Staatlich verordnete Bandera-Verehrung

Pressefreiheit durch Kiew massiv eingeschränkt

Die ukrainische Regierung hat mit dem Inkrafttreten eines neuen Mediengesetzes am 31. März 2023 die totale Kontrolle über sämtliche Medien übernommen. Auch die Geschichtsschreibung im Sinne des Bandera-Kults wird mit diesem Gesetz vorgeschrieben.

Das neue Mediengesetz der Ukraine, ermöglicht es der staatlichen Medienregulierungsbehörde, Print- und Online-Medien, Rundfunk sowie Internet‑Plattformen wie YouTube und andere soziale Netzwerke zu regulieren. Dies gibt der staatlichen Medienaufsichtsbehörde das Recht, Medienunternehmen mit Geldbußen zu belegen, ihre Lizenzen zu entziehen und bestimmte Publikationen ohne Gerichtsurteil zu sperren. Die staatlichen Medienregulierungsbehörde ist ein Verfassungsorgan in der Ukraine. Die Hälfte der Mitglieder wird vom Präsidenten ernannt, die andere Hälfte von der Werchowna Rada, das von der Selensky-treuen Mehrheit kontrolliert wird und aus dem der Großteil der Opposition entfernt wurde. Die staatliche Medienregulierungsbehörde untersteht somit der totalen Kontrolle der ukrainischen Regierung.

Schon jetzt wird in der ukrainischen Medienlandschaft massiv zensiert. So wurde am 07. Oktober 2022, per Gesetz, das öffentliche Hören russischer Lieder verboten. Gemäß dem Gesetz „Über die Änderung bestimmter Gesetze der Ukraine über die Unterstützung eines nationalen Musikprodukts und die Beschränkung der öffentlichen Nutzung des Musikprodukts des Aggressor-Staates“ wird das öffentliche Hören und die Aufführung von Kompositionen mit dem Text eines Sängers, der die Staatsbürgerschaft des „Aggressor-Staates" hat, unter Verbot gestellt (gemeint ist Russland).

Auch Tourneen russischer Staatsbürger sind verboten. Gleichzeitig gilt dieses Gesetz nicht für die Lieder jener russischen Künstler, die in die Liste der Musiker aufgenommen werden, die den russisch-ukrainischen Konflikt verurteilen. Um in diese Liste zu gelangen, muss ein Antrag zur Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine gestellt werden, der auch eine Aufforderung an Russland enthalten wird, „die Aggression gegen die Ukraine sofort einzustellen“. Darüber hinaus fallen russische Kompositionen, die insbesondere bei der Ausstrahlung ausländischer Sendungen (außer denen, die Russland zeigt) und in Filmen verwendet werden, sowie solche, die vor dem 20. Februar 2014 erstellt wurden und von ukrainischen Bürgern aufgeführt wurden, nicht unter das Verbot. Zuvor wurde in der Ukraine verboten, Filme mit Schauspielern zu zeigen, die eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ des Landes darstellen. Die „schwarze Liste" hat 209 Personen aufgelistet: Neben russischen Künstlern wie Ivan Ohlobystin sind auch Ausländer wie der US-Schauspieler Steven Seagal betroffen.

Absurderweise sind von dem Gesetz auch Musiker betroffen die nicht mehr leben, wie der „sowjetische Michael Jackson“ Schenja Belousow und einige andere mehr. Belousow wurde übrigens in Kharkow geboren.

Am 11. April 2023 verbot die Werchowna Rada außerdem die Veröffentlichung von Fotos und Videos von ukrainischen Friedhöfen.

Bisher war es so, dass eine von der offiziellen Lesart abweichende Berichterstattung mit schweren offiziellen und inoffiziellen Sanktionen belegt wurde. Jetzt wird seitens des ukrainischen Staates die totale Kontrolle über die Medien übernommen. Die Dauer des Gesetzes ist nicht auf das Ende des Krieges begrenzt, so dass die Absicht bestehen dürfte, Medien auf Dauer zu binden und der politischen Nachkriegsordnung gleich einmal das Korsett der Zensur anzulegen. So richtig auf die Schippe wird dabei die EU genommen, denn es wird behauptet, dass mit dem Inkrafttreten des neuen Mediengesetzes die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste umgesetzt und damit wieder eine Bedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt wäre.

