichen Strategien im Sommer vergangenen Jahres vorgesehen, der Ukraine bei ihrer damals angekündigten Offensive zu gewissen militärischen Erfolgen zu verhelfen, um etwaige Verhandlungen aus einer, wie man so sagt, ,,Position der Stärke“ heraus zu führen – damit Russland, wie Kanzler Olaf Scholz formuliert, den Krieg zumindest nicht gewinnt. Nun scheiterte die Offensive bekanntlich. Die Ersatzidee, die jetzt aufkam, bestand darin, in der Schweiz so viele Staaten wie möglich hinter einer Erklärung zu versammeln, die der Ukraine demonstrativ den Rücken stärken. Russland politisch in die Enge zu treiben, das war der Plan, und deshalb wurde Moskau gar nicht erst eingeladen.
Der Plan scheiterte: Die übergroße nichtwestliche Mehrheit der Welt bzw. die internationale Gemeinschaft spielte nicht mit. Solange die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky als Konferenzgrundlage galt, die faktisch die totale russische Kapitulation voraussetzt, erklärte sich kaum ein nichtwestlicher Staat bereit, zu der Schweizer Shitshow anzureisen. Das änderte sich erst ein wenig, als Bern anfing, die Ziele drastisch herunterzuschrauben. Jetzt heißt es, man wolle eine Erklärung verabschieden, die sich auf nur wenige Punkte der Selensky-Formel konzentriert, in denen es um die Nahrungsversorgung, die nukleare Sicherheit, einen Gefangenenaustausch geht. Dass all das nötig ist, ist unstrittig: Auch der Zwölfpunkteplan, den China im Februar 2023 präsentierte, sieht derlei vor. Druck auf Russland übt man damit nicht aus. Man kann höchstens einem kompletten Gesichtsverlust ausweichen. Dass die Schweiz mittlerweile darauf dringt, bei der nächsten Ukraine-Konferenz müsse Russland mit am Tisch sitzen, zeigt, dass jenseits des harten NATO-Machtkerns die Ungeduld mit dessen Intransigenz wächst.

Diese Konferenz war von Anfang an ein Fiasko. Bern war von beginn an von der ukrainischen Delegation verärgert. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk verkündete, man habe nie eine Delegation aus Moskau dabeihaben wollen. Die Kiewer können vor Kraft kaum laufen. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) kommentierte am Sonntag den 16. Juni 2014: ,,Das macht die Bezeichnung "Friedensgipfel" von Anfang an zur Farce, lässt die Schweiz wie eine PR-süchtige Marionette dastehen“. Hinzu kämen in der Ukraine ,,demokratische Defizite“ und ein ,,Korruptionsproblem“. Das Neonaziproblem blieb bei der NZZ leider unerwähnt. Die Eidgenossen lassen sich nicht so gern vorführen wie die deutsche Unterwürfigkeitskoalition, die beim Selensky-Besuch drei Tage lang Notstand in Berlin inszenierte.

Das mit geklauten 50 Milliarden US-Dollar von den G7 geschmierte Kiewer-Regime folgt dem Diktat aus Washington und Brüssel. Das tat es schon im Frühjahr 2022, als es Verhandlungen mit Russland stoppte. Deren Ergebnisse dokumentierte die New York Times (NYT) am Sonnabend und kam wie Foreign Affairs im April zu dem Schluss, dass ,,die Fragen, die in jedem künftigen Friedensabkommen angegangen werden müssen“, bereits damals ,,im Mittelpunkt der Verhandlungen“  standen und ,,in bemerkenswerter Detailliertheit erörtert wurden“.
Die NYT merkte an, dass Verhandlungen gegenwärtig an den ,,unrealistischen“ Forderungen Kiews scheitern, die NZZ nannte das ,,Kommunikationsverweigerung“. Beim ,,Gipfel“ in Luzern kamen daher die grundlegenden Probleme, die dem Krieg zugrunde liegen, gar nicht erst auf die Tagesordnung. Ob es dabei bleibt, ist offen. Die Unisonoablehnung des Angebots, das Wladimir Wladimirowitsch Putin am Freitag den 14. Juni 2024 gemacht hatte, als ,,Diktatfrieden“ (Zitat Olaf Scholz) durch NATO und Kiewer Führung besagt: Da sollen Spielräume nicht ausgelotet werden. Auf die machte Putins Pressesprecher Dmitry Sergejewitsch Peskow am Sonntag noch einmal aufmerksam.

