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Zwei Vorstöße, keine Einigung

Ukraine-Fans tagen - Putin macht Angebot

Auf der Konferenz bei Luzern zum Ukraine-Krieg lagen von Anfang an keine großen Hoffnungen. Die Bezeichnung ,,Friedensgipfel“ wurde durch den Ausschluss Russlands zum Etikettenschwindel. Viele der 92 Teilnehmerstaaten kamen nur, weil die Schweizer Gastgeber gegenüber Kiew darauf bestanden, dass über lediglich drei von den zehn Punkten des ,,Friedensplans“ von Wladimir Selensky gesprochen wurde.
Die von der Ukraine betriebene und von der Schweiz ausgetragene Konferenz auf dem Bürgenstock bei Luzern ist am Sonntag mit der Verabschiedung einer Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba ließ keinen Zweifel am einseitigen Charakter dieses Dokuments. Es sei vollständig und ausgewogen, die Positionen der Regierung in Kiew seien berücksichtigt und es seien keine alternativen Friedenspläne auf dem Treffen diskutiert worden, obwohl kurz zuvor der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin seinerseits einen Friedensplan vorlegte.

Es scheint, dass das Hauptziel der westlichen Staaten für die Schweizer Ukraine-Konferenz zu sein, die ,,totale Blamage“ zu vermeiden. In Wirklichkeit ging es bei dem Event um anderes. Eigentlich hatten die westlichen Strategien im Sommer vergangenen Jahres vorgesehen, der Ukraine bei ihrer damals angekündigten Offensive zu gewissen militärischen Erfolgen zu verhelfen, um etwaige Verhandlungen aus einer, wie man so sagt, ,,Position der Stärke“ heraus zu führen – damit Russland, wie Kanzler Olaf Scholz formuliert, den Krieg zumindest nicht gewinnt. Nun scheiterte die Offensive bekanntlich. Die Ersatzidee, die jetzt aufkam, bestand darin, in der Schweiz so viele Staaten wie möglich hinter einer Erklärung zu versammeln, die der Ukraine demonstrativ den Rücken stärken. Russland politisch in die Enge zu treiben, das war der Plan, und deshalb wurde Moskau gar nicht erst eingeladen.
Der Plan scheiterte: Die übergroße nichtwestliche Mehrheit der Welt bzw. die internationale Gemeinschaft spielte nicht mit. Solange die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky als Konferenzgrundlage galt, die faktisch die totale russische Kapitulation voraussetzt, erklärte sich kaum ein nichtwestlicher Staat bereit, zu der Schweizer Shitshow anzureisen. Das änderte sich erst ein wenig, als Bern anfing, die Ziele drastisch herunterzuschrauben. Jetzt heißt es, man wolle eine Erklärung verabschieden, die sich auf nur wenige Punkte der Selensky-Formel konzentriert, in denen es um die Nahrungsversorgung, die nukleare Sicherheit, einen Gefangenenaustausch geht. Dass all das nötig ist, ist unstrittig: Auch der Zwölfpunkteplan, den China im Februar 2023 präsentierte, sieht derlei vor. Druck auf Russland übt man damit nicht aus. Man kann höchstens einem kompletten Gesichtsverlust ausweichen. Dass die Schweiz mittlerweile darauf dringt, bei der nächsten Ukraine-Konferenz müsse Russland mit am Tisch sitzen, zeigt, dass jenseits des harten NATO-Machtkerns die Ungeduld mit dessen Intransigenz wächst.

Diese Konferenz war von Anfang an ein Fiasko. Bern war von beginn an von der ukrainischen Delegation verärgert. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk verkündete, man habe nie eine Delegation aus Moskau dabeihaben wollen. Die Kiewer können vor Kraft kaum laufen. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) kommentierte am Sonntag den 16. Juni 2014: ,,Das macht die Bezeichnung "Friedensgipfel" von Anfang an zur Farce, lässt die Schweiz wie eine PR-süchtige Marionette dastehen“. Hinzu kämen in der Ukraine ,,demokratische Defizite“ und ein ,,Korruptionsproblem“. Das Neonaziproblem blieb bei der NZZ leider unerwähnt. Die Eidgenossen lassen sich nicht so gern vorführen wie die deutsche Unterwürfigkeitskoalition, die beim Selensky-Besuch drei Tage lang Notstand in Berlin inszenierte.

Das mit geklauten 50 Milliarden US-Dollar von den G7 geschmierte Kiewer-Regime folgt dem Diktat aus Washington und Brüssel. Das tat es schon im Frühjahr 2022, als es Verhandlungen mit Russland stoppte. Deren Ergebnisse dokumentierte die New York Times (NYT) am Sonnabend und kam wie Foreign Affairs im April zu dem Schluss, dass ,,die Fragen, die in jedem künftigen Friedensabkommen angegangen werden müssen“, bereits damals ,,im Mittelpunkt der Verhandlungen“  standen und ,,in bemerkenswerter Detailliertheit erörtert wurden“.
Die NYT merkte an, dass Verhandlungen gegenwärtig an den ,,unrealistischen“ Forderungen Kiews scheitern, die NZZ nannte das ,,Kommunikationsverweigerung“. Beim ,,Gipfel“ in Luzern kamen daher die grundlegenden Probleme, die dem Krieg zugrunde liegen, gar nicht erst auf die Tagesordnung. Ob es dabei bleibt, ist offen. Die Unisonoablehnung des Angebots, das Wladimir Wladimirowitsch Putin am Freitag den 14. Juni 2024 gemacht hatte, als ,,Diktatfrieden“ (Zitat Olaf Scholz) durch NATO und Kiewer Führung besagt: Da sollen Spielräume nicht ausgelotet werden. Auf die machte Putins Pressesprecher Dmitry Sergejewitsch Peskow am Sonntag noch einmal aufmerksam.

Der russische Vorschlag für Friedensverhandlungen mit der Ukraine zeigte die Bereitschaft, ohne Verzögerung den Kampf einzustellen und mit Friedensgesprächen zu beginnen, wenn die Ukraine die vier seit 2022 nach Russland eingegliederten Verwaltungsbezirke Lugansk, Donezk, Saporoschje und Kherson abtrete und verzichte der NATO beizutreten. Wenn sie und der Westen das Angebot ablehnten, sei es ihre Sache.
Wladimir Putins Rede, in der er diese Bedingungen nannte, war eindeutig darin, wie weit die geforderten territorialen Zugeständnisse gehen sollten. Er sprach von der vollständigen Räumung der genannten Bezirke, von denen bisher nur das Gebiet Lugansk mehr oder minder vollständig von Russland kontrolliert wird. An anderer Stelle sprach Putin davon, dass die Ukraine die Kontrolle über die Gebiete Saporischje und Kherson behalten könne, wenn sie Russland eine sichere Straße auf die Krim garantiere. Das scheint die Andeutung eines Verhandlungsspielraums zu sein.
Aus strategischer Sicht, ist Putins Vorschlag nicht ideal. Am sinnvollsten wäre es, wenn auch auf die Abtretung der Gebiete Kharkow und Odessa bestanden würde. Besonders das Gebiet Odessa ist von besonderer Bedeutung, da so die Landverbindung zur Pridnistrowisch Moldauischen Republik (PMR) bzw. Pridnistrowje (im Westen besser bekannt als Transnistrien) gegeben wäre. Vielleicht werden diese Gebiete in Zukünftigen Angeboten seitens Russlands berücksichtigt. 

Es kann auch sein, dass diese Forderungen im wesentlichen an die im Ukraine-Konflikt neutralen Staaten des globalen Südens gerichtet waren, um Verhandlungsbereitschaft zu signalisieren. Der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wiktorowitsch Wolodin, sagte am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur TASS, einige ukrainische Parlamentsabgeordnete hätten begonnen, über Putins Forderungen zu diskutieren. Wolodin berief sich dabei auf ,,parlamentarische Kanäle“, über die er dies erfahren habe. Ob dies stimmt, ist schwer zu sagen, da für ukrainische Politiker  persönlich hochriskant wäre, sich mit solchen Diskussionen zu outen. In der Ukraine sind Gespräche mit Russland per Gesetz verboten. Ein Fakt, der in der westlichen Berichterstattung übrigens immer wieder ausgelassen wird.

Zurück an den Bürgenstock bei Luzern. 
Die Abschlusserklärung von Luzern setzt aber immerhin einen neuen Akzent. Sie fordert die Einbeziehung ,,aller Parteien“ in den Friedensprozess. Solche Widersprüche deuten auf Uneinigkeit. Die Teilnahme Moskaus, die Scholz sogar per Bild am Sonntag verlangte, wäre ein Bruch mit der bisherigen Position. Sollte es dazu kommen, hätte sich die Konferenz in der Schweiz doch gelohnt. 
Na ja, könnte man meinen, aber die Realität sieht, wie zu erwarten anders aus. Die NATO beschloss, das Hauptquartier ihres geplanten Koordinierungszentrums für die Entsendung von Militärausbildern in die Ukrai­ne im hessischen Wiesbaden einzurichten. Dort betreibt die US-Armee bereits mehrere andere Führungsstellen. Im Vorfeld hatte es nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) internen Streit über die Namensgebung für die neue Einrichtung gegeben. Während etliche NATO-Staaten das Vorhaben eine "Mission" nennen wollten, weigerte sich die Bundesrepublik, dem zuzustimmen. Sie habe vermeiden wollen, dass aus dem Wort "Mission" die Möglichkeit eines Einsatzes von Kampfgruppen abgeleitet werden könne. So habe man sich auf das Wort "Koordinierungszentrum" geeinigt.
Allein das zeigt schon wie sehr der Westen ein Interesse am Frieden in der Ukraine hat.

von ASKL

Wenig Kultur, viel Propaganda

Die wohl manipulativste Sendung im ÖRR

Die Kulturberichterstattung ist ein wichtiges Mittel der Meinungsvermittlung. Dies hat man vor allem beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk schnell gelernt. Neben der Vorstellung und teils banaler Zeitgeist Literatur, woken bzw. queeren Theaterstücken und der Würdigung alter Künstler wie Casper David Friedrich, wird stets mit verzerrter Darstellung auf aktuelle Ereignisse, mit Bezug auf versteckte Propagandaabsichten eingegangen. Das Format „Kulturzeit“ des Senders 3sat liefert von Montag bis Freitag ab 19:20 Uhr, Beispiele für offensichtliche Manipulationen, schön politisch korrekt und dem Zeitgeist entsprechend am gendern wo immer es geht. In den letzten Monaten habe ich fast jede Ausgabe der ,,Kulturzeit" angesehen und bin über das Ausmaß an Framing und Einseitigkeit nur noch entsetzt.

Wer eine ausgewogene, anspruchsvolle und abwechslungsreiche TV-Sendung über Kunst, Kultur und Philosophie sehen möchte, wäre naiv zu glauben, dass er bei Kulturzeit, einer grenzüberschreitenden Produktion von 3sat in Deutschland, der Schweiz und Österreich, fündig wird. Dass die Sendung indes als Instrument von Meinungsmache und Deutungshoheit pseudointellektueller, neoliberaler Ideologie und woker Lebensart benutzt wird, ist in jeder Sendung zu beobachten. Ein Beispiel in Bezug auf die Stichworte „Russland“ und „Israel“. 

Die Sendung vom 31. Januar 2024 ist ein Paradebeispiel für die bewusste Doppelmoral und Meinungsmache der ,,Kulturzeit". In dieser Ausgabe stellt der Publizist Michel Friedmann sein kürzlich erschienenes Buch ,,Judenhass" vor und wird sogar von der Moderatorin im Studio dazu Interviewt.
Nach dem Friedmann über den bedauernswerterweise zugenommenen Antisemitismus in Deutschland und über sein Buch gesprochen hat, sprach die Moderatorin Cécile Schortmann den Boykottaufruf einiger Künstler an, Israel vom Eurovision Songcontest 2024 auszuschließen. Friedmann sprach sich jeglichen Ausschluss von Ländern bei solcherart Veranstaltungen aus, da (sinngemäß) die Regierung nicht mit den jeweiligen Bürgern beziehungsweise Künstlern gleichzusetzen seien. Ein Standpunkt den ich nur unterschreiben kann. 
Eine gute Moderatorin hätte, nach einem solchen Statement, auf Russland verwiesen. Russland wird nicht erst seit dem 24. Februar 2022 von sämtlichen Kultur- oder Sportveranstaltungen ausgeschlossen. Da wäre es doch für einen Moderator interessant zu wissen, ob er in diesem Fall auch so antworten würde. In diesem Fall möchte ich Friedmann nichts unterstellen, da ich ihn für so integer halte, dass er dies in diesem Fall auch so sehen würde, mich wurmt das Verhalten der Moderation. Sie folgt offensichtlich dem Mantra ,,Israel ist gut und darf nirgends ausgeschlossen werden und Russland ist böse und MUSS überall ausgeschlossen werden". Dies ist umso auffälliger, da nur wenige Sendungen vorher über das Fernbleiben Russland bei der Biennale in Venedig berichtet wurde, bei dessen Bericht ein sehr antirussischer Unterton zu merken war.

Dies ist auch in fast jeder Ausgabe der ,,Kulturzeit" zu beobachten, in der es um beide genannte Nationen geht. 
An Russland wird praktisch kein gutes Haar gelassen, es sei denn es geht um Nawalny und Co. die ja alle samt tapfere Kämpfer für Freiheit und Demokratie wären. Dabei fällt kein Wort über deren offensichtlich rechtsextreme Gesinnung. Ach wo denk ich hin. Das passt ja  nicht ins vorgesetzte Narrativ. Idiotischerweise wird teilweise in den selben Sendungen Björn Höcke (AfD) verrissen, weil er ein offensichtlicher Rechtsextremist ist und gefährlich für die BRD wäre. Rechtsextremisten sind nach der ,,Kulturzeit" wohl nur dann gefährlich, wenn sie in Deutschland sind. Die im Ausland kann man schon mal als Helden verklären.