Der weltanschauliche Rahmen, den das Gesetz vorgibt, ist bemerkenswert. Es ist verboten, Informationen zu verbreiten, die „den kriminellen Charakter des kommunistischen totalitären Regimes von 1917–1991 in der Ukraine, den verbrecherischen Charakter des totalitären nationalsozialistischen Regimes, ein positives Bild von Personen in Führungspositionen in der Kommunistischen Partei (dem Posten des Sekretärs des Bezirkskomitees und höher), den höchsten Macht- und Verwaltungsorganen der UdSSR, der Ukrainischen sozialistischen Sowjetrepublik (USSR), anderen Unions- und autonomen Sowjetrepubliken leugnen oder rechtfertigen. Verboten ist ferner die positive Darstellung der „Verfolgung der Teilnehmer am Kampf für die Unabhängigkeit der Ukraine im 20. Jahrhundert, (…)“. Das bedeutet also, dass über die Geschichte der Ukraine als Teil der Sowjetunion und über die Ukrainische SSR nichts Positives berichtet werden darf. Die Sowjetunion wird mit dem Nationalsozialismus gleichgesetzt.

Ironischerweise wird gleichzeitig Faschistenverehrung praktisch vorgeschrieben.

Wer hingegen Negatives über den „Kampf für die Unabhängigkeit der Ukraine im 20. Jahrhundert“ berichtet, hat ebenso mit Konsequenzen zu rechnen. Es darf auch nichts Positives über die Ausrottung des Bandera-Faschismus durch die Organe der Sowjetmacht nach 1945 berichtet werden. Das hat eine gewisse Logik, waren doch die ersten Sponsoren und Mentoren des Wiedererstarkens des Nationalismus und Faschismus in der Ukraine (bereits zu Sowjetzeiten) die reichen „vertriebenen“ Emigranten, die sich aufgrund ihrer Verbrechen und Ideologie – vor allem nach Kanada – absetzten. Der faschistoide ukrainische Nationalismus wird zur Staatsideologie erklärt und damit die Verfolgung und der Massenmord an tausenden polnischen, jüdischen und russischen Ukrainern verherrlicht, ebenso die Ermordung zahlreicher Angehöriger der Roten Armee und ukrainischer sowie russischer Kommunisten.

Um der Behauptung, dass in Kiew Faschisten an der Macht wären, Nahrung zu geben, wird damit gezeigt, dass die Regierung der Ukraine zumindest Faschismusaffin ist und der Faschisten großen Einfluss auf Gesetzgebung und politische Praxis des Parlaments, der Regierung und des Präsidenten haben. Selensky selbst sagte einst: „Stepan Bandera ist ein Held. Ihn zu verehren ist wunderbar, einfach großartig.“

Im neuen Mediengesetz ist auch vorgesehen, dass die russische Sprache, welche mindestens ein Drittel der ukrainischen Bevölkerung zur Muttersprache hat (darunter Selensky selbst), aus den Medien gestrichen werden soll. Ab dem 01. Januar 2024 muss der Mindestanteil der ukrainischen Sprache im Fernsehen von rund 75 Prozent auf 90 Prozent steigen. Und ab dem 17. Juli 2024 ist die Verwendung einer „nichtstaatlichen Sprache“ (womit Russisch gemeint ist) in Reden, Interviews, Kommentaren, Erklärungen, Fragen von Personen, die an dem Programm teilnehmen, in der Sendung des ukrainischsprachigen Programms nicht erlaubt. Ob auch Angehörige der Volksgruppen der Polen, Rumänen, Ungarn und vieler anderer dann ihre Sprache nicht mehr in Medien verwenden dürfen, geht aus bisherigen Informationen nicht hervor. Konsequenterweise müsste nach dieser Diktion auch Englisch, Deutsch, oder Portugiesisch verboten werden, denn auch hier handelt es sich um „nichtstaatliche Sprachen“.