Der russische Vorschlag für Friedensverhandlungen mit der Ukraine zeigte die Bereitschaft, ohne Verzögerung den Kampf einzustellen und mit Friedensgesprächen zu beginnen, wenn die Ukraine die vier seit 2022 nach Russland eingegliederten Verwaltungsbezirke Lugansk, Donezk, Saporoschje und Kherson abtrete und verzichte der NATO beizutreten. Wenn sie und der Westen das Angebot ablehnten, sei es ihre Sache.
Wladimir Putins Rede, in der er diese Bedingungen nannte, war eindeutig darin, wie weit die geforderten territorialen Zugeständnisse gehen sollten. Er sprach von der vollständigen Räumung der genannten Bezirke, von denen bisher nur das Gebiet Lugansk mehr oder minder vollständig von Russland kontrolliert wird. An anderer Stelle sprach Putin davon, dass die Ukraine die Kontrolle über die Gebiete Saporischje und Kherson behalten könne, wenn sie Russland eine sichere Straße auf die Krim garantiere. Das scheint die Andeutung eines Verhandlungsspielraums zu sein.
Aus strategischer Sicht, ist Putins Vorschlag nicht ideal. Am sinnvollsten wäre es, wenn auch auf die Abtretung der Gebiete Kharkow und Odessa bestanden würde. Besonders das Gebiet Odessa ist von besonderer Bedeutung, da so die Landverbindung zur Pridnistrowisch Moldauischen Republik (PMR) bzw. Pridnistrowje (im Westen besser bekannt als Transnistrien) gegeben wäre. Vielleicht werden diese Gebiete in Zukünftigen Angeboten seitens Russlands berücksichtigt. 

Es kann auch sein, dass diese Forderungen im wesentlichen an die im Ukraine-Konflikt neutralen Staaten des globalen Südens gerichtet waren, um Verhandlungsbereitschaft zu signalisieren. Der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wiktorowitsch Wolodin, sagte am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur TASS, einige ukrainische Parlamentsabgeordnete hätten begonnen, über Putins Forderungen zu diskutieren. Wolodin berief sich dabei auf ,,parlamentarische Kanäle“, über die er dies erfahren habe. Ob dies stimmt, ist schwer zu sagen, da für ukrainische Politiker  persönlich hochriskant wäre, sich mit solchen Diskussionen zu outen. In der Ukraine sind Gespräche mit Russland per Gesetz verboten. Ein Fakt, der in der westlichen Berichterstattung übrigens immer wieder ausgelassen wird.

Zurück an den Bürgenstock bei Luzern. 
Die Abschlusserklärung von Luzern setzt aber immerhin einen neuen Akzent. Sie fordert die Einbeziehung ,,aller Parteien“ in den Friedensprozess. Solche Widersprüche deuten auf Uneinigkeit. Die Teilnahme Moskaus, die Scholz sogar per Bild am Sonntag verlangte, wäre ein Bruch mit der bisherigen Position. Sollte es dazu kommen, hätte sich die Konferenz in der Schweiz doch gelohnt. 
Na ja, könnte man meinen, aber die Realität sieht, wie zu erwarten anders aus. Die NATO beschloss, das Hauptquartier ihres geplanten Koordinierungszentrums für die Entsendung von Militärausbildern in die Ukrai­ne im hessischen Wiesbaden einzurichten. Dort betreibt die US-Armee bereits mehrere andere Führungsstellen. Im Vorfeld hatte es nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) internen Streit über die Namensgebung für die neue Einrichtung gegeben. Während etliche NATO-Staaten das Vorhaben eine "Mission" nennen wollten, weigerte sich die Bundesrepublik, dem zuzustimmen. Sie habe vermeiden wollen, dass aus dem Wort "Mission" die Möglichkeit eines Einsatzes von Kampfgruppen abgeleitet werden könne. So habe man sich auf das Wort "Koordinierungszentrum" geeinigt.
Allein das zeigt schon wie sehr der Westen ein Interesse am Frieden in der Ukraine hat.

von ASKL

Wladimir Wladimirowitsch Putin

Russlands Garant für Stabilität

Russland hat gewählt. Vom 15. bis zum 17. März 2024 fanden in der Russischen Föderation Präsidentschaftswahlen statt. Klarer Sieger mit 87,26% (Stand 18. März) ist der amtierende Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin. Seine drei Gegenkandidaten Wladislaw Andrejwitsch Dwankow, Leonid Eduardowitsch Slutscky und Nikolaij Michailowitsch Haritanow erzielten jeweils etwa 3 bis 4% der Stimmen. 
Wie zu erwarten war überschlagen sich die westlichen Medien mit Vorwürfen des angeblichen Wahlbetruges, ohne dabei stichhaltige Beweise vorzulegen. Während der Wahlen kam es landesweit zu Störaktionen, bei denen unter anderem Wahlurnen angezündet wurden, um Stimmen ungültig zu machen. Einige Aktionen geschahen unter Federführung des ukrainischen SBU.
Nach den Wahlen 2024 ist Putin der am längsten regierende russische Staatschef seit Katharina II (aka. Katharina die Große).
Trotz der vielen Störungen wählte die russische Bevölkerung mehrheitlich Wladimir Putin. Warum ist er so beliebt?
Wladimir Putin ist Absolvent der juristischen Fakultät der Leningrader Staatlichen Universität (LGU). 16 Jahre lang diente er als Auslandsnachrichtenoffizier des KGB, davon sechs Jahre in Dresden, in denen er auch für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR arbeitete. Nach seiner Rückkehr nach Leningrad (heute Sankt Petersburg) arbeitete er als Assistent des Rektors der LGU, dann als Berater des Vorsitzenden des Leningrader Stadtrats Anatolij Sobtschak. Nach seiner Entlassung aus dem KGB 1991 arbeitete er im Rathaus von Sankt Petersburg. In folge der Niederlage Sobtschaks bei den Gouverneurswahlen 1996 zog er nach Moskau, wo er zum stellvertretenden Leiter der Angelegenheiten des Präsidenten der Russischen Föderation ernannt wurde.
Am 31. Dezember 1999, endeten die sogenannten "Kriminellen Neuriger" in Russland mit Boris Jelzins Macht übergäbe den ehemaligen KGB-Agenten Wladimir Wladimirowitsch Putin. Er übergab Putin den Atomkoffer. Der russische Patriarch Alexej II. segnete den neuen russischen Interimspräsidenten. So begann das neue Jahrtausend und die Putin-Zeit für Russland. Der Rücktritt des ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin am Silvestertag war eine Überraschung für alle, die nicht zu seinem engsten Kreis gehörten. Bereits im August 1999 hatte er Putin – damals Leiter des Geheimdienstes FSB und des nationalen Sicherheitsrates – zu seinem „Nachfolger“ erklärt und ihm den Posten als Premier angetragen.
Putins Popularität war damals sprunghaft angestiegen, maßgeblich verantwortlich dafür war der Antiterroreinsatz in Tschetschenien, der im September 1999 begann. Putin präsentierte sich als ein energischer Politiker und harter Kämpfer, er versprach gar, Terroristen „auf dem Klo abzuknallen“. 