Wenn es in einer Episode mal um Israels überzogene Vergeltung für den Angriff der Hamas vom 07. Oktober 2023 geht, wird jegliche Handlung der IDF (Israel Defence Force) klein geredet oder sogar in ihrem Sinne verbreitet. Dass rund 30 Tausend, meist ziviler, Opfer zu beklagen sind, wird bestenfalls in einem Nebensatz erwähnt, nur um sofort danach wieder auf den Angriff der Hamas zu verweisen. Sicher ist insbesondere die Geiselnahme der Hamas zu verurteilen, bei der meist unschuldige israelische Zivilisten gefangen genommen wurden, doch rechtfertigt dies eine so hoffnungslos überzogene Reaktion der israelischen Regierung Netanyahu? Auf solche Fragen wird bei der ,,Kulturzeit" reflexartig mit Israels Recht auf Selbstverteidigung geantwortet. Aufrufe, den israelischen Einsatz zu beenden oder Forderungen nach einem Waffenstillstand wie am Beispiel der Berlinale, werden sofort als ,,antisemitischer Skandal" hochstilisiert und dominieren die Themen mehrerer Ausgaben. Nein! Kritik am Handeln der israelischen Regierung zu üben ist kein Antisemitismus. Mit dem Judentum hat das Handeln des Kabinetts Netanyahu rein gar nichts zu tun. Natürlich gibt es auch wirklich ernstgemeinte antisemitische Äußerungen, die auch wirklich auf Juden abzielen, doch sind solche Personen mit solchen Äußerungen ein sehr kleiner Teil. Ein kleiner Teil, der für die ,,Kulturzeit" aber groß genug zu sein scheint, um solche Personen und Meinungen immer wieder herauszukramen um die legitime Kritik an Israel zu diskreditieren.

Wie man merkt, sind Begriffe wie ,,Objektivität" oder ,,Ausgewogenheit" Fremdwörter für die Redakteure bei der Kulturzeit. In Bezug auf die Ukraine oder Kritik an der Bundesregierung sieht es nicht anders aus.
Die Ukraine und Wladimir Selensky werden ausnahmslos immer als Opfer der angeblich russischen Aggression geframt und werden als Verteidiger der westlichen Werte glorifiziert, ohne auch nur einmal zu erwähnen, dass der Bürgerkrieg in der Ukraine bereits vor zehn Jahren begann und nicht erst 2022. Auch vom offensichtlichen Naziproblem (Asow, Rechter Sektor, ...) ist von der auch so linken ,,Kulturzeit" nichts zu hören. Wie bereits erwähnt gilt der Grundsatz ,,Nazis in Deutschland schlimm, Nazis in der Ukraine = Helden". Man kann es sich wirklich verdammt einfach machen.

Dass jeder, der die grüne Fortschrittskoaltion in Form der Ampel-Regierung kritisiert, automatisch ins rechtsextreme Lager geframt wird, dürfte selbstverständlich sein. Dabei ist es völlig egal, von wem der Protest kommt. Menschen der politischen Linken werden mit richtigen Neonazis in einen Tupf geworfen, ohne sich überhaupt mit den Argumenten auseinanderzusetzen. Auch in Bezug auf die LGBT-Ideologie ist man nicht zimperlich, den Kritiker als ,,homophob" abzustempeln und ihn in der Öffentlichkeit zu diffamieren.

An meiner Schule wurde einst gelehrt, dass die öffentlich-rechtlichen Medien, der Rundfunk, das Fernsehen sowie die Privatmedien eine Art „Vierte Gewalt“ ausüben sollen. „Vierte Gewalt“ bedeutet in dieser Wortwahl, dass es in dem gesellschaftlichen System der „Gewaltenteilung“ im Land eine vierte, Säule gibt. Neben Exekutive, Legislative und Judikative gäbe es also die Medien, die durch ihre Arbeit, die Berichterstattung, die Meinungsäußerung und die öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflussen können und sollen.
Offiziell und theoretisch haben Medien eigentlich nicht die Macht wie Exekutive, Legislative und Judikative, eine Änderung der Politik oder eine Ahndung von Machtmissbrauch per Beschluss zu erwirken. Mächtig ist die Vierte Gewalt allerdings schon. Und tagtäglich erleben Mediennutzer diese Macht, weil diese Gewalt in der Mehrheit eben nicht unabhängig und frei agiert, sondern interessengebunden. Wie anders ist zu erklären, dass es scheint, als würde eine TV-Sendung wie die ,,Kulturzeit" (selbst erklärt und verstehend, vielfältig und unabhängig) doch immer wiederkehrend als Sprachrohr für Strömungen auftreten, die helfen, den Status Quo gegenwärtiger Verhältnisse inklusive der Pflege derer Feindbilder aufrechtzuerhalten?

von ASKL

Die "guten" Opfer

Degeneration durch Kriegspropaganda

In Moskau ereignete sich am 22. März 2024 ein Terroranschlag, bei dem je nach Quelle zwischen 40 bis 90 zivile Opfer zu beklagen sind. Um zu sagen, was genau geschehen ist und festzustellen, wer sich diese furchtbare Tat verantwortlich zeichnet, ist es zu früh. Hier soll es auch nicht um die Tat als solche, sondern um den Umgang mancher Mitmenschen mit diesem Ereignis gehen, denn dieser lässt an der Menschlichkeit diese Mitbürger zweifeln.

In den sozialen Medien waren am Morgen des 23. Märzes teils euphorische und jubelnde Postings über den Terroranschlag zu lesen. Ironischerweise aus einer Grünen und pseudolinken Blase. Von Menschen die sich selbst mit schön klingenden Adjektiven wie „weltoffen“, ,,tolerant", ,,inklusiv", „friedliebend“, ,,universalistisch" oder „menschlich“ schmücken und von sich selbst denken Aktivisten ,,gegen Rechts" und gegen menschenfeindliches beziehungsweise faschistisches Gedankengut zu sein. Insbesondere gegenüber russischen Menschen ist dieser Widerspruch besonders häufig zu beobachten. Ein Grund dafür ist, für mich, die Dauerbeschallung mit antirussischer Kriegspropaganda.

Die allgegenwärtige Kriegspropaganda in Politik und Medien der letzten zwei Jahre hat einige Menschen so sehr emotional verkrüppelt, dass sie sich über ermordete russische Zivilisten freuen und diese Freude auch noch ohne Scham und vollem bürgerlichen Namen in sozialen Medien wie Twitter zeigen und für solche Ansichten auch noch gelobt und bestärkt werden. Dies passiert Wahrlich nicht zum ersten Mal und nicht erst sein Russlands Intervention in den Ukraine-Krieg am 24. Februar 2022. 
Bereits am 03. April 2017, als auf die Sankt Petersburger Metro ein terroristischer Anschlag verübt wurde, hielt sich das mitgefühlt bei einigen hierzulande in Grenzen. Die obligatorische Beleuchtung einiger deutscher Wahrzeichen wie etwa dem Brandenburger Tor, wie sie oft aus Solidarität gezeigt wird, wurde nur in ganz seltenen Fällen eingeschalten. Beispielsweise wurde der Dresdener Kulturpalast in den Farben weiß, blau und rot beschienen. Von Seiten der Politik gab es auch nur wenige Beileidsbekundungen.

Dass sich bereits erwähntes wohlstandsverwahrlostes, grünes und wokes Klientel spätestens seit der medial geförderten Trauer um den Neonazi Alexej Nawalny in rechtsextremen Kreisen befinden, ist wahrlich nichts Neues. Wir reden hier von zutiefst rassistischen und neoliberalen Akteuren, die Menschen in Schubladen sortieren, ausgehend von Geschlecht, Hautfarbe oder selbst angedichteter Eigenschaften. Diesen Menschen geht es insbesondere in der Ukraine Thematik nicht um die dort lebende Bevölkerung. Es geht ihnen um Selbstbeweihräucherung und Selbstdarstellung. Sie folgen blind dem medial vorgegebenen Narrativ des durch und durch bösen Russen und hinterfragen gesagtes und gezeigtes zu keinem Zeitpunkt. ,,Der öffentlich-rechtlicher Rundfunk lügt nie. Wer dies anzweifelt, ist ein Schwurbler, rechter Hetzer, Putintroll (...)". Mehr zu diesen Akteuren in diesem Artikel: Blau-gelbe „Solidarität“ .
Die Differenzierung zwischen der russischen Bevölkerung und dem russischen Staat ist ebenfalls schon längst verloren gegangen, worauf ich in diesem Artikel einging.
Das alles lässt sich übrigens auch auf den am 07. Oktober 2023 erneut eskalierten Nahostkonflikt übertragen.

Es ist beeindruckend zu sehen sie sicher sich viele russophobe Menschen im Internet fühlen. Wie bereits erwähnt verbreiten sie ihren Hass unter Verwendung ihres vollen Klarnamen und teilweise sogar mit der Angabe ihres Wohnortes in ihren Profilen. Dies wird umso beeindruckender, da einige der Nutzer nicht zum ersten Mal mit solchen Postings auffielen. Von einigen weiß ich, dass Anzeigen gegen sie erstattet wurden und trotzdem verbreiten sie solcherlei Beiträge.
Ironischerweise sind es eben solche Leute die sich vehement für eine Klarnamenpflicht in den sozialen Medien aussprechen, um "Hatespeech" besser verfolgen und bestrafen zu können. Wie man beobachten kann, hat dies in den seltensten Fällen folgen für die Täter.

Deutschland ist auf so vielen Ebenen durch und hat fertig. Der Grad der Degeneration und Verrohung in der Bevölkerung durfte beispiellos in Europa oder gar der Welt sein. Auf eine Trendwende brauchen wir nicht zu hoffen, denn egal, wer in der Regierung ist, es würde sich nichts zum guten für die Bevölkerung ändern. Es bedarf einer grundlegenden Neustrukturierung des Staates. Wie genau der „bessere“ Staat aussehen kann, weiß ich noch nicht, aber so wie er jetzt ist, schadet uns spaltet er nur einen großen Teil der Bevölkerung.

von ASKL

Wladimir Wladimirowitsch Putin

Russlands Garant für Stabilität

Russland hat gewählt. Vom 15. bis zum 17. März 2024 fanden in der Russischen Föderation Präsidentschaftswahlen statt. Klarer Sieger mit 87,26% (Stand 18. März) ist der amtierende Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin. Seine drei Gegenkandidaten Wladislaw Andrejwitsch Dwankow, Leonid Eduardowitsch Slutscky und Nikolaij Michailowitsch Haritanow erzielten jeweils etwa 3 bis 4% der Stimmen. 
Wie zu erwarten war überschlagen sich die westlichen Medien mit Vorwürfen des angeblichen Wahlbetruges, ohne dabei stichhaltige Beweise vorzulegen. Während der Wahlen kam es landesweit zu Störaktionen, bei denen unter anderem Wahlurnen angezündet wurden, um Stimmen ungültig zu machen. Einige Aktionen geschahen unter Federführung des ukrainischen SBU.
Nach den Wahlen 2024 ist Putin der am längsten regierende russische Staatschef seit Katharina II (aka. Katharina die Große).
Trotz der vielen Störungen wählte die russische Bevölkerung mehrheitlich Wladimir Putin. Warum ist er so beliebt?
Wladimir Putin ist Absolvent der juristischen Fakultät der Leningrader Staatlichen Universität (LGU). 16 Jahre lang diente er als Auslandsnachrichtenoffizier des KGB, davon sechs Jahre in Dresden, in denen er auch für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR arbeitete. Nach seiner Rückkehr nach Leningrad (heute Sankt Petersburg) arbeitete er als Assistent des Rektors der LGU, dann als Berater des Vorsitzenden des Leningrader Stadtrats Anatolij Sobtschak. Nach seiner Entlassung aus dem KGB 1991 arbeitete er im Rathaus von Sankt Petersburg. In folge der Niederlage Sobtschaks bei den Gouverneurswahlen 1996 zog er nach Moskau, wo er zum stellvertretenden Leiter der Angelegenheiten des Präsidenten der Russischen Föderation ernannt wurde.
Am 31. Dezember 1999, endeten die sogenannten "Kriminellen Neuriger" in Russland mit Boris Jelzins Macht übergäbe den ehemaligen KGB-Agenten Wladimir Wladimirowitsch Putin. Er übergab Putin den Atomkoffer. Der russische Patriarch Alexej II. segnete den neuen russischen Interimspräsidenten. So begann das neue Jahrtausend und die Putin-Zeit für Russland. Der Rücktritt des ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin am Silvestertag war eine Überraschung für alle, die nicht zu seinem engsten Kreis gehörten. Bereits im August 1999 hatte er Putin – damals Leiter des Geheimdienstes FSB und des nationalen Sicherheitsrates – zu seinem „Nachfolger“ erklärt und ihm den Posten als Premier angetragen.
Putins Popularität war damals sprunghaft angestiegen, maßgeblich verantwortlich dafür war der Antiterroreinsatz in Tschetschenien, der im September 1999 begann. Putin präsentierte sich als ein energischer Politiker und harter Kämpfer, er versprach gar, Terroristen „auf dem Klo abzuknallen“. 

Am 30. Dezember 1999 veröffentlichte Präsident Putin seinen programmatischen Artikel „Russland an der Jahrtausendwende“. Es war ein Text, der seine Erfahrungen der 90er-Jahre zusammenfasste. „Unser Land gehört heute nicht zu den Staaten, die für die vordere Front der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in der modernen Welt stehen“, klagte Putin. Mit seiner Wirtschaftsstruktur passe Russland nicht zur postindustriellen Welt. Wie solle sich Russland weiter entwickeln? Putin gab darauf drei Antworten: „russische Idee“, „starker Staat“ und „effiziente Wirtschaft“.
Die Gesellschaft müsse sich konsolidieren – das verlangte 1999 nicht allein Putin, sondern auch einige andere russische Politiker. Als Jelzin ihn zum Nachfolger kürte, lobte er Putin als einen Menschen, der „die russische Gesellschaft konsolidieren kann“. Putin zufolge sollten sich die Russen auf die „traditionellen Werte“ konzentrieren: Patriotismus, die zentrale Rolle des starken Staates, soziale Solidarität und die Idee, dass Russland eine Großmacht ist und bleibt.
Unter Putin wurden die meisten Unternehmen wieder verstaatlicht und deren Einfluss ausländischer Investoren eingeschränkt.