In den westlichen Qualitätsmedien ist so gut wie nichts über die praktisch totale Zensur in der Ukraine zu lesen. Es sind ja die „Guten“, die zensieren, dann geht das ganze in Ordnung. Als verfolgt gelten alle Journalisten, die seit 2014 schon reglementiert oder sogar getötet wurden, nicht, denn sie waren und sind ja „prorussisch“. Auch Wikipedia und andere „Online-Enzyklopädien“ spielen hier eine bedenkliche Rolle. Auch dort gibt es die Kategorie „prorussisch“. Ist ein Medium einmal mit diesem Etikett versehen, wird es dies nicht mehr so einfach los, da kann es noch so ukro-nationalistische Artikel verfassen. Journalisten und Blogger, die der Regierung nicht genehm sind, auf „schwarzen Listen“ stehen, dadurch als Feinde der Ukraine gelten und mit dem Tod bedroht werden, geht im Kriegstaumel und dem Hype um Waffenlieferungen der Westmedien unter. Ist ja aus deren Sicht unerheblich, es trifft ja die „Richtigen“.

von ASKL

Viel Tamtam um kämpfende Falken

Wie fast 50 Jahre alte Jets Kiew den Sieg bringen sollen

Obwohl Polen und die Slowakei MiG-29 Kampfflugzeuge an die Ukraine lieferten, fordert Kiew immer mehr Jets. Die ukrainische Politik drängt ihre westlichen Unterstützer seit langem, ihnen ,,moderne" Kampfflugzeuge aus dem Westen zu schicken, da Kiew die Verstärkung der Luftstreitkräfte braucht. Frankreich spielt mit dem Gedanken ehemalige Dassault Mirage 2000-9 der Vereinigten Arabischen Emirate zu übergeben und Finnland überlege ihre alternden McDonnel Douglas F/A-18C/D ,,Hornet" zu liefern. Besonders US-amerikanische F-16 ,,Fighting Falcon" steht ganz oben auf dem Kiewer Wunschzettel. Nach monatelangem hin und her nahm die Frage über die Übergabe von F-16 an fahrt auf.

Die britische Regierung erklärte am 16. Mai 2023, dass Premierminister Rishi Sunak und der niederländische Staatschef Mark Rutte vereinbart haben, eine „internationale Koalition“ zu bilden, um bei der Beschaffung von F-16-Kampfflugzeugen für die Ukraine zu helfen. Ein Downing-Street-Sprecher sagte, Sunak und Rutte „werden daran arbeiten, eine internationale Koalition aufzubauen, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen auszustatten und sie in allen Bereichen von der Ausbildung bis zum Kauf von F-16 zu unterstützen.“

Im Rahmen des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima am 19. Mai 2023 gab US-Präsident Joe Biden bekannt, dass er dem Training für ukrainische Piloten an F-16 zustimmte. Ein konkreter Termin für die Lieferung dieser Maschinen wurde dabei nicht genannt. Unter den europäischen NATO-Mitglieder gehe man aber von einer Auslieferung im Herbst aus.

Warum politisch, militärisch und medial in die F-16 und allgemein westliche Kampfflugzeuge zu viele Hoffnungen gesetzt und welche Probleme für die ukrainischen Luftstreitkräfte entstehen, wenn westliche Kampfflugzeuge geliefert werden, soll hier beleuchtet werden. In diesem Artikel konzentrieren wir uns auf die F-16, da die einhergehenden Schwierigkeiten auf alle Kampfjets westlicher Bauart übertragbar sind.

Am wahrscheinlichsten und sinnvollsten wäre es (falls es zu weiteren Kampfjet-Lieferungen kommen sollte) wenn zunächst Flugzeuge sowjetischer Bauart (wie MiG-21 aus Rumänien, Su-22 aus Polen oder Su-25 aus Bulgarien) an die Ukraine gesendet werden. Das hat einfache Gründe. Flugzeuge allein sind unbrauchbar. Eine vergleichsweise große Infrastruktur ist nötig um das Potenzial der Maschinen vollumfänglich ausschöpfen zu können. Das fängt bei Kleinigkeiten wie dem Werkzeug an und hört bei der kompatiblen Bewaffnung auf. Auch das Bodenpersonal müsste nicht groß umgeschult werden, weil die meisten potenziellen Flugzeuge von der Ukraine genutzt wurden oder werden.