Am 30. Dezember 1999 veröffentlichte Präsident Putin seinen programmatischen Artikel „Russland an der Jahrtausendwende“. Es war ein Text, der seine Erfahrungen der 90er-Jahre zusammenfasste. „Unser Land gehört heute nicht zu den Staaten, die für die vordere Front der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in der modernen Welt stehen“, klagte Putin. Mit seiner Wirtschaftsstruktur passe Russland nicht zur postindustriellen Welt. Wie solle sich Russland weiter entwickeln? Putin gab darauf drei Antworten: „russische Idee“, „starker Staat“ und „effiziente Wirtschaft“.
Die Gesellschaft müsse sich konsolidieren – das verlangte 1999 nicht allein Putin, sondern auch einige andere russische Politiker. Als Jelzin ihn zum Nachfolger kürte, lobte er Putin als einen Menschen, der „die russische Gesellschaft konsolidieren kann“. Putin zufolge sollten sich die Russen auf die „traditionellen Werte“ konzentrieren: Patriotismus, die zentrale Rolle des starken Staates, soziale Solidarität und die Idee, dass Russland eine Großmacht ist und bleibt.
Unter Putin wurden die meisten Unternehmen wieder verstaatlicht und deren Einfluss ausländischer Investoren eingeschränkt.

Im Gegensatz zu vielen westlichen Politikern, die den Wünschen der Konzerne folgen (Marie Agnes Strack-Zimmermann um nur ein Beispiel zu nennen), setzt Wladimir Wladimirowitsch Putin sich für den Wohlstand aller Menschen in Russland ein. Klingt vielleicht pathetisch, ist aber so, wie sich an einigen Beispielen zeigen lässt. Dieses Video ist schon 12 Jahre alt und viele dürften es kennen, aber es zeigt, was gemeint ist.
Der Mann, den Putin in dem Video zusammenfaltet, ist Oleg Deripaska, ein russischer Oligarch. Wäre es denkbar, dass ein westlicher Regierungschef sich einem westlichen Oligarchen gegenüber so verhält? Würde ein deutscher Kanzler die Eigentümer von Volkswagen, Rheinmetall oder anderen noch mehr oder weniger in Familienbesitz befindlichen deutschen Firmen so abkanzeln, wenn die ihre Profitinteressen über das Interesse der Menschen in Deutschland stellen?

Es gibt viele Beispiele für solche Ereignisse mit Wladimir Wladimirowitsch, bei denen er sich für den Wohlstand der
russischen Bevölkerung eingesetzt hat, wobei die meisten weitaus banaler sind. Wenn der Benzinpreis in Russland, wo Benzin normalerweise umgerechnet etwa 50 Cent kostet, mal auf 60 Prozent steigt, dann pfeift Putin die Mineralölkonzerne wie Rusneft zusammen und fordert „normale“ Benzinpreise. Wenn die Konzerne sich dann auf gestiegene Preise auf dem Weltmarkt berufen, entgegnet Putin, dass sie als Ölförderer auch bei 50 Cent Geld verdienen und dass es die Aufgabe russischer Firmen, die von den Vorteilen in Russland profitieren, ist, in erster Linie den russischen Markt zu fairen Preisen zu versorgen und erst danach Geld mit dem Export zu Weltmarktpreisen zu verdienen. 
Als im Zuge der Corona-Maßnahmen die Lebensmittelpreise weltweit gestiegen sind, sind sie auch in Russland gestiegen, weil die russischen Agrarfirmen natürlich mit dem Export zu den gestiegenen Weltmarktpreisen Geld verdienen wollten. Daraufhin hat Putin die Regierung angewiesen, das zu beenden und für niedrige Preise in Russland zu sorgen. Die Regierung hat daraufhin die Exportzölle für betroffene Lebensmittel erhöht, damit es für die russischen Produzenten nicht mehr so lohnenswert war, den Weltmarkt zu beliefern, und sie wieder die Nachfrage im eigenen Land befriedigt haben.
Vor einiger Zeit haben westliche Medien berichtet, dass in Russland die Preise für Geflügel explodiert sind, was in Russland zu Unzufriedenheit geführt hat und sogar Thema einer Frage bei Putins Jahrespressekonferenz war. Putin hat die Regierung angewiesen, das Problem zu lösen, dass ebenfalls durch hohen Export und geringe Importe entstanden war. Die Regierung hat daraufhin die Importzölle für Geflügel gesenkt und das Problem der gestiegenen Preise ist aufgrund des größeren Angebotes schnell wieder verschwunden. 