Im Gegensatz zu vielen westlichen Politikern, die den Wünschen der Konzerne folgen (Marie Agnes Strack-Zimmermann um nur ein Beispiel zu nennen), setzt Wladimir Wladimirowitsch Putin sich für den Wohlstand aller Menschen in Russland ein. Klingt vielleicht pathetisch, ist aber so, wie sich an einigen Beispielen zeigen lässt. Dieses Video ist schon 12 Jahre alt und viele dürften es kennen, aber es zeigt, was gemeint ist.
Der Mann, den Putin in dem Video zusammenfaltet, ist Oleg Deripaska, ein russischer Oligarch. Wäre es denkbar, dass ein westlicher Regierungschef sich einem westlichen Oligarchen gegenüber so verhält? Würde ein deutscher Kanzler die Eigentümer von Volkswagen, Rheinmetall oder anderen noch mehr oder weniger in Familienbesitz befindlichen deutschen Firmen so abkanzeln, wenn die ihre Profitinteressen über das Interesse der Menschen in Deutschland stellen?

Es gibt viele Beispiele für solche Ereignisse mit Wladimir Wladimirowitsch, bei denen er sich für den Wohlstand der
russischen Bevölkerung eingesetzt hat, wobei die meisten weitaus banaler sind. Wenn der Benzinpreis in Russland, wo Benzin normalerweise umgerechnet etwa 50 Cent kostet, mal auf 60 Prozent steigt, dann pfeift Putin die Mineralölkonzerne wie Rusneft zusammen und fordert „normale“ Benzinpreise. Wenn die Konzerne sich dann auf gestiegene Preise auf dem Weltmarkt berufen, entgegnet Putin, dass sie als Ölförderer auch bei 50 Cent Geld verdienen und dass es die Aufgabe russischer Firmen, die von den Vorteilen in Russland profitieren, ist, in erster Linie den russischen Markt zu fairen Preisen zu versorgen und erst danach Geld mit dem Export zu Weltmarktpreisen zu verdienen. 
Als im Zuge der Corona-Maßnahmen die Lebensmittelpreise weltweit gestiegen sind, sind sie auch in Russland gestiegen, weil die russischen Agrarfirmen natürlich mit dem Export zu den gestiegenen Weltmarktpreisen Geld verdienen wollten. Daraufhin hat Putin die Regierung angewiesen, das zu beenden und für niedrige Preise in Russland zu sorgen. Die Regierung hat daraufhin die Exportzölle für betroffene Lebensmittel erhöht, damit es für die russischen Produzenten nicht mehr so lohnenswert war, den Weltmarkt zu beliefern, und sie wieder die Nachfrage im eigenen Land befriedigt haben.
Vor einiger Zeit haben westliche Medien berichtet, dass in Russland die Preise für Geflügel explodiert sind, was in Russland zu Unzufriedenheit geführt hat und sogar Thema einer Frage bei Putins Jahrespressekonferenz war. Putin hat die Regierung angewiesen, das Problem zu lösen, dass ebenfalls durch hohen Export und geringe Importe entstanden war. Die Regierung hat daraufhin die Importzölle für Geflügel gesenkt und das Problem der gestiegenen Preise ist aufgrund des größeren Angebotes schnell wieder verschwunden. 

Solche Beispiele gibt es in großer Zahl. Sie zeigen den fundamentalen Unterschied zwischen Ländern wie Russland oder China zum Westen. Im Westen haben die Konzerne die Macht und sagen den Regierungen, was diese zu tun haben, damit die Gewinne weiter fließen. Die Börsenkurse sind ein fester Bestandteil deutscher Nachrichtensendungen, um den Menschen zu suggerieren, wie wichtig die vorgeblich sind, in Russland sind sie fast nie ein Thema in den Nachrichten.
Putin erwartet von den Unternehmen, die in Russland von Standortvorteilen wie billigen Rohstoffen, Steuererleichterungen oder Subventionen profitieren, dass sie zuallererst für das Wohlergehen der Menschen in Russland sorgen, und erst danach ans Kapitalerwirtschaften auf den Weltmärkten denken. Diese Methoden werden im Westen, wo „die Wirtschaft“, also Oligarchen, das Sagen hat, als "diktatorisch“ bezeichnet.
Wladimir Wladimirowitsch Putin ist für Taten wie diese ein wirklich "linker" Mensch, im Gegensatz zu denen die sich hier im Westen "links" nennen.

von ASKL

Nächste Wunderwaffe für Kiew

Mit dem Taurus (nun wirklich) zum Endsieg

Nach deutschen Stahlhelmen, Gepard- und Leopard-Panzern, MiG-29 Kampfflugzeugen aus NVA-Beständen und IRIS-T Luftabwehrsystemen sollen Taurus-Marschflugkörper nun endlich wirklich die vom Kiewer Regime erhoffte Wende an der Front bringen. Wer allen ernstes glaubt, dass der Taurus irgendwas bewirkt, der sollte sich schleunigst bei der nächsten Forensik melden und einweisen lassen. Ist ja nicht so als hätten bereits genannte  deutsche Systeme oder anderes westliches Material irgendwas bewirkt.
Tragischerweise sitzen eben jene Personen die glauben, dass westliche Waffen der WSU helfen bei der NATO und im deutschen Bundestag. 
Mit allen mitteln wird nun versucht die Marschflugkörper an Kiews Truppen zu übergeben, dabei wird als wieder alles mögliche an Propaganda aufgefahren.

Bevor wir allerdings dazu kommen, lohnt es sich erstmal das System anzusehen um das zurzeit das ganze Theater veranstaltet wird.
Der Taurus (lateinisch für „Stier“) ist ein deutsch-schwedischer Luft-Boden-Marschflugkörper. Der Name ist ein Akronym für Target Adaptive Unitary and Dispenser Robotic Ubiquity System. Taurus wurde als Modulare Abstandswaffe (MAW) für verschiedene Nutzlasten und Missionen entwickelt, aber optimiert, um massiv gehärtete und eingegrabene Ziele (Bunker) oder sogenannte Hochwertziele zu bekämpfen. Der Marschflugkörper ist das deutsch-schwedische Gegenstück zum parallel entwickelten britisch-französischen Storm Shadow/Scalp.
Ein Taurus-Marschflugkörper kostet rund 950 Tausend Euro, ist 5,1 Meter lang und hat einen Gefechtskopf mit einem Gewicht von 1360 Kilogramm. Hergestellt wird dieser Marschflugkörper von der deutschen Taurus Sytems GmbH. Aktuell können vier Kampfflugzeugtypen den Taurus einsetzen, dazu gehören die schwedische Saab JAS-39 Gripen und der deutsch, britisch, italienische PANAVIA Tornado, welchen auch die Bundeswehr einsetzt.

Hauptargument warum Kiew unbedingt den Taurus haben muss ist die Reichweite von mehr als 500 Kilometern, was gleichzeitig bei dem ein oder anderen noch vernünftig denkenden Menschen das größte Problem und Gegenargument darstellt. Es wird nämlich befürchtet, dass die WSU mit diesem System auch Ziele im russischen Gebiet angreifen würde. Diese Befürchtung ist nicht unbegründet, da das Kiewer Regime immer wider russische Städte in der nähe der ukrainischen Grenze wie Belgorod oder Kursk mit westlichen Waffen wie HIMARS beschießen lässt, und dass obwohl Selensky persönlich versicherte dies nicht zutun.

Davon völlig unbeeindruckt setzen sich die üblichen Verdächtigen wie die Rüstungslobbyistin Marie Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Kriegstreiber Roderich Kiesewetter (CDU) und ein Experte für Alles Anton Hofreiter (Die Grünen) buchstäblich am lautesten dafür ein den Taurus an Kiew zu übergeben.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat (noch nicht) zugestimmt diese Waffen zu liefern, was bei ihm aber nichts heißen muss, denn letzten Endes gibt er wieder nach wie damals bei der Debatte um die Leoparden und Geparden.

Um den Druck auf Scholz zu erhöhen läuft die Propagandamaschinerie auf Hochtouren die selbst vor der Beeinflussung der aller kleinsten nicht Halt macht.
Ein Clip aus der vom ZDF produzierten Kindernachrichtensendung "logo" ging am 29. Februar viral, unter anderem auf YouTube und Instagram. Worum geht es in dem Clip, der, nicht in den logo!-Nachrichten auf dem offizielen logo!-Instagramaccount wurde?

Der Titel "Kein TAURUS für die Ukraine" ist zielgenau irreführend. Denn die gesamte Botschaft des 52-Sekünders lautet: "Taurus? Na logo!"
Darin unterhalten sich ein mit Mund, Nase und Augen dekorierte deutscher Marschflugkörper ("Taurus"), ein mit Akzent sprechendes französisches ("SCALP") und ein britisches Geschoss ("Storm Shadow") sowie ein dazwischen redender Leopard-Panzer (wieso auch immer als Pole) darüber, warum der Taurus nicht an die (Ost-)Front darf. 
Ein Ausschnitt: 
Taurus :,,Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen." 
Storm Shadow: ,,Uhm, why?" 
Taurus: ,,Er weigert sich doch, mich in die Ukraine zu liefern."
Leopard: ,,Wie damals bei mir!" 
SCALP: ,,Hä, Sch… (Piepton), die Ukrainer bekommen doch schon mich."
Storm Shadow: ,,Und mich!" 
Taurus: ,,Ihr wisst schon, dass ihr ein und derselbe Marschflugkörper seid, halt nur aus unterschiedlichen Ländern." (…) Kein Wunder, dass die mich haben wollen. Ich bin halt eindeutig der bessere Marschflugkörper!" 
SCALP: ,,Wohl eher ein Ar…(Piepton)flugkörper, wenn du nicht bald hier auftauchst." (…)  
Lass mich raten, du darfst deswegen nicht in die Ukraine, weil euer Kanzler mal wieder zögert und zaudert?" 
Storm Shadow: ,,Der German Fachbegriff dafür ist ›scholzen‹!"
Den ganzen Clip findet ihr hier.

Es ist beeindruckend, wie "logo!" hier durch Pieptöne das Kindeswohl wahrt und die Böswilligkeit widerlegt, im Öffentlich-Rechtlichen sei alles zum Ukraine-Krieg Propaganda. Nur hier wird der Kanzler verständlich und einfühlsam vorgeführt, der früher oder später ohnehin nachgeben wird.
Die Kinderprogrammverantwortlichen stehen in der besonderen Verpflichtung, nachhaltige und konsistente Unternehmens- und Programmentscheidungen zu treffen.
Der Werterahmen von KiKA entspricht seiner gesellschaftlichen Verantwortung und umfasst Diversität ebenso wie Nachhaltigkeit oder Barrierefreiheit. Moderatorinnen und Moderatoren, Heldinnen und Helden haben Vorbildcharakter und sind Identifikationsfiguren für die junge Generation. KiKA-Angebote reflektieren die unterschiedlichen Lebensmodelle von Familien in Deutschland oder zeigen Kulturen aus aller Welt.
Vielfalt ist für KiKA ein besonderer Wert, sie spiegelt die pluralistische Gesellschaft, in der Kinder heute leben.
Beiträge wie der hier kritisierte widersprechen in buchstäblich jeder Hinsicht diesem Anspruch. Und damit der Vorgabe, Medienkompetenz als soziale Schlüsselqualifikation zu vermitteln. Wie heißt es in der Kika-Selbstdarstellung so schön: Ziel sei es, "Kinder zu Selbst bestimmten und souveränen Akteuren der Medienwelt zu machen."

Wenn das Thema und die Lage nicht so ernst wären, ließe sich sarkastisch sagen: Klar, liebe Kinder, Ihr könnt ja alle unserer Meinung sein. Damit habt Ihr es auch leichter im Leben. Denn wir sind die Guten, wir sind die Schlauen. Und daher müsst Ihr dann auch die ganz Tapferen sein!
Um dem Zynismus solcher Beiträge mal rein hypothetisch etwas Zynisches entgegenzusetzen: Was kommt als Nächstes im KiKa? Na "logo" –
1. dem "Zauderer", ja Defätisten, Scholz wird seine Wehrdienstverweigerung an den Kopf geworfen und um die Ohren gehauen;
2. die KiKa-Redaktion meldet sich freiwillig an die Front in der Ukraine und macht dort 14 Tage ein Praktikum als Bodentruppe im Schützengraben. Und wenn dann noch jemand von dort zurückkehrt in den Sender, wird
3. demnächst im Programm für die Rekrutierung von Kindersoldaten, pardon: Kindersoldat*innen für die Ukraine geworben?
Wahnsinn? Ja leider aber wie so oft mit System. Wie so oft muss man sich die Frage stellen: "ist dies schon Wahnsinn, hat es doch Methode", wusste bereits William Shakespeare im Hamlet. Und auch, dass Fundamentales faul scheint – in dem Fall im Staate Deutschland. Nicht zuletzt in den Medien hierzulande, wie hier an - nun ja: vorderster Front im "Kinderkanal" von ARD und ZDF.

Kommen wir zum durch Russland geleakten Gespräch der vier Luftwaffenoffiziere der Bundeswehr.
Am 01. März, nur einen Tag nach dem logo!-Clip, veröffentlichte Russland ein internes Gespräch hochrangiger deutscher Luftwaffenoffiziere vom 19. Februar über Varianten der Kriegführung gegen russische Ziele mit Hilfe der Taurus-Marschflugkörper. Eine Quelle des 38minütigen Mitschnitts wurde noch nicht angegeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am Sonnabend den 02. März bei einem Besuch in Rom von einer "sehr ernsten Angelegenheit". Er kündigte an: "Deshalb wird das jetzt sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr zügig aufgeklärt. Das ist auch notwendig." 04. März teilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit, es werde wegen der Affäre zunächst keine personellen Konsequenzen geben. Er sagte gegenüber Medien, dass „Die Offiziere haben das getan, wofür sie da sind. Sie seien sich „zu jedem Moment der Besprechung" im Klaren gewesen, dass „die Linie einer Kriegsbeteiligung nicht überschritten wird". Kein einziges Wort über den Inhalt des abgehörten Gesprächs.