Es wäre schwierig westliche Kampfjets zu liefern, unter anderem, weil sie sich anders fliegen als die bisher genutzten aus sowjetischer Produktion. Einige Flugzeuge wie zum Beispiel die F-16 haben den Joystick an der rechten Seite, während er zum Vergleich bei der MiG-29 zwischen den Beinen ist. Man müsste die Piloten aufwändig umschulen. Es gibt auch westliche Jets wo der Flightstick zwischen den Beinen ist, dennoch müssen die Piloten neu geschult werden, weil die Bordtechnik eine ganz andere ist. Eine Umschulung würde Monate dauern, würde man ukrainische Piloten in Ausbildungslager schicken, was jedoch schwierig sein dürfte. Da die Zahl der vorhandenen Kampfflugzeuge stetig sinkt, verringert sich automatisch die Anzahl von verfügbaren Piloten. Westliche Söldner würden Abhilfe schaffen, doch müssten auch sie erstmal angeworben werden. Auch für das Bodenpersonal wird sich (wie anfangs bereits erwähnt) einiges ändern (Ersatzteile, Werkzeuge…). Was die Bewaffnung angeht dürfte es auch eine Zeit dauern, bis sie gewährleistet ist. Man kann nicht einfach sowjetische Raketen oder Bomben an ein westliches Flugzeug hängen. Auch mit westlichen Waffen muss man anders umgehen als mit den bisherigen. Diese Probleme lassen sich beseitigen und es soll damit nicht ausgeschlossen werden, dass es Lieferungen westlicher Kampfjets geben könnte. Es wird aus meiner Sicht nur sehr lange dauern, bis man das volle Potenzial dieser Maschinen nutzen kann.

Nachdem auf die logistischen und infrastrukturellen Probleme eingegangen wurde, sollte ein genauerer Blick auf die oft gewünschte und überschätzte F-16 geworfen werden. Die F-16 ,,Fighting Falcon" ist ein einstrahliges Mehrzweckkampfflugzeug aus US-amerikanischer Produktion. Die einsitzige Maschine wurde ursprünglich von General Dynamics für die U.S. Air Force in den 1970er Jahren entwickelt und wird seit 1993 von Lockheed Martin produziert. Zunächst war die F-16 nur als leichtes Jagdflugzeug entworfen worden, allerdings führte die hohe Nachfrage dazu, dass sie zum Allwetter-Mehrzweckkampfflugzeug weiterentwickelt wurde. Seit dem Beginn der Serienproduktion 1976 wurden über 4570 Maschinen gebaut.

Die möglichen Versionen, welche die Ukraine bekommen könnte sind die F-16AM/BM und C.

Die F-16A war die reguläre Kampfversion und die F-16B die zweisitzige Variante zur Ausbildung. Viele NATO-Mitglieder wie die Niederlande, Dänemark, Portugal oder Norwegen. Mitte der 1990er Jahre wurden die meisten Maschinen einem „Mid Life Update“ unterzogen, wodurch sie die Bezeichnung F-16AM/BM erhielten. Einige Länder wie Rumänien, Bulgarien und die Slowakei werden diese Maschinen ebenfalls beschaffen, da sie ihre alten sowjetischen Flugzeuge ausmustern werden und die F-16 ein ähnliches Aufgabengebiet abdeckt.

F-16C wurde verstärkt für die Rolle als Mehrzweckflugzeug angepasst. 1984 wurden die ersten ausgeliefert. Später gab es immer mehr Updates. Die Flugzeuge verfügen über verbessertes GPS/INS und die Fähigkeit zum helmvisierten Zielen von Luft-Luft-Raketen. Die Sowjetunion hat diese Funktion zuerst mit der MiG-29 eingeführt. Die F-16C kann auch moderne Luft-Boden-Waffen tragen. Block 50D/52D hat zusätzlich verbesserte SEAD-Fähigkeiten mit dem Harm Targeting System (HTS) zur Unterdrückung feindlicher Flugabwehr. In der NATO wird die F-16C von Polen, der Türkei und den USA eingesetzt.