Solche Beispiele gibt es in großer Zahl. Sie zeigen den fundamentalen Unterschied zwischen Ländern wie Russland oder China zum Westen. Im Westen haben die Konzerne die Macht und sagen den Regierungen, was diese zu tun haben, damit die Gewinne weiter fließen. Die Börsenkurse sind ein fester Bestandteil deutscher Nachrichtensendungen, um den Menschen zu suggerieren, wie wichtig die vorgeblich sind, in Russland sind sie fast nie ein Thema in den Nachrichten.
Putin erwartet von den Unternehmen, die in Russland von Standortvorteilen wie billigen Rohstoffen, Steuererleichterungen oder Subventionen profitieren, dass sie zuallererst für das Wohlergehen der Menschen in Russland sorgen, und erst danach ans Kapitalerwirtschaften auf den Weltmärkten denken. Diese Methoden werden im Westen, wo „die Wirtschaft“, also Oligarchen, das Sagen hat, als "diktatorisch“ bezeichnet.
Wladimir Wladimirowitsch Putin ist für Taten wie diese ein wirklich "linker" Mensch, im Gegensatz zu denen die sich hier im Westen "links" nennen.

von ASKL

Der Tag des Sieges

Der Große Vaterländische Krieg und die Erinnerung


Vor 78 Jahren endete der Große Vaterländische Krieg. Der 08. und 09. Mai 1945 bedeuten mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa die endgültige militärische Niederlage Deutschlands, das Ende des historischen deutschen Faschismus sowie das Ende der deutschen Fremdherrschaft in Österreich und anderer besetzter Gebiete. Es waren und sind Tage der Befreiung. Ein Tag des gedenken der Millionen durch das NS-Regime ermordeten Opfer, der getöteten Widerstandskämpfer und der gefallenen Soldaten, die ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus gelassen haben. Für viele ist es der wichtigste Tag des Jahres. So auch für meine Familie und mich. Jedes Jahr gedenken wir diesen Tagen, hören uns Geschichten meines Großvaters an (der diese Zeit miterlebt hat), schauen uns Filme über den Großen Vaterländischen Krieg an (wie ,,Der Fall von Berlin Teil 1 und Teil 2", ,,T-34" oder ,,Stalingrad") und nicht zuletzt die große Siegesparade auf dem Roten Platz in Moskau. 
Die Tage des 08. und 09. Mai markieren gleichzeitig den Sieg der Westalliierten, sowie der Sowjetunion – und dies gilt es zu feiern und alljährlich zu erinnern. Die Heldentaten der Roten Armee, die Opferbereitschaft der Sowjetsoldaten und die meisterhafte Führung ihres Generalissimus Iosef Wissarionowitsch Stalin haben das menschenverachtende Regime des völkervernichtenden Nationalsozialismus beseitigt. Felsenfest wie ein Denkmal ist unsere unvergängliche Dankbarkeit für die Taten und Leistungen der Rote Armee.

Es ist praktisch unmöglich, in wenigen Sätzen den Verlauf und Ausgang der Großen Vaterländischen Krieges  zu beschreiben. Nicht einmal ansatzweise lässt sich hier das Grauen dieses Krieges darstellen, den das faschistische Deutschland über die Völker Europas und insbesondere über die Sowjetunion gebracht hat, als es diesen Krieg vom Zaune brach. Nicht einmal ansatzweise lässt sich auch der bisher in der Welt einmalige Heroismus der Völker der Sowjetunion bei der Verteidigung ihrer Heimat und der Befreiung Europas von der braunen Pest des Faschismus wiedergeben. Hunderte Bücher wurden darüber geschrieben, ehrliche und verfälschende. Wohl niemand von denen, der unter diesem Krieg zu leiden hatte, wünschte damals, einen solches Inferno erneut erleben zu müssen. 

Der Große Vaterländische Krieg begann am 22. Juni 1941 mit dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion. Im damaligen Deutschen Reich wurde er als Russland- oder Ostfeldzug bezeichnet. Die Ostfront war bis Juni 1944 (Invasion in der Normandie) die wichtigste Landfront der Alliierten im Kampf gegen das nationalsozialistische Deutschland und seiner Verbündeten. Adolf Hitler gab seinen Entschluss zu diesem Angriffskrieg dem Oberkommando der Wehrmacht (OKW) am 31. Juli 1940 bekannt und befahl am 18. Dezember 1940 mit der Weisung Nr. 21, ihn bis Mai 1941 unter dem Decknamen „Unternehmen Barbarossa“ militärisch vorzubereiten. Dies war ein bewusster Bruch des am 24. August 1939 geschlossenen deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrages. Um für die „arische Herrenrasse“ „Lebensraum im Osten“ zu erobern und den „jüdischen Bolschewismus“ zu vernichten, sollten große Teile der sowjetischen Bevölkerung vertrieben, versklavt und getötet werden. Das Geisteskranke und kriminelle NS-Regime nahm den millionenfachen Hungertod sowjetischer Kriegsgefangener und Zivilisten bewusst in Kauf, ließ sowjetische Offiziere und Kommissare auf der Basis völkerrechtswidriger Befehle ermorden und nutzte diesen Krieg zur damals so bezeichneten „Endlösung der Judenfrage“.