Laut Bild am Sonntag prüft der Militärische Abschirmdienst (MAD), ob eines der Handys gehackt wurde oder ob die Offiziere Sicherheitsbestimmungen nicht eingehalten haben. Nach Informationen des Blattes wurde für die Schaltkonferenz keine geschützte Leitung benutzt, sondern das Gespräch "mit dem amerikanischen Konferenzprogramm "Webex" über eine Festnetzleitung der Bundeswehr auf die Mobiltelefone der Soldaten abgesetzt".
In der Konferenz erörtern vier Offiziere, darunter Luftwaffenchef Ingo Gerhartz, Einsatzszenarien für den Taurus zur Vorbereitung eines Gesprächs mit Pistorius. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass eine baldige Lieferung und ein schneller Einsatz nur mit Beteiligung deutscher Soldaten möglich sei. Eine Taurus-Ausbildung ukrainischer Soldaten dauere Monate. Erörtert werden verschiedene Möglichkeiten, um eine direkte Beteiligung der Bundeswehr bei einem Taurus-Einsatz zu verschleiern. So könne die Herstellerfirma die benötigten Zieldaten übermitteln oder diese per PKW über Polen geliefert werden. Als Ziele werden die von Russland gebaute Krimbrücke sowie Munitionsdepots auf der Halbinsel diskutiert. Erwähnt wird die Anwesenheit britischer Soldaten in der Ukraine zur Hilfe beim Starten britischer und französischer Marschflugkörper (SCALP/Storm Shadow). Gerhartz nennt im Vergleich zu diesen Taurus ein "Super-Tool", andere Beteiligte sprechen von einem "Alleinstellungsmerkmal" (wahrscheinlich die hohe Reichweite) bei den Fähigkeiten der deutschen Waffe.

Die Union liest aus dem Gespräch heraus, dass eine Beteiligung deutscher Soldaten bei einem Taurus-Einsatz durch die Ukraine technisch nicht zwingend erforderlich ist. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte dem Spiegel am Samstag, der Kanzler begründe seine Ablehnung von Lieferungen "möglicherweise mit einer Falschdarstellung". Er forderte eine Regierungserklärung, ein Untersuchungsausschuss könne nicht ausgeschlossen werden. Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter sprach im ZDF von "Falschbehauptungen" des Kanzlers. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" erklärte Kiesewetter am Sonntag: ,,Es verdichten sich leider Hinweise, dass offensichtlich ein russischer Teilnehmer sich in die Webex eingewählt hat und dass offensichtlich nicht auffiel, dass dort eine weitere Zuwahlnummer war." SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief am Sonntag in einem Interview mit dpa die Union zur Mäßigung auf: ,,Untersuchungsausschüsse zu fordern, ist das gute Recht der Opposition". Gleichwohl sollte man erst einmal die Ermittlungen abwarten.

Ich persönlich bin von der Naivität einiger Politiker überrascht. Glaubten Pistorius, Kiesewetter oder wer auch immer allen Ernstes, dass Russland Deutschland und insbesondere die Bundeswehr nicht abhört?!
Wie naiv ist der Mann bitte? Natürlich tuen sie das. Der BND wird Russland garantiert auch belauschen. Was der BND kann, kann der GRU schon lange.
Es wird mal wieder mehr Tamtam um etwas gemacht, als es nötig wäre. Dass der Taurus früher oder später in der Ukraine eingesetzt wird, ist nur eine Frage der Zeit. Scholz ist bisher immer eingeknickt, wenn es um die Lieferung schwerer Waffen an die WSU ging. Wieso sollte es diesmal anders laufen? Einzig der Aufwand der betrieben wird um Ihn (und wahrscheinlich auch indirekt die Bevölkerung) zu überzeugen ist ungewohnt. Geschichte widerholt sich bekanntermaßen nicht, sie ähnelt sich aber.

von ASKL

Trauer um Neonazi

Hysterische Heuchelei um Nawalny

Dass wir in verrückten Zeiten leben dürfte nichts Neues sein. Der Grad der Absurdität überrascht mich jedoch schon.
Seit Mitte Januar finden deutschlandweit Demonstrationen „Gegen Rechts“ statt.
Zu diesen Aufmärschen rufen pseudolinke Organisationen wie „Chemnitz gegen Rechts“, alle möglichen Gewerkschaften und sogar Bundestagsparteien und Mitglieder auf. Selbst Minister oder gar der Bundeskanzler nehmen an ihnen teil. Soweit so gut und nicht neu. Hier soll es gar nicht sosehr um diese Veranstaltungen gehen. In diesem Artikel wird genauer darauf eingegangen. Hier soll es um die Doppelmoral hinter diesen Demos und deren Teilnehmer gehen, denn der 16. Februar 2024 war ein guter Tag für wahrhaftige Antifaschisten und Antikapitalisten. Also jene die einen großen Bogen um diese staatlich orchestrierten Veranstaltungen machen. Der russische Rechtsextremist, mit besten Kontakten in die europäische Neonaziszene, Alexej Nawalny ist gestorben. Hurra!

Eine Welle der Anteilnahme erfasste vor allem Deutschland und jeder Dulli auf Twitter sah sich gezwungen ihm zu kondolieren. Hier eine kleine Auswahl. 
Der irgendwie bemitleidenswerte Christian Lindner (FDP), seines Zeichens Bundesfinanzminister:
,,Alexej Nawalny hat für ein demokratisches Russland gekämpft. Putin hat ihn dafür zu Tode gequält. Das ist ein neuer, erschütternder Beleg für den verbrecherischen Charakter dieses Regimes. Alexej wird über seinen Tod hinaus allen weiter Hoffnung geben, die für ein anderes Russland kämpfen. CL"  
Der ärmste braucht jetzt ein neues Hobby, da er Nawalnys Tage in Gefangenschaft nicht mehr zu zählen braucht.

Dietmar Bartsch (Die Linke) schrieb:
,,Alexej Nawalny ist Medienberichten zufolge tot. Sein erschütternder Tod geht auf das Konto Moskaus, das Putins schärfsten Kritiker eingekerkert hatte. Das ist zweifelsfrei ein politischer Mord, wie er nur unter Despoten möglich ist. Abscheulich! RIP"
Und das von einem "Linken". Kannst du dir nicht ausdenken.

Um nicht in Vergessenheit zu geraten, drückte auch Talkshow-Dauergast und Experte für Alles Karl Lauterbach (SPD) seine Anteilnahme aus:
,,Heute spricht man nicht mehr von Helden. Aber für mich war Nawalny ein Held. Durch seinen Widerstand hat er früh der Welt klar gemacht, dass Putin ein rücksichtsloser Verbrecher im Amt ist. Man hätte viel früher seiner Warnung folgen müssen. Rest in Peace."
Der selbe Lauterbach, der kurz zuvor ,,Gegen Rechts" demonstrierte und sich dabei medienwirksam ablichten ließ, nennt den rechtsextremen Alexej Nawalny einen ,,Helden". Muss man dazu noch irgendwas sagen?!

Den Vogel schoss wie so oft unsere diplomatische Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) ab:
,,Wie kaum ein anderer war Alexej #Nawalny Sinnbild für ein freies und demokratisches Russland. Genau deswegen musste er sterben. Meine Gedanken sind bei seiner Frau und seinen Kindern."

Das plumpste Statement dürfte aber von Jürgen Trittin (Die Grünen) kommen:
,,So ist es: #Putin tötete #Nawalny"

Auch in den Medien überschlagen sich die Journalisten mit Nachrufen für diesen Rassisten. So titelt der Kollumnist Mikhail Zygar (russischer Nawalny Anhänger) im Spiegel ,,Nawalny wird der Messias im neuen Russland sein". Gemma Teres Arilla schreibt in der taz sogar, dass Nawalny der ,,russische Mandela" war.
Der Gipfel der geistigen Umnachtung ist aber die Petition, in der gefordert wird eine Starße an der russischen Botschaft in Berlin in "

Ich könnte hier noch viel mehr verlogene, geheuchelte und schwachsinnige Statements zitieren aber das macht mein Gemüt nicht lange mit, wenn ich mich weiter durch die Abgründe des Internets lesen muss.

Wer tatsächlich Nawalny war, wurde in diesem Artikel aufgearbeitet. Umso verwunderlicher die (zugegebenermaßen geheuchelte) Anteilnahme für diesen Neonazi. Es ist an Idiotie nicht mehr zu übertreffen. Erst "Gegen Rechts" demonstrieren und die Afd bekämpfen wollen, dann um Nawalny trauern. Genau mein Humor.
Auch, dass Nawalny ein Rechtsextremist war wollen die meisten nicht wissen, obwohl es beispielsweise in der MOPO kritische Artikel über ihn gibt, wo seine tiefbraune Gesinnung aufgearbeitet wird. 
Dass der Schuldige in Person des russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin sofort feststand wundert mich bei den ganzen Unikaten die nicht weiter als von der Tapete zur Wand denken können nun freilich nicht, doch finde ich es erstaunlich dadurch zusehen wie degeneriert die Gesellschaft und die Politik inzwischen ist.

Selbst im Bundestag wurde ohne Zweifel festgestellt, dass Putin persönlich für Nawalnys ableben verantwortlich ist. Auf die Frage danach, was Präsident Putin davon hätte dieses in Russland so irrelevante Würstchen exekutieren zu lassen oder dass bekannt war, dass Lindners Liebling in den Hungerstreik ging beziehungsweise eine medizinische Versorgung verweigerte wird wissend verschwiegen. Bei den Anschlägen auf die Nordstream-Pipeline war man, was Verurteilungen anging zurückhaltender, obwohl in diesem Fall die Beweislast erdrückender war. 
Sollte Nawalny tatsächlich ermordet worden sein, was nachzuweisen nach Diktum der westlichen Polit-Crème de la Crème sowieso unnötig ist, dann dürfte er selbst posthum ein gewisses Verständnis aufgebracht haben, forderte er die russische Regierung doch vor Jahren auf, einen in London lebenden Tschetschenen-Rebellenchef zu töten. 

Wo war eigentlich das in den letzten Wochen so hochgelobte und Anstoßgeber für die bundesweiten "Gegen Rechts" Demonstrationen Correctiv, als Nawalny von so wörtlich "Deportationen" war? Er sagte einst: ,,Alles, was sich uns in den Weg stellt, sollte vorsichtig, aber entschlossen durch Deportation entfernt werden.“
Komisch?! Passt das etwa nicht ins Bild des ,,tapferen Kämpfers für Demokratie", veröffentlicht man nur Erkenntnisse, die in den gegenwärtigen Zeitgeist passen oder von wem auch immer gefordert wurden? Ich stelle nur Fragen.

Anhand dieses Falls kann man gut die Degeneration und Naivität der deutschen Gesellschaft ablesen. Viele folgen Blind dem was einem die Medien und die Politik sagen ohne auch mal kurz darüber nachzudenken und zu hinterfrage. ,,Der Fernseher sagt, dass ich mich gegen Rechts und die AfD engagieren soll und, dass ich um Nawalny trauern soll." Anders kann ich mir Szenen wie Demonstrationen "Gegen Rechts" tagsüber am Reichstag in Berlin und abends Mahnwachen vor der russischen Botschaft nicht erklären wo mit großer Wahrscheinlichkeit die selben Personen teilgenommen haben werden, nicht erklären.

Sahra Wagenknecht sagte einst: ,,Wir haben die dümmste Regierung Europas". Ich würde noch weiter gehen und behaupten: ,,Wir haben die dümmste Gesellschaft der Welt."

von ASKL

Der böse Russe

Woher kommt der Hass auf Russland?

Regelmäßig erscheinen in den bürgerlichen Zeitungen, Rundfunkanstalten oder der Popkultur russenfeindliche Hass- oder Hetzbeiträge, bei denen man sich fragt, woher nehmen die Autoren nur ihre Verleumdungen? Woher kommt eigentlich dieser abgrundtiefe Russenhass? Da schreibt beispielsweise ein Leser, der sich als „normaldenkender Zeitgenosse“ bezeichnet, an seine Tageszeitung einen Leserbrief, der von Niedertracht nur so strotzt. Wir kennen ja die üblichen Beschuldigungen, dass die „Leichen im eigenen Keller“ kurzerhand dem politischen Gegner angedichtet werden.

Es ist nicht neu, wenn Begriffe vertauscht werden, die Russen von den Ukrainern und von ihren westlichen Kuratoren als ,,Nazis" beschimpft, und in gleicher Logik das faschistische Regime in Kiew beschönigend als „die ukrainische Regierung“ bezeichnet wird. Die Russen und insbesondere der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin werden als „Barbaren“ dargestellt, denen man alle nur denkbaren Verbrechen anhängen kann: Mord und Totschlag, Plünderungen und Kindesentführungen. Wen wundert’s, wenn dann auch noch die „Kreml-Diktatur“ mit dem Hitlerfaschismus durch das ,,Z"-Symbol auf eine Stufe gestellt, und der faschistische Maidan-Putsch von 2014 mit dem Überfall der Nazis auf den Sender Gleiwitz gleichgesetzt wird. Dümmer geht’s nimmer! Sollte man meinen.

Es vergeht kein Tag, ohne dass die westlichen Medien und ihre Propagandisten in den Redaktionen vom „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ auf die Ukraine faseln (Präsident Putin als „paranoider Aggressor“), und die ukrainische Seite angebliche „Erfolge“ bei ihrer Gegenoffensive im Kampf gegen die russischen „Invasoren“ zu melden haben. Ja, sicher! …es steckt ein „fanatischer Antiamerikanismus“ dahinter, falls da jemand noch die Frage stellt, woher das Selensky-Regime seit über einem Jahrzehnt seine militärischen und finanziellen Zuwendungen bezieht. Der militärisch-industrielle Komplex der NATO und seine Fürsprecher, die Rüstungslobbyisten im deutschen Bundestag, beklagen heuchlerisch und mit besorgter Attitüde die zivilen Opfer und die vielen Kinder, die angeblich durch russische Raketen umgekommen seien, während Bundeswehroffiziere selbstbewusst verkünden, dass man sich auf einen langen Krieg werde einstellen müssen, und die Bundeswehr der Ukraine selbstverständlich „helfen“ werde (dem mit Faschisten kuschelndem Regime in Kiew – wohlgemerkt!).