Wie zu erwarten war, wird die F-16 medial völlig überbewertet.

Anders als politisch und medial Erzählt wird ist die F-16 nicht die ,,Wunderwaffe" für die sie ausgegeben wird. Sie ist allein schon der von der Ukraine selbst eingesetzten MiG-29 in den meisten Punkten unterlegen. Einzig in Punkto Reichweite und Zuladung hat die F-16 die Nase vorn (siehe Grafik rechts). Über der Ukraine helfen diese Vorteile praktisch gar nicht, da die potentiellen Maschinen für die russischen Luft- und Raumfahrtkräfte, keine großen Gefahren sind. Sie können schnell erkannt und bekämpft werden können. Die Bordtechnik von Flugzeugen wie der F-16AM ist nicht mehr auf dem neusten Stand der Technik. Die Maschinen sind mindestens 30 Jahre alt und trotz einiger Updates nicht auf dem Stand der russischen Suchoj Su-30SM oder Su-35S, welche nicht mal Zehn Jahre alt sind. Anders als oft angenommen wird, finden über der Ukraine kaum Luftkämpfe, geschweige denn Dogfights wie im Zweiten Weltkrieg statt. Die Flugzeuge bekämpfen sich auf mindestens mehrere dutzend Kilometern und Russland hat in der Hinsicht die fortschrittlicheren Raketen. Meistens werden ukrainische Flugzeuge durch am Boden befindliche Luftabwehrsysteme ausgeschaltet. Die F-16 ist gut für das gegnerische Radar sichtbar, wodurch sie aus mehreren Hundert Kilometern erkannt und erfasst werden kann. Sind die Maschinen in Reichweite der modernen russischen Luftabwehrsysteme wie S-300 oder S-400 sind sie ein leichtes Ziel und haben wenig Chance den Raketen auszuweichen. Es braucht nicht einmal die moderne Technik um den F-16 gefährlich zu werden. Auch Ausrüstung aus den 1960ern wie Kub-Luftabwehrsysteme haben bereits diesen Typen abgeschossen wie zum Beispiel 1995 über Bosnien. Auch ältere Kampfjets stellen eine Gefahr da wie zum Beispiel als 2017 eine indische MiG-21 ,,Bison" (modernisierte MiG-21bis aus den 70ern) eine pakistanische F-16 über Kaschmir abschoss.

Viele Militärs wie aktive oder inaktive F-16-Piloten stehen der Lieferung dieser Kampfflugzeuge skeptisch gegenüber und gaben im laufen der letzten Wochen einige Stellungnahmen ab.

Obwohl Juri Ignat, Berater des Kommandos der ukrainischen Luftstreitkräfte, anmerkte, dass die Ukraine F-16 benötige. Stünden ,,The Economist" zufolge jedoch einige erfahrene ukrainische Militärpiloten den Versuchen der Behörden, diese Kampfflugzeuge zu beschaffen, skeptisch gegenüber.