Nach anfänglichen deutschen Erfolgen leiteten sowjetische Siege in der Schlacht um Moskau Ende 1941 und vor allem in der Schlacht von Stalingrad zwischen 1942 und 1943 Deutschlands vollständige Niederlage ein. Nachdem im Sommer 1943 das deutsche „Unternehmen Zitadelle“ gescheitert war, ging die Initiative endgültig auf die Rote Armee über. Nach dem Zusammenbruch der Heeresgruppe Mitte im Sommer 1944, der auf die Eröffnung der lange erwarteten „Zweiten Front“ in Westeuropa (Operation Overlord) durch die westlichen Alliierten der Anti-Hitler-Koalition folgte, war die Wehrmacht militärisch geschlagen und konnte nur noch hinhaltenden Widerstand leisten. Dennoch waren auch die letzten Kriegsmonate noch von äußerst verlustreichen Kämpfen geprägt. Vor allem wegen der von Deutschen geplanten und ausgeführten Massenverbrechen an der Zivilbevölkerung starben im Kriegsverlauf je nach Schätzung zwischen 24 und 40 Millionen Bewohner der Sowjetunion. Dieser Krieg gilt wegen seiner verbrecherischen Ziele, Kriegsführung und Ergebnisse allgemein als der „ungeheuerlichste Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt“.

Der Große Vaterländische Krieg war somit ein Verteidi­gungskrieg der Völker der UdSSR zwischen 1941 bis 1945 gegen die Aggression des faschistischen deutschen Imperialismus und seiner Verbündeten. Die deutsch-sowjetische Front wurde zur Hauptfront des Zweiten Weltkrieges. Entscheidungs­schlachten waren im Dezember 1941 vor Moskau, im Juli 1942 bis Januar 1943 bei Stalingrad, im Juli 1943 bei Kursk, im Juni 1944 in Weißrussland im Januar 1945 die Weichsel-Oder-Operation und nicht zuletzt unter Führung von Marschall Georgi Konstantinowitsch Schukow in Berlin im Mai 1945. Der Heldenmut der sowjetischen Soldaten und der Bevölkerung erzwangen 1945 die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Aggressoren. Nach dem feigen Selbstmord Hitlers am 30. April 1945 im Führerbunker, unterzeichnete Karl Dönitz, die bedingungslose Kapitulation. Die Kapitulation wurde nach erfolglosen Verhandlungsversuchen der deutschen Seite vom 06. Mai in der Nacht zum 07. Mai 1945 im Obersten Hauptquartier der Alliierten Expeditionsstreitkräfte in Reims unterzeichnet und trat zum vereinbarten Zeitpunkt am 08. Mai 1945 in Kraft. Sie bedeutete das Ende der militärischen Feindseligkeiten zwischen dem Deutschen Reich und den Alliierten. Um die Unterzeichnung der Kapitulation auch durch den Oberkommandierenden der Wehrmacht, Wilhelm Keitel, und die Chefs der deutschen Kriegsmarine und Luftwaffe sicherzustellen, wurde deren Ratifizierung vereinbart. Die aus dem Sonderbereich Mürwik bei Flensburg eingeflogene deutsche Delegation unterzeichnete die Kapitulationsurkunde daher erneut am 08. und 09. Mai im Hauptquartier der Roten Armee in Berlin-Karlshorst. Der blutigste Krieg der Menschheitsgeschichte fand so, nach Millionen von Opfern, ein Ende.

Es war die „Anti-Hitler-Koalition“, welche die Westmächte bereit waren mit der Sowjetunion einzugehen, nicht etwa eine antifaschistische Koalition. Für die USA und Großbritannien war der Krieg gegen Deutschland dasselbe, was er umgekehrt für Deutschland war: ein imperialistischer Krieg um Einflussgebiete und direkte Kolonien, um Rohstoffe, Marktsphären, Investitionsmöglichkeiten und billige Arbeitskräfte. Die Herrschaftsform in Deutschland spielte für sie keine Rolle. Zunächst sympathisierte man sogar mit dem NS-Regime. Zweitens war das gesteigerte Interesse an der militärischen Invasion der von Deutschland okkupierten Gebiete Kontinentaleuropas seitens der USA und Großbritanniens bereits eine Vorwegnahme des Kalten Krieges und der Containment-Politik. Denn andernfalls, wäre die US-Armee nicht in der Normandie gelandet und nach Osten vorgedrungen, dann wäre der Siegeszug der Roten Armee nicht nur bis Wien und Berlin gegangen, sondern er hätte sein Ende erst aus geografischen Gründen an der Atlantikküste gefunden. Die Präsenz westalliierter Truppen verhinderte nach 1945 und dies ist durchaus intentionell so zu sehen, revolutionäre Prozesse und die Errichtung sozialistischer Gemeinschaften zumindest im Westen Deutschlands, in Italien und in Österreich. 