Dass der Krieg der Ukraine gegen die eigene Bevölkerung im Donbass nicht erst am 24. Februar 2023, sondern bereits 2014 begonnen hat, als die ukrainische Armee zielgerichtet Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten und belebte Wohngebiete bombardierte. Kein Wort darüber in ,,unseren" Medien, dass mindestens acht bis zehntausend unbewaffnete Menschen, darunter Hunderte Kinder, diesem Terror zum Opfer fielen, und ein Ende dessen ist nicht abzusehen. Nein – die Lüge beginnt schon mit dem eigentlichen Kriegsbeginn. Es war ein Völkermord! Und der deutsche Bundeskanzler Scholz kommentierte das mit einem Wort, er nannte es „lächerlich!“ Kann man eigentlich noch zynischer sein? Dass heute ukrainische Soldaten an der Front, schlecht ausgebildet, unzureichend bewaffnet und schutzlos den russischen Gegenangriffen ausgesetzt sind, buchstäblich als Kanonenfutter geopfert werden – auch davon in den NATO-Medien kein Wort. Und es herrscht peinliches Schweigen, wenn man auf Hitlerkollaborateure, wie Stepan Bandera, Melnyk und Schuchewitsch zur sprechen kommt, die heute den ukrainischen Nazis als Vorbild dienen, und wenn in den USA und auf ukrainischer Seite immer wieder Hakenkreuz-Fahnen und bei den ukrainischen Soldaten nazistische Tätowierungen auftauchen (alles Einzelfälle).

Der Russenhass hat eine lange Geschichte. In seinem 1947 erschienenen Buch über den Bewahrer und Verteidiger des russischen Reiches, „Iwan Grosny“ schreibt Professor Wipper:
,,Es würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen, auf jene Tendenzen und Stimmungen einzugehen, die sich in der deutschen Wissen­schaft nach dem Ersten Weltkriege von 1918 an herauszubilden begannen, doch ihr Wesenskern lässt sich in wenigen Worten defi­nieren. In Deutschland erstarkte ein kriegerischer Nationalismus, für den blindwütigen, verbohrten Faschismus wurde der Boden vorbereitet."

Ein Großteil der deutschen Gelehrten, die sich mit dem Ver­lust der Denk- und der Lehrfreiheit abgefunden, sich der feudalen Disziplin willig unterworfen und nicht einmal das Niveau der libera­len bürgerlichen Wissenschaft erreicht hatten, fügten sich den Wei­sungen der Obrigkeit; diese Obrigkeit aber rief die ganze deutsche Bevölkerung auf, nach Osten zu marschieren, um das Slawentum zu bekämpfen; in diesem Feldzuge war den Wissenschaftlern die Rolle der Vorkämpfer zugedacht: Beweise für die physische Untauglichkeit und die geistige Unfähigkeit der slawischen Rasse überhaupt und des russischen Volkes insbesondere zu sammeln.

Es ist leicht zu begreifen, warum die deutsche Wissenschaft so gierig nach Stadens Aufzeichnungen griff, hatte sie doch in dieser Schrift den ihr erforderlichen Anklageakt gegen das russische Volk gefunden, das sich auf eine „historische“ Grundlage stützende Vorwort zu dem geplanten Feldzuge gegen die Sowjetunion. Mit welcher Begeisterung vertieften sich die deutschen Wissenschaftler in Stadens „Anschlagk“, Moskowien zu einer Provinz des Heiligen Römischen Reiches zu machen! Mit welch verzücktem Jubel griffen sie den Aufruf Stadens zur Brandschatzung des russischen Landes auf: „Die Städte und die Dörfer sollen freie Beute der Kriegsleute sein!“ Wie gierig lauschten sie den Spottreden des deutschen Verräters über die Ignoranz und die Barbarei des russi­schen Volkes, über seine „Unfähigkeit“, seine Heimat zu verteidigen!
Zur Erklärung:
Heinrich von Staden (1545-1578), war ein deutscher Abenteurer und der Verfasser mehrerer Aufzeichnungen über den Moskauer Staat. „Anschlagk“ ist der Titel einer seiner Notizen. Diese handschriftlich vorliegenden Faszikel bewogen deutsche Historiker nach 1916 über das seelische Gleichgewicht und die angebliche Perversität Iwan Grosnys zu spekulieren. Man ging davon aus, wenn ein Autor ein Buch über den Moskauer Staat und dessen Bräuche schrieb, müsse Moskowien gleichfalls ein barbarisches Land sein, das nach grausamsten asiatischen Methoden regiert werde, ein unzivilisiertes Land, das an seiner Rückständigkeit und dem Mangel an Verbindung mit dem aufgeklärten Europa zugrunde gehen werde. Zudem hatte ein anderer Autor namens Fletcher im Ergebnis seiner 1589 nach Moskau unternommenen Reise die Russen als verlogen, unzuverlässig, gewalttätig und misstrauisch beschrieben, obwohl er keinerlei Beweise dafür zu erbringen vermochte. Vor diesem dunklen Hintergrunde musste sich um so strahlender die gesetzmäßige, sich auf die Charte gründende Regierung der Königin von England abheben.
Die Aufzeichnungen Stadens wurden im faschistischen Deutsch­land zum aktuellsten Buch, zur Prophezeiung, zum Zukunft Programm. Der mit seiner Hilfe neu belebte böswillige Mythos von der Unfähigkeit des russischen Volkes, seine Heimat zu verteidigen, wurde durch den Großen Vaterländischen Krieg widerlegt, von der helden­mütigen Roten Armee in alle Winde verstreut. Es ist die Aufgabe der Gelehrten der Sowjetunion, diesem großen Ereignis unserer Gegenwart die gebührende historische Auslegung zu geben.

Die nach marxistischen Methoden arbeitenden Historiker haben die Produktionsbeziehungen, die Teilung der Gesellschaft in Klassen und die Politik der jeweiligen Regierungen im Zusammenhang mit der sozialen Bewegung untersucht. Im Interesse einer erfolgreichen und sachgerechten Erforschung der Geschichte des 16. Jahrhunderts, insbesondere der Politik von Iwan Grosny, muss man die schon von Iosef Wissarionowitsch Stalin  aufgestellte und klassisch formulierte Grundthese vor Augen haben:
„In Russland wurde die Rolle des Vereinigers der Nationalitäten von den Großrussen übernommen, an deren Spitze eine historisch entstandene, starke und organisierte adelige Militärbürokratie stand.“ 

Und über die Russen schreibt Professor R. J. Wipper:
„Der Moskauer Staat lebt in dieser Zeit von seinen alten, im Laufe eines ganzen Jahrhunderts aufgespeicherten Kraftreserven. Die dem russischen Volk eigene gewaltige Energie, die sich bei der heldenmütigen Verteidigung Pskows im Jahre 1581 so glänzend bewährt hatte, war noch lebendig und nicht erschöpft.“ 

Und an anderer Stelle zitiert Professor Wipper einen zeitgenössischen Chronisten namens Balthasar Rüssow, einen grimmigen Gegner der Moskowiter:
„Dass aber die Russen“, bemerkt Rüssow, „in einer Feste so gewaltige, streitbare Leute sind, kommt aus diesen Ursachen her. Erstlich, dass es ein arbeitsam Volk ist und in der Not zu allerlei gefährlicher und schwerer Arbeit Tag und Nacht unverdrossen, und Gott bitten, dass sie für ihren Herrn selig sterben mögen. Zum Andern, ist es von Jugend auf zu Fasten und mit geringer Speise sich kümmerlich zu behelfen gewohnt; wenn es nur Wasser, Mehl, Salz und gebrannten Wein hat, kann es sich da lange genug mit behelfen, welches ein Deutscher nicht thun kann. Zum Dritten, wenn sie eine Feste, sei sie so gering, als sie immer will, mit Willen aufgeben, dürfen sie nicht wol wieder in ihr Land kommen; denn sie werden alle mit großen Spotte umgebracht; und in fremden Landen können und mögen sie nicht bleiben. Deshalb halten sie sich bis auf den letzte Mann und lassen sich lieber alle erwürgen, als dass sie mit Geleit in ein fremd Land passieren sollten. Aber einem Deutschen ist es gleich viel, wo er sich verhält, wenn er nur genug zu fressen und zu saufen hat.“

Wenn westliche Politiker und Publizisten sich öffentlich über Russland äußern, dann geschieht dies nahezu ausschließlich in negativer und dabei oft auch in stark abwertender Weise. Ihre Ausführungen sind regelmäßig von bösartigen Unterstellungen geprägt und auffallend häufig fehlt jedes Verständnis für die russische Perspektive. Äußerungen russischer Politiker und Publizisten werden durchgängig als Propaganda und Lügen bewertet. Der russische Präsident darf krass beleidigt und mit den übelsten Figuren der Weltgeschichte auf eine Stufe gestellt werden. Russische Soldaten werden ausschließlich als Kriegsverbrecher, Plünderer oder Vergewaltiger präsentiert, russische Journalisten als verschlagene Infokrieger, russische Unternehmer als kriminell, Beamte als korrupt, ja die gesamte Bevölkerung des Landes als mehr oder weniger autoritätshörig, homophob und rückständig.

Einige Zitate der Feinde Russlands
Condoleeza Rice: „Sibirien ist zu groß, es kann nicht einem Staat gehören. Die Frage über den Reichtum Sibiriens wird bald auf der Tagesordnung stehen. Die russische Föderation umfasst 2% der Weltbevölkerung, sie kontrolliert 15% der Erde und verfügt über 30% der Naturressourcen der Erde. Diese Situation kann nicht länger so bleiben.“
Zbigniew Brzezinsky: „Der kalte Krieg wurde mit dem Sieg einer der beiden Seiten und der Niederlage der anderen beendet. Wie auch bei der Beendigung anderer Kriege gibt es eine KAPITULATION. Dieser Moment ist am 19. November 1990 eingetreten. In der Erklärung, die äußerlich maskiert war als Freundschaftsvertrag, hat Michail Gorbatschow die Sowjetunion in die finale Etappe des kalten Krieges geführt, er nahm die Bedingungen des Siegers an, und das ist der Westen.“
Madleine Albright: „Wir reduzieren die Bevölkerung Russlands um 15 – 25 Millionen. Das reicht für die Versorgung der Erdgasleitungen aus.“
Hillary Clinton: „Unsere Aufgabe ist es, mit allen beliebigen Mitteln und mit Gewalt die Entwicklung Rußlands zu verhindern.“

In die Kritik ihrer Heimatländer geraten die westlichen Absender solcher Äußerungen dafür aber nie. Es scheint eine Art Selbstverständlichkeit in der etablierten politisch-medialen Landschaft zu sein, dass Russland in einer Weise kritisiert und dargestellt werden darf, die im öffentlichen Umgang mit anderen Ländern – auch mit kriegführenden – kaum vorstellbar ist. Die Verantwortlichen greifen dabei auf feststehende Denkschablonen und negative Russlandbilder zurück, die bereits seit Jahrhunderten in westlichen Ländern reproduziert und lediglich begrifflich aktualisiert werden. Diese Russlandbilder sind durch permanente Wiederholung zu einer Grundwahrheit im Westen geronnen, die kaum noch hinterfragt wird.

Der englische Ausdruck „Russophobia“ wurde Anfang des 19. Jahrhunderts in Großbritannien geprägt, als dortige Politiker und Leitmedien – nach dem Ende Napoleons – Russland als neuen, gefährlichen Gegenspieler des Empire im öffentlichen Bewusstsein platzierten. Neu war das Phänomen auch damals nicht, nur fand sich ein prägnanter Begriff dafür. Der Ausdruck Russophobie stellte die Angst ins Zentrum – Angst vor russischer Ausdehnung in die Einflusszonen des damaligen englischen Weltreiches, etwa im Iran oder in Indien. Die „Russian Scare“ nahm derartige Ausmaße an, dass sogar der weit abgelegene Inselstaat Neuseeland in den 1880er Jahren eine Reihe von Küstenfestungen baute, um einen vermeintlichen russischen Angriff abzuwehren.
Das Phänomen Russophobie umfasst jedoch nicht nur Angst, sondern steht insgesamt für eine vorurteilsbehaftete, misstrauische und feindselige Haltung gegenüber Russland. Im deutschen Sprachgebrauch ist denn auch manchmal von Russlandhass oder Russenfeindlichkeit die Rede. Der Begriff bezeichne „eine ablehnende Haltung gegenüber Russland, den Russen oder der russischen Kultur“, so die dezente Definition in der deutschen Wikipedia. Während keine Variante des Begriffs im Duden auftaucht, heißt es im Collins English Dictionary deutlich: Russophobie sei „ein intensiver und oft irrationaler Hass auf Russland“.

Der Historiker Oleg Nemensky kritisiert solche Definitionen als trivial. Der Forscher von der Russischen Akademie der Wissenschaften hat sich tiefer gehend mit dem Phänomen befasst. Feindselige Haltungen habe es in der Geschichte überall und gegen zahlreiche Länder und Völker gegeben, schreibt er. Russophobie reiche jedoch viel weiter. Es handle sich um eine nahezu ganzheitliche Ideologie.
„Das heißt ein besonderer Komplex von Ideen und Konzepten, der seine eigene Struktur, sein eigenes Begriffssystem und seine eigene Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte in der westlichen Kultur sowie seine typischen Erscheinungsformen hat. Das nächstliegende Pendant zu einer solchen Ideologie ist der Antisemitismus.“

Diese Parallele sieht auch der Schweizer Journalist und Politiker Guy Mettan, der 2017 ein Buch zum Thema Russophobie veröffentlichte. Auf Seite 21 heißt es : Wie der Antisemitismus sei die Russophobie „kein vorübergehendes Phänomen, das mit bestimmten historischen Ereignissen verbunden ist; sie existiert zuerst im Kopf desjenigen, der sie sucht, und nicht im angeblichen Verhalten oder den Eigenschaften des Opfers. Wie der Antisemitismus so ist auch die Russophobie eine Methode, bestimmte Pseudotatsachen in wesensmäßige, eindimensionale Werte zu verwandeln, im Falle Russlands in Barbarei, Despotismus und Expansionismus, um Stigmatisierung und Ausgrenzung zu rechtfertigen.“ Er betont darin außerdem den rein westlichen Charakter des Phänomens, das es in anderen Teilen der Welt nicht gebe. Russophobie sei in der westlichen Hemisphäre tief im Unterbewusstsein der Menschen verwurzelt und geradezu ein Teil der hiesigen Identität, die Russland als Gegner brauche, um sich ihrer selbst und ihrer vermeintlichen Überlegenheit zu vergewissern.