Ein ehemaliger F-16-Pilot erklärte gegenüber ,,Business Insider", er würde derzeit keine Einsätze über der Ukraine fliegen wollen, da das Flugzeug den russischen Luftabwehrsystemen nicht gewachsen sei. Kampfflugzeuge der sogenannten vierten Generation „haben auf einem modernen Schlachtfeld nichts zu suchen“, sagte John Venable, ein 25-jähriger Veteran der US Air Force, in einem Interview mit Insider. Kampfflugzeuge der vierten Generation wie die F-16, die über keine Tarnkappenfunktion verfügen, sind aufgrund fortschrittlicher Luftabwehrsysteme wie der russischen S-400 „in hochgefährlichen Umgebungen völlig unterlegen“, so Venable. In einem Kommentar, der letzten Monat auf der Website der Denkfabrik ,,Heritage Foundation" veröffentlicht wurde, schrieb Venable, dass die F-16 aus mehreren Gründen nicht für die ukrainische Luftwaffe geeignet sei. Dazu gehöre, dass die S-400 die Zielsysteme der F-16 überlisten und die Kampfjets anvisieren könne, bevor sie in Reichweite seien, um Waffen wie Kleinbomben abzuwerfen. „Der Ukraine mehr MiG-29 zu geben, wird auf dem Schlachtfeld nicht helfen. Und selbst wenn wir ihnen moderne F-16 geben würden, wird es das Geschehen nicht verändern oder beeinflussen, geschweige denn rechtzeitig für eine Frühjahrsoffensive.“, sagte er in einem Interview mit Insider und bezog sich dabei auf die erwartete Gegenoffensive der Ukraine im Mai 2023. Venable erklärte, als er in seiner früheren Laufbahn als Pilot F-16 über Europa flog, verfügten seine Flugzeuge über solide Störkapseln, die gegen die Bedrohung durch die sowjetischen SAM-Systeme SA-6 und SA-11 funktionierten. Er erklärte, dass er sich wohlgefühlt hätte, wenn er in den 1980er und 1990er Jahren gegen die integrierte sowjetische Luftabwehr angetreten wäre, weil er wusste, dass er von HARM-Zielsystemen unterstützt wurde, die für den Einsatz gegen diese Systeme konzipiert waren. Aber zwischen diesen und den heutigen russischen SAM-Systemen, die sich im Laufe der Zeit weiterentwickelt haben, hat sich ein „großer Leistungssprung“ ergeben. „Heute gibt es keine Chance mehr.“

Venable steht mit seiner Einschätzung nicht alleine da. Auch andere ehemalige und aktive F-16-Piloten äußerten ihre Zweifel. Ein Pilot der US-Luftstreitkräfte warnt vor Optimismus hinsichtlich der Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen nach Kiew. Die F-16 sind kein Allheilmittel und sie weisen Schwachstellen auf, die Russland „gut kennt“ sind und sie es ausnutzen werden, berichtet der US-Fernsehsender CNN.

Laut einem anderen aktiven F-16-Piloten sind die Erwartungen an den Transfer von westlichen Kampfflugzeugen nach Kiew „zu hoch“. „Zu Ihrer Frage, dass die F-16 die Spielregeln ändern wird: Das Stimmt nicht!“, fügte der Pilot unter der Bedingung der Anonymität hinzu.

,,Die bevorstehende Übergabe der Kampfflugzeuge des Typs F-16 wird den Verlauf der Kampfhandlungen in der Ukraine nicht radikal wenden können." Diese Ansicht äußerte der US-amerikanische Luftwaffenminister Frank Kendall. Bei einem Gespräch mit einer Gruppe Washingtoner Kriegsberichterstatter erklärte er nach Angaben der Nachrichtenagentur ,,TASS" in Bezug auf die Lieferpläne von F-16: "Dies wird die Gleichung nicht fundamental ändern." Kendall fügte hinzu, dass die Flugzeuge in der Ukraine stationiert werden. Die Ausbildung von Piloten werde allerdings bestenfalls mehrere Monate in Anspruch nehmen, so der Minister weiter.

"Das ist ein panischer Schritt des Biden-Teams. Die F-16 werden weder taktisch noch strategisch etwas am Verlauf dieses Krieges ändern.", sagte der ehemalige CIA-Mitarbeiter Larry C. Johnson.

Der demokratische US-Senator Mark Kelly erklärte, dass es etwa ein Jahr dauern würde, zwölf ukrainische Piloten für deren Einsatz in F-16-Kampfbombern auszubilden. Der Abgeordnete sagte, er halte es für notwendig, die Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen an die Ukraine zu "erwägen": ,,Ich habe das US-Verteidigungsministerium und die Regierung darauf aufmerksam gemacht. Wir haben vor Kurzem zwei ukrainische F-16-Piloten in Arizona, in Tucson, wo ich wohne, geprüft. Ich habe mit den Pilotenausbildern gesprochen." Einzelheiten zu diesen Inspektionen nannte er nicht. Mit Blick auf die Ukraine fügte der Senator hinzu: ,,Noch ist nicht ganz klar, wie der F-16 eingesetzt werden kann. Man ist auf der Suche nach einem neuen Faktor, der die Situation verändern kann."