So ist es auch kein Zufall, dass der Imperialismus unter Führung der USA nach 1945 blitzschnell wieder vom scheinbaren „Antifaschismus“ zum Antikommunismus überging. Man verstand sich blendend mit den beiden verbliebenen faschistischen Diktaturen in Europa, nämlich mit Spanien und Portugal, und man ließ sogar neue errichten, wie in Griechenland 1967. Man schuf ein imperialistisches Militärbündnis mit der NATO, man bündelte ökonomische und später zunehmend politische und militärische Potenzen in den so genannten Europäischen Gemeinschaften, der heutigen Europäischen Union. Man gründete einseitig die BRD, rüstete sie wieder auf und setzte die faschistischen Eliten wieder ein. Man integrierte die revisionistische, reformistische Sozialdemokratie endgültig ins imperialistische System, um die Arbeiterklassen der westeuropäischen Staaten durch sie ruhigstellen zu lassen. Und in ideologischer Hinsicht unterlegte man sein Handeln mit der antikommunistischen, geschichtswissenschaftlich völlig unsinnigen „Totalitarismus“-Doktrin, die bis heute immer wieder hervorgekramt wird, um den Sozialismus zu diffamieren.

Dies alles diente der Frontstellung zur Sowjetunion, zu den volksdemokratischen Bewegungen und kommunistischen Parteien in Europa, später zur sozialistischen Staatengemeinschaft – mit dem einen Ziel der Rote Zerschlagung des Sozialismus, was mit 1989/90 in der Sowjetunion und Osteuropa auch gelungen ist. Der Imperialismus sorgte in diesen Ländern für einen historischen Rückschritt hinter das Jahr 1945, im Falle der UdSSR hinter das Jahr 1917. Dieser Rückschritt in den Kapitalismus brachte in Nachfolgestaaten folgerichtig nicht nur Ausbeutung und Unterdrückung mit sich, sondern auch wieder zunehmend, insbesondere in der Ukraine, faschistische Bewegungen und Rechtsextremismus, Nationalismus und Rassismus – und letzten Endes,  auch Krieg. Und so wundert es auch nicht, dass man seit dem Jahr 2014 faschistische Umtriebe in verschiedenen Ländern mit Billigung der EU und der USA sehen muss, nicht nur in der Ukraine sondern auch im Baltikum, und dass ein beträchtlicher Teil des nordamerikanischen und europäischen Kapitals sich in Hetze und Kriegstreiberei gegenüber Russland ergeht.

Die sowjetische Führung wusste 1945 ganz genau, dass der Sieg über den deutschen Faschismus nur ein Teilerfolg in einer größeren Auseinandersetzung ist. Der Faschismus wird nur dann endgültig besiegt sein, wenn der Imperialismus besiegt ist. Und so machte man sich nach dem Zweiten Weltkrieg in den von der Roten Armee besetzten Ländern daran, das Befreiungswerk fortzusetzen, also die Völker nicht nur von der faschistischen Form, sondern bis 1989/90 von jedwedem Imperialismus und Kapitalismus zu befreien. Diese Schlacht ging vor etwas mehr als 30 Jahren verloren, doch der Klassenkrieg ist nicht vorbei.

Es gilt zu betonen: Der Imperialismus ist nicht und niemals antifaschistisch – er kann es gar nicht sein und gerade in diesen Tagen darf man sich nicht von „staatstragenden“ Beteuerungen der Herrschenden blenden lassen. Die Wurzel des Faschismus, das sind der Imperialismus und Kapitalismus selbst – wer den Faschismus ausrotten will, wird daher entsprechend vorgehen müssen. In diesem Sinne sind Antifaschismus, Antiimperialismus und Antimonopolismus untrennbar miteinander verbunden, denn sie sind nur verschiedene Seiten ein und desselben Kampfes; eines Kampfes, der Teil des antikapitalistischen Kampfes ist; eines Kampfes, der nicht enden wird, bevor nicht der Sozialismus endgültig siegt.

An den Tagen der Befreiung und des Sieges sind die im Großen Vaterländischen Krieg siegreiche Sowjetunion zu ehren, ihre Völker, ihre kommunistische Partei, ihre Soldaten, Partisanen und Zivilisten, aber auch die zahlreichen Widerstandskämpfer und Partisanen, die ihren Teil zur Befreiung besetzter Gebiete beigetragen haben. Am besten aber ehrt man die gefallenen, ermordeten und siegreichen Genossen und Kameraden, indem man ihren Kampf fortführt – bis zum vollständigen Sieg, der jenseits des Kapitalismus liegt.