Uneinigkeit herrscht darüber, wann diese Haltung historisch entstanden ist. Der Journalist Dominic Basulto, der Russophobie vor allem als mediales Phänomen versteht, schrieb in seinem Buch „Russophobia“ (2015): Die westlichen Narrative über Russland existierten bereits seit mehr als 150 Jahren. Es handele sich um ein „zyklisches Phänomen“, denn Erzählungen von einem guten Russland tauchten immer dann auf, wenn dieses sich in einer Schwächephase befinde, während Geschichten von einem bösen Russland in westlichen Medien dann zum Tragen kämen, wenn das Land sich „durchsetzungsfähig“ zeige. Diese Narrative seien de facto zeitlos und inhaltlich geradezu mythologisch.
Oleg Nemensky geht weiter zurück und argumentiert, die Ideologie der Russophobie sei bereits im späten 16. Jahrhundert entstanden, als neben den heranrückenden Türken auch die Russen zu Feinden des europäischen Christentums erklärt wurden. Russland kämpfte im langen Livländischen Krieg (1558 bis 1583) gegen mehrere europäische Kräfte: Polen, Litauen, Dänemark und Schweden. Der polnische Adel, der territoriale Eroberungsziele in Russland verfolgte, spielte die Hauptrolle bei der ideologischen Rechtfertigung des Krieges im Westen und prägte damit das hiesige Russlandbild.
Der österreichische Historiker Hannes Hofbauer erinnert in seinem Buch „Feindbild Russland. Geschichte einer Dämonisierung“ daran, dass Polen und Russland auch bereits in den rund hundert Jahren zuvor fünf Kriege um Livland geführt hatten. „Das im Westen des Kontinents verbreitete Bild vom ‚asiatischen, barbarischen Russland‘ ist in dieser Epoche grundgelegt.“ (3) Es sei infolge politischer Interessen entstanden und eine Erfindung polnischer Intellektueller wie des Philosophen Johannes von Glogau, des Bischofs Erasmus Ciolek oder des Krakauer Universitätsrektors Johannes Sacranus gewesen, die ihre anti-russische Kriegspropaganda in Reden und auf Flugschriften in mehreren Sprachen europaweit verbreiteten.
Guy Mettan schließlich geht in seinem Buch sogar bis auf die christliche Kirchenspaltung zwischen der orthodoxen Ostkirche und der katholischen Westkirche (formell 1054) als Ausgangspunkt der anti-russischen Feindseligkeit zurück. Bereits damals sei ein grundsätzlicher Konflikt zwischen Ost und West propagandistisch konstruiert und von katholischer Seite mit negativen Zuschreibungen für die byzantinische Ostkirche und die orthodoxen Gläubigen gearbeitet worden. Die Zuschreibungen ähnelten bereits stark den späteren russophoben Stereotypen von Barbarei, Rückständigkeit und Despotismus.

Feindselige Russlandbilder entstanden also in verschiedenen Teilen des heutigen Westens zu verschiedenen Zeiten und aus verschiedenen Ursachen. Den Hintergrund bildete immer Machtpolitik, doch die Rechtfertigungen unterschieden sich: In der katholischen Kirche wurde die Russophobie religiös legitimiert, in Polen-Litauen war sie das Ergebnis direkter territorialer Konflikte, im Frankreich der Aufklärung war sie philosophisch motiviert, im England des „Great Game“ imperial, im Deutschland nach 1900 war sie stark rassistisch und in den USA des Kalten Krieges vor allem antikommunistisch begründet. All diese Entwicklungslinien und Quellen der Russophobie blieben über die Zeiträume latent oder ganz offen erhalten, um bis heute im politisch und medial vereinten Westen zu einem übergreifenden, einzigartigen und sehr machtvollen Phänomen zusammenzufließen.
Die Russophobie bedient sich dabei mehrerer wiederkehrender Stereotype, die manche Autoren auch als „Meta-Narrative“ bezeichnen. Ein genauerer Blick auf diese klassischen russlandfeindlichen Behauptungen lohnt sich, denn er legt die tiefen Wurzeln und die Hartnäckigkeit des negativen westlichen Russlandbildes offen.

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz der russischen Staatsführung heute unterstellt, sie wolle mit dem Einmarsch in die Ukraine ein Imperium aufbauen, bewegt er sich damit auf sehr alten russophoben Pfaden:
„Polen war nur das Frühstück … wo werden sie zu Abend speisen?“, argwöhnte der britische Politiker und Schriftsteller Edmund Burke bereits im Jahre 1772 zu Russlands Rolle bei der ersten Teilung Polens. „Wenn sich Russland auf dem Bosporus festgesetzt hat, wird es Rom und Marseille gleichermaßen schnell erobern“, orakelte die französische Zeitung ,,Spectateur" de Dijon im Jahr 1854 unmittelbar vor dem Krimkrieg. „Die Zukunft gehört Russland, das wächst und wächst und sich als immer schwererer Alb auf uns legt“, glaubte Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg 1914 kurz vor Beginn des Ersten Weltkrieges. Auch die „Domino-Theorie“ des Kalten Krieges gehört in dieses Muster.

Seit Jahrhunderten unterstellen Akteure der westlichen Öffentlichkeit den Anführern Russlands, ihren Herrschaftsbereich permanent auf Kosten der Nachbarstaaten erweitern zu wollen. Obgleich es solche russischen Eroberungen in der Geschichte mehrfach gab, so ignoriert dieses Narrativ jedoch gegenteilige historische Entwicklungen komplett. Der friedliche Abzug der Roten Armee und die Auflösung des Warschauer Vertrages nach 1990 beispielsweise hatten keinen nachhaltigen Einfluss auf das westliche Russlandbild, sondern wurden lediglich als Zeichen momentaner russischer Schwäche begriffen.
Entlarvend sind zudem Vergleiche mit westlichen Ländern: Die USA eigneten sich große Teile ihres Staatsgebiets durch Annexionen an und dehnten ihren Machtbereich danach weiter bis zur heutigen globalen Militärpräsenz aus. Auch die Nato befindet sich seit ihrer Gründung in andauerndem Expansionsmodus und steht heute an der russischen Grenze. Jahrhundertelang hatten zuvor europäische Kolonialmächte nahezu alle Weltregionen erobert, aufgeteilt und sich deren Reichtümer angeeignet. Doch nichts von alldem verwandelte die entsprechenden Staaten im westlichen Selbstverständnis zu „gefräßigen“ und weiterhin „hungrigen“ Imperien.

Das Stereotyp vom ewigen russischen Landhunger hingegen ist eine tragende Säule der Russophobie und geht zum Teil auf ein gefälschtes, aber sehr wirkmächtiges Dokument zurück. Verschiedene polnische, ungarische und ukrainische Autoren hatten im Verlauf des 18. Jahrhunderts ein Testament Peters des Großen erfunden und in Europa verbreitet, erläutert der englische Historiker Orlando Figes. Das Fantasiedokument, das in den 1760er Jahren ins Archiv des französischen Außenministeriums gelangte, sprach von umfassenden russischen Eroberungszielen von Europa über den Nahen Osten bis Hinterindien. Obwohl das vermeintliche Zarentestament frühzeitig als Fälschung erkennbar war, wurde es rund 200 Jahre lang von westlichen Außenpolitikern als Rechtfertigung für Kriege gegen Russland instrumentalisiert. Orlando Figes schreibt:
„Das ‚Testament‘ wurde von den Franzosen 1812 – im Jahr ihres Einmarsches in Russland – veröffentlicht, und fortan vervielfältigte und zitierte man es in ganz Europa als schlüssigen Beweis für die expansionistische russische Außenpolitik. Vor jedem Krieg, in den Russland auf dem europäischen Kontinent verwickelt war – 1854, 1878, 1914 und 1941 –, veröffentlichte man es erneut, und während des Kalten Krieges diente es dazu, die aggressiven Absichten der Sowjetunion zu erläutern.“

Auch heutige Unterstellungen, Russland würde nach einem Sieg in der Ukraine mit anderen osteuropäischen Staaten „weitermachen“, agierten im Geiste des gefälschten Testaments, kritisierte der russische Außenminister Sergej Wiktorowitsch Lawrow im Jahr 2022. Dass das Pamphlet eine Fälschung ist, war für russophobe Akteure seit jeher irrelevant, denn es passte ideal in das stereotype Bild: „Weil doch die Fälschung Russlands Politik besser charakterisiert als manche historische beglaubigte Wahrheit“, hieß es 1916 in der deutschen Kriegspropaganda zu dem Dokument. Adolf Hitler äußerte sich 1941 sehr ähnlich – und das, obwohl es in beiden Weltkriegen die deutsche Armee war, die in Russland stand und große Gebiete annektierte.

Das Stereotyp zeigt vor allem die Projektionen westlicher Machtpolitiker, die ihre eigene Denk- und Handlungsweise der russischen Führung unterstellen. Die bis heute herrschende westliche Weigerung, andere Gründe für russische Waffengänge zu akzeptieren als simple Eroberungslust und primitiven Landhunger, ist zudem ein zentraler Grund für die intellektuell äußerst beschränkten Konfliktanalysen, die im Westen in Bezug auf den aktuellen Krieg vorherrschend sind. Politiker und Publizisten, die sich nicht vorstellen können, dass der russische Einmarsch in der Ukraine der Verhinderung einer existenziellen Nato-Bedrohung des russischen Kernlandes dient – sondern der „Wiedererrichtung der Sowjetunion“ –, verhindern jede konstruktive Problemlösung und fördern stattdessen hochgefährliche politisch-militärische Entscheidungen.

Eine andere jahrhundertealte Konstante der Russophobie ist die Überzeugung, Russland sei rückständig und im Kern sogar wild und unzivilisiert bis zur Barbarei. Das Stereotyp wird auf den materiell-technologischen Entwicklungsstand Russlands genauso angewendet wie auf die geistig-kulturelle Verfasstheit der Bevölkerung. Regelmäßige Begleiterscheinung dieser Behauptung ist ein offensichtliches westliches Überlegenheitsgefühl und der Glaube daran, Russland müsse erst einmal das nachholen, was der Westen schon lange erreicht habe.
Die Überzeugung wird in ganz verschiedenen öffentlichen Diskursen sichtbar, egal ob es um russische Gesellschaftspolitik geht, um Wirtschaft und Technik oder um den aktuellen Krieg. Beschränkt man den Blick nur auf letzteres Thema, finden sich bereits zahlreiche Anklänge an dieses stereotype Russlandbild: Hiesige Politiker und Publizisten warfen Wladimir Putin vor, im Ukraine-Konflikt wie ein „Machthaber des 19. Jahrhunderts“ zu agieren. Regelmäßig ist zu lesen, die russische Armee habe nur noch „Uralt-Waffen“ und die Rüstungsindustrie werde ohne den Import fortschrittlicher westlicher Technologie bald zusammenbrechen. Russland führe auch diesen Krieg traditionell mit Masse statt Klasse, agiere mit „veralteten Doktrinen“. Ja, die russische Armee sei – im Gegensatz zur NATO – derart unprofessionell und barbarisch, dass sie außer Kriegsverbrechen nichts auf die Reihe kriege.

Das Stereotyp der russischen Rückständigkeit ist sehr alt und konnte sich historisch nur festsetzen, weil gegensätzliche Fakten im Westen beständig ignoriert wurden. „Russland ist wie eine andere Welt“, schrieb der Bischof Matvey von Krakau schon Mitte des 12. Jahrhunderts in einem Brief an den französischen Kreuzzugprediger Bernhard von Clairvaux. Doch so richtig Fahrt nahm das Stereotyp erst im Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit auf, als Europa begann, eine Identität als gesonderter Kulturkreis auszubilden, was im Wesentlichen durch die Abgrenzung von anderen Kulturräumen geschah, erläutert der Historiker Christophe von Werdt.
„Russland spielte in diesem Wechselspiel von europäischer Identitätsbildung und Wahrnehmung des Fremden eine besonders wichtige Rolle. Denn in seinem Fall wurde Europa mit einem ‚fremden‘ christlichen Land konfrontiert, das es nicht kolonisieren und das es sich nicht kulturell angleichen konnte.“

Im 16. und 17. Jahrhundert kamen zunehmend Westeuropäer als Diplomaten, Söldner oder Kaufleute nach Russland und berichteten auch schriftlich über ihre Eindrücke aus dem unbekannten Land. Der Osteuropahistoriker Manfred Hildermeier schreibt, die kulturelle Distanz, die in den Aufzeichnungen zu Tage tritt, verband sich „mehr und mehr mit einem Überlegenheitsgefühl“. Deutsche Reisende berichteten beispielsweise erstaunt, dass die Russen nackt vor aller Augen im Fluss badeten. Männer und Frauen gingen nicht nach Geschlechtern getrennt, sondern zusammen in die fast überall befindlichen Saunen. Auch das öffentliche Schnäuzen, Spucken, Rülpsen oder Fluchen empörte damalige westliche Besucher.

„Was die Reisenden an Russland verurteilten, war nicht zuletzt die Vergangenheit ihrer eigenen Kultur. Dies mag auch die Überlegenheit erklären, die sie sich selber anmaßten, und verständlich machen, warum sie übersahen, was nicht in ihr Bild passte – etwa die häufigen Saunagänge der Russen (in einer Zeit, in der an europäischen Adelshöfen Parfum das Waschen ersetzte, die Verpönung der Darstellung von Nacktheit (…) oder der Umstand, dass kein Russe mit dem Schwert herumfuchtelte (schon weil er keines trug) und bei allem lauten Zank kein Blut floss. Die Reisenden erlagen keinem Missverständnis, sondern waren partiell blind.“

Der Schweizer Autor Guy Mettan zeigt die Selektivität im westlichen Urteil noch pointierter auf. Er vergleicht den populären Reisebericht des französischen Astronomen Jean Chappe d’Auteroche von 1761 mit dem zeitgleich entstandenen Bericht eines japanischen Bootskapitäns namens Kodayu, der zur selben Zeit dieselbe Strecke durch Sibirien bereiste wie der Franzose. „Jedoch scheinen sie zwei unterschiedliche Planeten zu beschreiben“, notiert Mettan, denn die Ausführungen der Reiseberichte könnten unterschiedlicher nicht sein.

Während d’Auteroche in Russland überall Rückständigkeit und Barbarei erkennt, beschreibt Kodayu nüchtern Alltag, Lebensumstände und gesellschaftlich-politische Verhältnisse. Beide Bücher nebeneinander zu lesen sei faszinierend, denn dies decke schmerzlich den Gegensatz auf zwischen der Unvoreingenommenheit des Reisenden aus Fernost und dem Drang des Westlers, von oben herab über andere zu urteilen und seinen vermeintlichen zivilisatorischen Vorsprung zu betonen.
Außerdem lässt sich argumentieren: Aus Sicht anderer Weltregionen war Russland eben nicht unterentwickelt oder unzivilisiert. „Wer dem Russischen Reich Rückständigkeit attestierte, maß es [ausschließlich] an der westeuropäischen Elle“, erklärt Manfred Hildermeier. Fortschrittlichkeit hätten die Westeuropäer immer nur bei sich selbst verortet. Der Osteuropahistoriker hält das Stereotyp der Rückständigkeit für so zentral, dass er ihm das gesamte Schlusskapitel seiner „Geschichte Russlands“ widmete.
Auch Fraktionen russischer Intellektueller und Teile der Oberschicht trugen zur Verfestigung des Konzepts bei, indem sie es übernahmen und einige Länder des Westens (Niederlande, Frankreich, Italien, Preußen) zu Vorbildern auf bestimmten Wissensgebieten erklärten, denen es nachzueifern gelte. Berühmtestes Beispiel ist sicherlich Peter der Große, der Russland nach seiner Europareise mit zahlreichen Reformen von oben in die europäische Neuzeit „peitschte“.
Rückständigkeit sei jedoch immer relativ, das heißt zeitlich befristet und auf bestimmte Bereiche begrenzt, schreibt Hildermeier. Heißt: Sobald ein Land in einem Sektor aufgeholt hat, kann es auf diesem Gebiet bald sogar führend werden. Die russischen Leistungen in Naturwissenschaften und Kunst des 19. Jahrhunderts oder in der Luft- und Raumfahrt des 20. Jahrhunderts stehen beispielhaft dafür. Russland ging zudem von der simplen Verpflanzung westlicher Innovationen unter Peter dem Großen in folgenden Jahrhunderten dazu über, solche Modelle kreativ und innovativ an die eigenen Gegebenheiten anzupassen – denn dort mussten sie funktionieren.
In Russland herrschen aufgrund seiner geografischen Ausdehnung große Diskrepanzen zwischen den Landesteilen, deshalb könne es auch kaum mit Ländern wie Frankreich, England oder Deutschland verglichen werden und deren vermeintliche Erfolgsmodelle nur begrenzt übernehmen. Worauf richtet man den Blick? Auf Provinzdorf oder Metropole? St. Petersburg und Moskau wurden am Vorabend des Ersten Weltkrieges in einem Atemzug mit Berlin, Paris und London genannt, argumentiert Hildermeier. Und auf welchen Teilbereich blickt man? Nach den Justizreformen Alexanders II. genossen russische Richter „eine Unabhängigkeit, die in Europa ihresgleichen suchte“. 

Doch mit solchen Differenzierungen gaben sich westliche Politiker und Publizisten seit Jahrhunderten nur selten ab. Nicht Puschkin, Gogol, Tolstoy oder Tschaikowsky standen für russische Kultur, sondern oft eher Flöhe und Läuse. Das frühe Stereotyp von Rückständigkeit und Barbarei der Russen, das westeuropäische Besucher einst schufen, blieb über die Jahrhunderte hartnäckig erhalten. Zwar wurde es begrifflich hie und da aktualisiert, doch im Kern klingen die herrschenden, abwertenden Urteile bis heute gleich:
Adam Olearius, deutscher Russlandbesucher (1656):
„Wenn man die Russen nach ihren Gemüthern / Sitten und Leben betrachtet / seynd sie billich unter die Barbaren zu rechnen (…) Seynd arglistig / hartnackicht / unbendig / widerwertig / verkehret / unverschembt zu allem bösen geneiget.“
Charles Maurice de Talleyrand, französischer Außenminister (1796 bis 1807):
„Das gesamte System [des russischen Reiches] (…) ist darauf angelegt, Europa durch eine Flut von Barbaren zu überschwemmen.“
George S. Patton, US-amerikanischer General (1945):
„Zusätzlich zu seinen anderen asiatischen Eigenschaften hat der Russe keine Achtung vor dem menschlichen Leben und ist ein absoluter Hurensohn, Barbar und chronischer Säufer.“
Die deutsche Tageszeitung BZ (2022):
„Sie plündern, vergewaltigen und foltern: So schuf Putin seine Barbaren-Armee“

Natürlich hat es Gräuelpropaganda und die Abwertung des Gegners in Kriegszeiten immer gegeben, aber gegenüber Russland herrscht diese herabwürdigende Sichtweise im Westen quasi permanent. Keines der Zitate stammt von Menschen, die sich im Krieg mit Russland befanden. Das Stereotyp vom barbarischen, unzivilisierten Russland scheint unerschütterlich.
Da diese Denkschablone im Westen zu einer Art unhinterfragter Wahrheit geworden ist, kommt es irgendwann zwingend zu Ereignissen wie dem „Sputnik-Schock“ (1957) – als die vermeintlich rückständige Sowjetunion überraschend den ersten Satelliten ins All schickte. Der französische Filmmacher Claude Lanzmann berichtet in seiner Autobiographie darüber, wie er 1961 bei einem Essen der High Society durch den Gastgeber davon erfuhr, dass gerade ein Russe als erster Mensch in den Weltraum geflogen sei. Lanzmanns Platznachbar, der spätere Premierminister und Präsident Georges Pompidou, konnte das überhaupt nicht glauben und entgegnete nur: „Das ist Propaganda!“

Die Verschlagenheit und Hinterhältigkeit der Russen ist ein weiteres immer wiederkehrendes Paradigma der Russophobie. Schon im 16. und 17. Jahrhundert identifizierten westliche Russlandbesucher Hinterlist und Verlogenheit als typische russische Charaktermerkmale – wohlgemerkt: nicht als Eigenschaften einzelner, sondern aller Russen. Laut russophober Logik müsse sich dieses allgemeine Charaktermerkmal dann auch in der russischen Politik widerspiegeln.
Dementsprechend sind zahlreiche Behauptungen, Russland agiere außenpolitisch immer mit Betrug und Lügen, für die folgenden Jahrhunderte dokumentiert. „Russlands Diplomatie ist, wie Sie wissen, eine lange und mannigfaltige Lüge“, behauptete etwa der britische Staatsmann George Curzon im Jahre 1903. Behauptungen dieser Art reichen bis zu heutigen Vorwürfen, Russland setze permanent Propaganda ein und manipuliere westliche Wahlen.
„In Zeiten des Friedens strebt Russland danach, nicht nur seine Nachbarn, sondern sämtliche Länder der Welt in einen Zustand der Verwirrung aus Misstrauen, Aufruhr und Zwietracht zu zwingen. (…) Russland bewegt sich nicht direkt auf sein Ziel zu (…), sondern es untergräbt die Grundlagen auf hinterhältigste Art.“

Diese Aussage über eine Art hybride russische Kriegführung klingt für die Ohren heutiger Mediennutzer durchaus vertraut, doch sie ist schon mehr als 200 Jahre alt und stammt vom französischen Diplomaten Alexandre d’Hauterive aus der Zeit Napoleon Bonapartes. Über die englischen Medien in der Zeit des Great Game schreibt der Historiker Orlando Figes:
„Das Klischee Russlands, das aus diesen überspannten Schriften hervorging, war das einer brutalen Macht, die von Natur aus aggressiv und expansionistisch, doch auch hinreichend verschlagen und betrügerisch war, um sich mit ‚unsichtbaren Kräften‘ gegen den Westen zu verschwören und andere Gesellschaften zu infiltrieren.“

Modernisiert klingen Behauptungen dieser Art dann ungefähr so wie bei der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (2017):
„In seinem Krieg gegen den Westen greift Russland auf verschiedene Instrumente zurück. Eine Reihe staatlich kontrollierter Medien (im In- und Ausland) werden zu Propagandazwecken genutzt – mit dem Ziel, das Vertrauen westlicher Gesellschaften in die eigenen Institutionen und politischen Eliten zu untergraben. (…) In der Konfrontation mit dem Westen bedient sich Russland jener Methoden, die in der Vergangenheit vornehmlich gegen ehemalige Sowjetstaaten („Nahes Ausland“) oder nicht-westliche Staaten verwendet wurden. Dies trifft insbesondere auf mit massiver Propaganda kombinierte, aggressive Cyberangriffe zu, die auf Einmischung in interne Angelegenheiten und eine Beeinflussung politischer Prozesse abzielen.“

An dieser Stelle muss nicht über die eklatante Doppelmoral solcher Analysen gesprochen werden, die die zahllosen westlich organisierten Wahleinmischungen, Putsche, Cyberangriffe und sonstigen hybriden Destabilisierungsversuche in Ländern weltweit einfach mal vergessen. Deutlich wird: Trotz ihres unterschiedlichen Alters sind die zitierten russophoben Behauptungen nahezu identisch und austauschbar. Und ähnlich wie beim Stereotyp des russischen Landhungers erhellt auch dieses Klischee vor allem die Projektionen westlicher Politiker und Publizisten. Besonders deutlich wird diese Logik beim Blick auf die Zeitphase 1917 bis 1919.

Nachdem Wladimir Iljitsch Lenin von den deutschen Machthabern nach Russland eingeschmuggelt worden war und dort den bolschewistischen Umsturz herbeigeführt hatte, wuchs unter den Herrschenden in Deutschland die Angst, solche „russischen Zustände“ auch hierzulande zu erleben, erklärt der Historiker Mark Jones. Deutsche Zeitungen nahezu jeder politischen Couleur erhoben im Januar 1919 den Vorwurf, Russen seien maßgeblich am Aufstand der Spartakisten in Berlin beteiligt und würden zum bewaffneten Kampf gegen Deutschland aufrufen.
„Diese Propaganda wurde weithin geglaubt und führte zu einer Zunahme der Ausländerfeindlichkeit bereits in der Gründungsphase der Weimarer Republik, die später im Dritten Reich weiter eskalierte. Tatsächlich stimmte nichts davon.“ 

Viele Politiker und Publizisten glaubten, jede Menge russisches Geld ströme nach Berlin und helfe, den Aufstand zu finanzieren, erläutert Jones weiter. Die russophobe Stimmungsmache in den Medien hatte blutige Folgen: Bei der Zerschlagung der Münchener Räterepublik im Mai 1919 verübten Regierungstruppen zahlreiche Gräueltaten. Der größte Einzelvorfall dieser Art war die Erschießung 53 russischer Kriegsgefangener am 2. Mai in Gräfelfing – unter dem Vorwurf, die Russen hätten für die Räterepublik gekämpft.
Das Stereotyp russischer Intrigen und Lügen erscheint auf vielen thematischen Ebenen. Die Abwertung jeder russischen Gegenposition als „Propaganda“ und „Lüge“ sei geradezu Kernbestandteil der Russophobie, schreibt Dominic Basulto in seinem Buch. So kann denn auch ein Land, dessen Führung immer lügt, keine staatlichen Medien haben, die legitimerweise die Perspektiven der eigenen Regierung im Ausland verbreiten, so wie dies die Staatsmedien anderer Länder tun. Nein, russische Staatssender müssen in den Augen russophober Menschen praktisch immer „Propagandasender“ sein.

Besonders erklärungsbedürftig beim Stereotyp der russischen Lüge ist die seit Jahrhunderten wiederkehrende Empörung westlicher Beobachter, über das europäische Äußere der Russen. Die Russen lügen quasi schon mit Kleidung und Aussehen. Der französische Schriftsteller Astolphe Marquis de Custine schrieb im Jahr 1839:
„Ich mache den Russen keinen Vorwurf daraus, dass sie sind, was sie sind; was ich ihnen vorwerfe, ist, dass sie vortäuschen zu sein, was wir sind. Sie sind noch immer unkultiviert (...) und sie folgen dabei dem Beispiel der Affen und entstellen das, was sie kopieren.“

Dass die Russen die französische Kultur „nachäffen“, schrieben auch französische Zeitungen im Vorfeld des Krimkriegs. Hier kollidieren die russophoben Klischees. Versuchen die Russen also ihre vermeintliche Rückständigkeit durch Orientierung am Westen zu beheben, dann ist es auch wieder falsch. Im Innern blieben sie eben doch halbwilde Barbaren.

Russen seien „Menschen mit europäischen Körpern und mongolischen Seelen“, schrieb der US-Journalist Ambrose Bierce 1911 in seinem „Wörterbuch des Teufels“. Bierce meinte das – wie jeden der rund 1000 Einträge darin – satirisch. Er spiegelte kritisch das Klischeedenken seiner Zeit. 2022 erklärte die Politikwissenschaftlerin Florence Gaub im ZDF: „Wir dürfen nicht vergessen, dass, auch wenn Russen europäisch aussehen, es keine Europäer sind, jetzt im kulturellen Sinne.“ Wichtig: Sie meinte das nicht im satirischen Kontext.