In Russland und vielen anderen ehemaligen Sowjetrepubliken wird die Erinnerung an den Großen Vaterländischen Krieg anders wach gehalten als in Deutschland. In Deutschland liegt der Fokus der Erinnerungen nicht mehr auf dem Krieg, sondern er liegt berechtigterweise auf den deutschen Verbrechen. In Deutschland wird, wenn es um den Zweiten Weltkrieg geht, immer weniger über den Krieg selbst gesprochen, sondern über die Verbrechen deutscher Soldaten und über Konzentrationslager, was ich sehr wichtig finde. Das sind wichtige Themen, aber sie lenken von dem Krieg selbst und dem Leid, das er gebracht hat, ab. Anstatt an Leid und Tod zu denken, das einfache Soldaten und wehrlose Zivilisten im Krieg er- und überleben mussten, wird in Deutschland an die „eigene Schuld“ erinnert. Es ist wichtig zu betonen, dass man in Russland und anderen Staaten der ehemaligen UdSSR zwischen den wirklichen Tätern, also aktiven Nazis, und den einfachen Deutschen, die auch unter dem Krieg gelitten haben trennt. Nicht jeder Deutsche ist gleichermaßen Schuld für das, was zwischen 1939 und 1945 in Europa geschah. 

Kommen wir dazu wie man im Westen und insbesondere in Deutschland versucht die Geschichte umzuschreiben.

Die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg wird immer mehr marginalisiert, obwohl es die Sowjetunion war, die im Kampf gegen die Nazis den größten Blutzoll entrichtet und die militärische Entscheidung gebracht hat. Wenn US-Präsidenten an das Kriegsendes erinnern, reden sie vom „Sieg der USA und ihren Alliierten“ und erwähnen die Sowjetunion kaum bis gar nicht. In Deutschland wird der Fokus in den Geschichtsbüchern und Dokus auch immer mehr von der Sowjetunion weggelenkt und auf die Rolle der Westalliierten gelenkt. So hat der Spiegel zum Beispiel 2020 zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz: „Auschwitz war das größte Vernichtungslager der Nazis. Sie ermordeten dort mindestens 1,1 Millionen Menschen. Vor 75 Jahren wurde es von der amerikanischen Armee befreit.“ Richtig gelesen! ,,Von der amerikanischen Armee". 
Das ist leider keine Ausnahme, davon gab es viele Beispiele, auch von amerikanischen Botschaften in Europa, die das gleiche gemeldet haben. Es ist ausgeschlossen, dass das nur „Versehen“ waren, das sind Versuche, um auszutesten, was man mit dem Umschreiben der Geschichte in Schulbüchern und Dokus schon erreicht hat und ob es nennenswerten Protest gegen solche Geschichtsrevisionen gibt.

In diesem und im letzten Jahr wird die Erinnerung an das Kriegsende im Westen generell heruntergespielt. Gedenkveranstaltungen mit Beteiligung von Vertretern Russlands werden abgesagt, Bundeskanzler Scholz ist zu keiner einzigen Gedenkveranstaltung gegangen, sondern hat nur eine Rede an die Nation gehalten, in der er weniger an das Kriegsende, als an die Notwendigkeit erinnert hat, Putin entschlossen entgegenzutreten.  Ein weiteres Beispiel für das Umschreiben der Geschichte ist der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, der am 08. Mai 2022, nach der Kranzniederlegung am Berliner Ehrenmal auf die Frage eines Journalisten, wer denn 1945 Berlin befreit habe, geantwortet hat: „Die Ukraine!“ 

Trauriger Höhepunkt der deutschen Geschichtsvergessenheit ist das erneute Verbot der Flaggen Russlands und der Sowjetunion am 08. und 09. Mai in Berlin, während die Flagge der Ukraine gezeigt werden darf. Die Berliner Polizei hat im Zusammenhang mit den Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus beziehungsweise in Russland begangenen Tag des Sieges wie schon im Vorjahrdas Zeigen der Flaggen Russlands, (zunächst noch der Ukraine), von Weißrussland und der ehemaligen UdSSR verboten. Auch das Sankt-Georgs-Band wurde verboten. Das geht aus einer im Amtsblatt veröffentlichten "Allgemeinverfügung" hervor. Das Verbot gilt am 08. und 09. Mai im Bereich der sowjetischen Ehrenmale Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide sowie in deren Umfeld. Die ,,Achtung dieser Gedenkstätten und Mahnmale" sei ,,auch vor dem Hintergrund des unverändert andauernden Russland-Ukraine-Krieges zu wahren", hieß es zur Begründung. Laut einer RND-Meldung hat eine ,,Deutsch-­Ukrainerin" einen Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung eingereicht mit dem Ziel, die ukrainische Flagge zeigen zu dürfen und sie bekam Recht. Am 06. Mai 2023 wurde die Flagge der Ukraine aus dem Verbot ausgenommen. Auch nach einem Eilantrag am 07. Mai blieb das zeigen der russischen und sowjetischen Flagge sowie anderer Symbole, an Ehrenmalen in Berlin, verboten. Diese Debatte ist beschämend und ein hervorragender Beleg für die Geschichtsvergessenheit in Deutschland. Oder um es mit den Worten von Marschall Georgi Konstantinowitsch Schukow zu sagen:
„Wir haben sie vom Faschismus befreit, das werden sie uns nie verzeihen.“ Nichts könnte die Haltung der Bundesregierung sowie des ,,Werte Westens" und ihren Angriff auf die Erinnerung in dieser Zeit besser beschreiben.