Das vermutlich wirkmächtigste Element der Russophobie ist das Stereotyp der russischen Tyrannei. Es besteht aus zwei Teilen, die sich gegenseitig ergänzen: ein dämonischer Anführer und eine Art Sklavenmentalität der russischen Bevölkerung.
Zar Iwan Wassiljewitsch IV. – im Russischen trägt er den Beinamen „der Strenge“, im Westen heißt er hingegen „der Schreckliche“ – sei eine Art Urtypus des grausamen russischen Herrschers, erläutert Oleg Nemensky. Der „schwarze Mythos“ des blutrünstigen Tyrannen, „dessen Brutalität angeblich alle denkbaren Grenzen überschritt“, entstand im 16. Jahrhundert zur Zeit des Livländischen Krieges und nahm den wichtigsten Platz unter den damaligen propagandistischen Russlandstereotypen ein, so der Forscher. Iwan der Schreckliche verband in westlichen Augen „die Symbolisierung des Bösen und der brutalen Macht mit der unterwürfigen Knechtschaft seiner Untertanen.“
Tatsächlich war Iwan IV. ein brutaler Herrscher Ob er damit allerdings als Machthaber für seine Zeit außergewöhnlich war, ist eher fraglich. Mit dem legendären Ruf Iwans des Schrecklichen wurde im restlichen Europa jedoch ein Image für russische Herrscher generell etabliert, das auch auf die russischen Regenten der folgenden Jahrhunderte grundsätzlich angewendet wurde: grausam, tyrannisch, brutal. Dass bald nach Iwan 31 Jahre lang Zar Alexej I. regierte, der den Beinamen „der Sanftmütigste“ trug, werden hingegen nur wenige je gehört haben.

Hier sollen nun nicht alle Beschimpfungen zitiert werden, die westliche Stimmen für die jeweils amtierenden russischen Anführer gebrauchten. Von der Bezeichnung Zar Peters I. als „größter Barbar der Menschheit“ (Montesquieu) bis zur Titulierung Wladimir Putins als „Killer“ (Joe Biden) wäre diese Jahrhunderte umfassende Liste ziemlich lang.
Zweifellos ist es in Kriegszeiten üblich, den Anführer einer gegnerischen Macht als personifizierten Teufel zu dämonisieren. Es gehört laut Arthur Ponsonby zu den Grundsätzen der Kriegspropaganda, den Hass auf die feindliche Führungspersönlichkeit zu richten. Doch in der russophoben Kultur vieler westlicher Länder gilt diese Logik eben auch in Friedenszeiten. Zwar lassen sich Ausnahmen russischer Anführer finden, die im Westen zeitweise positiv betrachtet wurden, weil sie Außergewöhnliches geleistet hatten – Alexander I. (Sieg über Napoleon), der Eroberung Berlins 1945 durch die Rote Armee unter Führung von Generalissimus Iosef Wissarionowitsch Stalin oder Michail Gorbatschow (Deutsche Wiedervereinigung) wären hier zu erwähnen. Doch in der Regel gilt das Gegenteil.

Die Tatsache beispielsweise, dass Wladimir Wladimirowitsch Putin im Jahr 2004 einen Ehrendoktortitel von der Universität Hamburg erhalten sollte, versetzte Teile der Öffentlichkeit schon damals in derartige Entrüstung, dass sowohl die Uni als auch Putin darauf verzichteten. Grund für den Proteststurm sei der „in völkerrechtswidriger Weise geführte Tschetschenienkrieg“, hieß es. 2011 wurde die geplante Verleihung des Quadriga-Preises für Putin (damals Premierminister) ebenfalls wegen allgemeiner Empörung abgesagt. An US-Präsidenten wurden solche Maßstäbe hingegen nicht angelegt: Bill Clinton, der kurz zuvor einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien befohlen hatte, erhielt 1999 den Deutschen Medienpreis, im Jahr 2000 den Karlspreis in Aachen und 2002 den Europäischen Mittelstandspreis.

Der Vergleich dieser beiden Präsidentenämter ist absolut relevant für die Analyse der Russophobie, denn westliche Medien stellen die Anführer Russlands und der USA regelmäßig wie direkte Gegensätze dar, schreibt Dominic Basulto. Der russische Staatsführer spiele dabei immer die Rolle des „dunklen Zwillings“. Hierin kulminiere die seit Jahrhunderten existente Darstellung Russlands als das Andere, das Böse. In westlichen Augen habe es immer diesen Dualismus zwischen uns und denen gegeben, zwischen Freiheit und Tyrannei, Demokratie und Autokratie, Zivilisation und Barbarei, Licht und Dunkelheit. Oftmals geradezu „plump cartoonistisch“ sei die medial-politische Darstellung Russlands als „Reich des Bösen (Empire of evil)“ (Ronald Reagan).

Oleg Nemensky erläutert, dieses „manichäische Weltbild“ sei besonders für die zeitgenössische amerikanische Kultur charakteristisch und impliziere das Vorhandensein des absolut Guten, das von den USA verkörpert wird, und des absolut Bösen. „Die Jahre des Kalten Krieges haben Russland in dieser Position etabliert“ und bis heute habe sich nichts daran geändert. Die USA übernahmen übrigens zahlreiche Aspekte ihrer Russophobie vom britischen Weltreich. Nemensky betont, es sei äußerst bemerkenswert, dass die Antithese „westliche Freiheit“ vs. „russische Sklaverei“ über verschiedene Epochen der Geschichte hinweg immer wieder reproduziert wird, auch wenn sich die konkreten Konzepte hierzu ändern. Keine Rolle spielen dabei die Jahrhunderte westlicher Sklaverei, die in den USA sogar länger dauerte als die Leibeigenschaft im „rückständigen“ Russland.

Die Russen sind laut russophober Darstellung ein Volk, das nicht in der Lage ist, sich selbst zu regieren und deshalb die Sklaverei begehrt. Ein Volk, das durchgängig von Tyrannen und Diktatoren regiert werde, müsse wohl selbst von Natur aus autoritätshörig und unterwürfig sein, so der seit Jahrhunderten beständig rekapitulierte Zirkelschluss.
„Dieses Volk findet mehr Gefallen an der Sklaverei als an der Freiheit“, berichtete der österreichische Gesandte Sigismund von Herberstein 1549 aus Moskau. Die Russen sind ein „Stamm, der in die Sklaverei hineingeboren wurde, an das Joch gewöhnt ist und die Freiheit nicht ertragen kann“, erklärte der Niederländer Edo Neuhusius seinen Lesern 1633. „Der politische Gehorsam ist für die Russen ein Kultus, eine Religion geworden“, bemerkte der bereits erwähnte Astolphe Marquis de Custine 1837. „Russland war für uns der Inbegriff der Unfreiheit und Zwangsherrschaft, eine Gefahr für unsere Zivilisation“, schrieb ARD-Korrespondent Fritz Pleitgen über das Denken deutscher Journalisten in den 1960er Jahren. „‘Sklavenbewusstsein’: Warum sind viele Russen so unterwürfig?“, fragte der Bayrische Rundfunk im Jahr 2022.

So frappierend austauschbar diese Aussagen über die Jahrhunderte hinweg sind, so nützlich ist diese Erkenntnis, um den tiefsitzenden, traditionellen Russlandhass des liberalen Bürgertums westlicher Länder zu verstehen. Denn gerade für diese Gruppierungen, die heute etwa durch die Demokratische Partei der USA oder durch die Grünen in Deutschland repräsentiert werden, war das Stereotyp vom despotischen Russland schon immer extrem wirkmächtig.

Der polnische Aufstand gegen die russische „Tyrannei“ 1830/31 war eine Art Initialzündung und löste große Begeisterung bei den liberalen deutschen Medien und der Studentenbewegung, aber auch in Frankreich und England aus. Die damalige „Polenschwärmerei“ ging in die Geschichtsbücher ein. Zahlreiche „Polenlieder“ entstanden. In einem hieß es:
„Wir sahen die Polen, sie zogen aus, als des Schicksals Würfel gefallen. Sie ließen die Heimat, das Vaterhaus, in der Barbaren Räuberkrallen: Vor des Zaren finsterem Angesicht beugt der freiheitsliebende Pole sich nicht.“

Der Politiker Friedrich von Blittersdorf erkannte damals eine „fast rätselhafte Verzauberung der Regierungen und eine ebenso unbegreifliche Verblendung vieler Staatsmänner“. Parallelen zur „Solidarität“ mit der Ukraine 2022 sind unverkennbar.
Ebenfalls zur Befreiung Polens liebäugelte die Linke im Paulskirchenparlament 1848 mit einem großen Krieg gegen Russland. Diese damalige deutsche Linke, die sich als patriotisch und liberal verstand, betrachtete das Zarenreich immer als bedrohlichen Hort der Reaktion, erläutert Hannes Hofbauer. Liberale Intellektuelle dichteten den Russen darüber hinausgehend alle erdenklich negativen Eigenschaften an. Im Zuge ihrer Autokratiekritik entwickelten die deutschen Liberalen das Bild eines „verachtenswerten russischen Volkscharakters“, das sich über die Jahrzehnte zum ausgewachsenen Rassismus gegen die Russen entwickelte.

So hielten russophobe Positionen auch Einzug in die deutsche Sozialdemokratie. Antirussische Affekte waren in der SPD ebenso stark vertreten wie in der liberalen Bewegung Großbritanniens, erklärt der Historiker Christopher Clark in Bezug auf die Phase vor dem Ersten Weltkrieg. Der SPD-Vorsitzende August Bebel, der ebenfalls der liberal-demokratischen Bewegung entstammte, sagte in einer Rede 1907:
„Wenn es zu einem Krieg mit Rußland käme, das ich als Feind aller Kultur und aller Unterdrückten nicht nur im eigenen Lande, sondern auch als den allergefährlichsten Feind von Europa und speziell für uns Deutsche ansehe, (…) dann sei ich alter Knabe noch bereit, die Flinte auf den Buckel zu nehmen und in den Krieg gegen Rußland zu ziehen.“

Heutige deutsche Bundestagsabgeordnete sind dazu wohl nicht mehr bereit, doch ihre Aussagen über Russland klingen ansonsten sehr ähnlich.

Russophobie ist ein System von Ansichten, das sich vor Jahrhunderten herausgebildet hat, aber in fast unveränderter Form bis heute in westlichen Ländern existiert, schrieb Oleg Nemenski vor zehn Jahren. Das Phänomen trete im Westen als eine Art „umgekehrte politische Korrektheit“ auf. Seit 2013 hat sich die Russophobie nochmal erheblich verschärft. Derzeit haben wir es mit einem Höhepunkt russlandfeindlicher Äußerungen zu tun, was wiederholt im Vorfeld von Kriegen festzustellen war. Das Level an Russophobie kann für aufmerksame Beobachter des Zeitgeschehens demnach als Indikator dienen. Besonders gefährlich scheint es, wenn Politiker und Publizisten russophobe Stereotype nicht nur politisch instrumentalisieren, sondern tatsächlich an diese glauben.
Ebenfalls historisch festzustellen ist aber auch, dass Russophobie irgendwann wieder abebbt. Das kann auch ohne Krieg geschehen, wie es das Ende der Blockkonfrontation ab 1990 aufzeigte. Allerdings verschwindet das Phänomen nicht, sondern wird auch danach latent erhalten bleiben, solange westliche Gesellschaften das Problem nicht grundsätzlich angehen. Dafür gäbe es sogar historische Vorbilder. Die Parallelen von Russophobie und Antisemitismus sind allerdings ein Thema für sich. Auf entsprechend angelegte Lösungsvorschläge, wie etwa Nemensky sie gemacht hat (UN-Resolution gegen Russophobie, Einrichtung einer Anti-Diffamierungsliga und spezialisierter Institute, die Fälle von Russophobie untersuchen und öffentlich anprangern), soll hier deshalb nicht eingegangen werden. Nur so viel: Solche Vorschläge scheinen aktuell schwer umsetzbar, da diese ausgerechnet von Regierungen und Leitmedien im Westen unterstützt werden müssten, denn dort liegt ja der Kern des Problems.

Der frühere CIA-Beamte Phil Giraldi betonte in einem Interview beispielsweise: Das Biden-Kabinett sei voll von Russophoben, die Russland für alles Mögliche verantwortlich machen. Auch viele Menschen in der CIA seien durch Russophobie motiviert und glaubten an die Stereotypen. In der politisch-medialen Landschaft westlicher Länder ist man in der Regel jedoch nicht mal Willens, das Problem überhaupt zu erkennen. Der Vorwurf der Russophobie sei nur eine Art geschickte Ablenkung von russischen Gräueltaten und solle lediglich Kremlkritiker diskreditieren, heißt es – hier idealtypisch in der ,,Neuen Zürcher Zeitung".
Klar wird bei alldem: Das Phänomen Russophobie hat kaum etwas mit Russland und den Russen selbst zu tun – dafür aber viel mit den westlichen Gesellschaften. Es ist ein permanentes Überlegenheitsdenken, eine vorsätzliche Doppelmoral. Ja, Russland führt Kriege; russische Politiker und Journalisten haben durchaus schon gelogen. All diese Aspekte gelten mindestens ebenso für Akteure westlicher Länder insbesondere den USA. Doch während man hier die eigenen Kriege schönredet, eigene Lügen vergisst und eigene Verbrechen zu Einzelfällen umdeutet, erklärt man solche Taten in Bezug auf Russland zur immer und überall gültigen Norm.
Russophobie ist im Kern ein rassistisches Phänomen, vermerkt Guy Mettan. Russophobe Menschen weigern sich grundsätzlich, Menschen aus Russland oder den russischen Staat als gleichberechtigt und gleichwertig dem entsprechenden westlichen Gegenüber anzuerkennen. Menschen aus Russland haben eigene Lebenserfahrungen und politische Perspektiven und ihr Staat hat eigene ökonomische und politische Interessen, die nicht besser oder schlechter sind als deren Gegenstück im Westen. Die Interessen und die dazu angewendeten Mittel können legitim oder illegitim sein, legal oder illegal, moralisch oder unmoralisch. Dies gilt es in jedem Fall sachlich zu prüfen – aber nicht immer und von vornherein zu verurteilen mithilfe jahrhundertealter, abwertender Stereotype, die zu nichts anderem führen als zu Hass und Krieg.

Victor Klemperer (Literaturwissenschaftler, Romanist und Politiker) schrieb unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg:
„Ich will es gerade heute und hier besonders dick unterstreichen. Denn es tut uns so bitter not, den wahren Geist der Völker kennenzulernen, von denen wir so lange abgeschlossen waren, über die wir so lange belogen worden sind. Und über keines sind wir mehr belogen worden als über das russische.“

von ASKL