Am selben Tag äußerte sich der russische Botschafter in Deutschland Sergej Jurjewitsch Netschajew wie folgt:
„Die Entscheidung der Berliner Behörden, wonach am 08. und 09. Mai 2023 auf den wichtigsten sowjetischen Militärdenkmälern den Besuchern das zeigen der russischen Staatsflaggen sowie der Symbole, die untrennbar mit dem Tag des Sieges und der Befreiung Deutschlands und Europas vom Nazismus verbunden sind, einschließlich der Siegesfahne, der Flagge der UdSSR, des Georgsbandes, der Elemente der historischen Militäruniform und sogar der Lieder der Kriegsjahre, verboten ist, ist entschieden inakzeptabel. Ein unmoralischer und inakzeptabler Ansatz. Wir fordern die vollständige Aufhebung der entsprechenden Verbote. Heute sehen wir, wie die Nazis und ihre Handlanger in den Rang von Nationalhelden erhoben werden, die Heldentat der Roten Armee diskreditiert, sowjetische Soldatengräber geschändet, Denkmäler zerstört und abgerissen werden“, sagte der Botschafter. „Die Geschichte wird zugunsten der aktuellen politischen Gesinnung verfälscht, es werden Versuche unternommen, Opfer und Henker, Sieger und Besiegte gleichzustellen.“ „Man darf dem Nazismus keine Chance auf eine Wiedergeburt geben, auch nicht in Form von Russophobie.“ 
Netschajew betonte und erinnerte daran, dass die Sowjetunion für den „friedlichen Himmel“ über Europa „mit dem Leben von 27 Millionen ihrer Bürger bezahlt hat. Er wies auch darauf hin, dass „die nicht gleichgültigen Einwohner Deutschlands, einschließlich der Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und Landsleute, die Möglichkeit haben sollten, in Übereinstimmung mit den etablierten langjährigen Traditionen das Andenken zu ehren, den gefallenen Rotarmisten und den Opfern des Nationalsozialismus Respekt und Dankbarkeit zu zollen“.

In Russland, wo die Geschichte anders gelehrt wird, nämlich wie sie sich tatsächlich zugetragen hat, weiß man um die westlichen Versuche, die Geschichte umzuschreiben. In Russland findet sich übrigens kein Mensch, der das, was derzeit in der Ukraine vor sich geht, gut findet. Doch in Russland weiß man, welche Kräfte in Kiew agieren und im Donbass seit nun mehr als neun Jahren Krieg gegen Zivilisten führen. Man feiert den Krieg nicht, aber über 90 Prozent der Russen unterstützen ihn, weil es aus ihrer Sicht keine andere Möglichkeit mehr gegeben hat, gegen diese Regierung in Kiew vorzugehen. Neun Jahre lang hat Russland seit dem Maidan geduldig verhandelt, aber der Westen war in Sachen Kiew auf dem rechten Auge blind und hat Kiew gewähren lassen. 

Der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin hat es in seiner Ansprache zum Beginn der russischen Intervention in der Ukraine deutlich gesagt: „Wir wissen aus der Geschichte, dass die Sowjetunion 1940 und Anfang 1941 alles getan hat, um den Ausbruch des Krieges zu verhindern oder zumindest zu verzögern. Dazu gehört auch, dass man buchstäblich bis zur letzten Minute versucht, den potenziellen Angreifer nicht zu provozieren, indem man die notwendigsten und naheliegendsten Schritte zur Vorbereitung auf die Abwehr des unvermeidlichen Angriffs nicht durchgeführt oder aufgeschoben hat. Und die Schritte, die schließlich unternommen wurden, waren katastrophal verspätet. Infolgedessen war das Land auf den Einmarsch Nazi-Deutschlands, das am 22. Juni 1941 ohne Kriegserklärung unser Land angriff, nicht vollständig vorbereitet. Der Feind konnte gestoppt und dann vernichtet werden, allerdings zu einem kolossalen Preis. Der Versuch, dem Aggressor am Vorabend des Großen Vaterländischen Krieges zu gefallen, war ein Fehler, der unser Volk teuer zu stehen kam. In den ersten Monaten der Kämpfe haben wir große, strategisch wichtige Gebiete und Millionen von Menschen verloren. Wir werden einen solchen Fehler nicht ein zweites Mal machen, dazu haben wir kein Recht.“ 

Ob es einem gefällt, oder nicht, aber so sehen es auch die meisten Russen. Nach acht Jahren Verhandlungen, nach acht Jahren Verhandlungs-Politik gegenüber Kiew, während die ukrainische Armee im Donbass Zivilisten ermordet hat, haben die Russen keinen anderen Weg mehr gesehen, als militärisch einzugreifen. Es ist nicht nur so, dass über 80 Prozent der Russen die Entscheidung unterstützen, ganze 89 Prozent sind der Meinung, Russland sollte nach seinen eigenen Werten leben und sich nicht um das scheren, was der Westen als deren Werte propagiert. Dabei geht es um das Verdrehen der Geschichte, wie es im Westen üblich geworden ist. 

Es ist zu hoffen, dass es nicht so weit kommt und erinnern uns an den Krieg und gedenken der unschuldigen Opfer auf allen Seiten und hören wir auf, die Geschichte für heutige politische Ziele umzuschreiben oder zu vergessen.

von ASKL