In dem Medien wurde immer wieder von möglichen Lieferungen der F-16 berichtet, von denen sich keine einzige als wahr herausstellte.

Angeblich solle Polen einige seiner Maschinen übergeben, doch wurden Gerüchte schnell zurückgewiesen. Am 31. Januar 2023 hat „The Aviationist“ berichtet, dass Polen seine F-16 wahrscheinlich nicht an die Ukraine liefern werde trotz ukrainischer Forderungen. Im Artikel heißt es: Obwohl es nicht einfach wäre, die F-16 in die ukrainischen Luftstreitkräfte zu integrieren, arbeitet die Ukraine immer noch daran, zwei Geschwader dieser Jets zu erhalten. Am 30. Januar 2023 erklärte Andrej Yernak, der Leiter des Büros des Präsidenten der Ukraine, auf Telegram: „Die Arbeit an der Beschaffung von F-16-Jets geht weiter. Wir haben positive Signale aus Polen, das bereit ist, sie in Abstimmung mit der NATO an uns weiterzugeben.“ Laut polnischen Politikern ist die F-16 allerdings nie speziell erwähnt worden. In den Beständen der polnischen Luftstreitkräfte befinden sich noch MiG-29 und Su-22 aus sowjetischer Produktion. Es wäre wahrscheinlicher und einfacher diese Maschinen zu liefern als F-16 aus amerikanischer Produktion.

Einige Meldungen sind völlig absurd. So erklärte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, dass Estland Zehn F-16 an die Ukraine übergeben wolle. „Ich bin sehr froh mitteilen zu können, dass Estland Zehn F-16-Kampfjets an Kiew aushändigen werde. Während andere Länder zögern, sind wir eine wirkliche Unterstützung.“ Kurz darauf wird ihr irgendjemand erklärt haben, dass Estland keine einzige F-16 beziehungsweise auch nur irgendein Kampfflugzeug besitzt. Darauf hin wurde schnell zurückgerudert.

Unabhängig von den teils falschen Medienberichten, ist Kiew bemüht F-16 oder andere westliche Jets zu erhalten.

Am 11. April 2023 reiste der ukrainische Ministerpräsident Denis Schmygal nach Kanada, um Trudeau zu treffen.

Am Rumpf des Flugzeugs wird mit Emojis nach F-16-Kampfjets gefragt. Dabei ist wichtig festzuhalten, dass die kanadischen Luftstreitkräfte keine F-16 im Arsenal haben. Die einzigen Maschinen dieses Typs die sich dort befinden sind ehemals israelische Flugzeuge und gehören dem Privatunternehmen „TopAces“, wo sie für die Feinddarstellung eingesetzt werden. Inwieweit Kanadas Premierminister Trudeau diesbezüglich etwas arrangieren kann, darf angezweifelt werden.

„Wir brauchen auch dringend moderne Flugzeuge. Es gibt keine rationale Rechtfertigung, dies zu leugnen. Wir müssen die Flügel der Ukraine stärken, um den Frieden zu bringen“, sagte der ukrainische Präsident Wladimir Selensky bei einem Staatsbesuch in den Niederlanden am 04. Mai 2023. Sein niederländischer Amtskollege Mark Rutte erklärte, dass die Niederlande mit ihren Partnern an Optionen für die Lieferung von F-16-Jägern an die Ukraine arbeite. Es werde eine ,,Kampfjet-Koalition" gebildet. Viel konkreter wurde er allerdings nicht. Es gebe in dieser Angelegenheit kein Tabu, ergänzte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte.

Zu der ,,Koalition" haben sich Länder, die ukrainische Piloten an diesen Jets ausbilden wollen, zusammengeschlossen, darunter Großbritannien, Frankreich, Norwegen und die Niederlande. Am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima hatte die US-Regierung am Wochenende signalisiert, dass sie das Vorhaben unterstützen will.

Auch in der Bundesrepublik Deutschland wurden Rufe nach der Beteiligung an der ,,Kampfjet-Koalition" laut. FDP und Union fordern die Beteiligung der BRD an zur Unterstützung der Ukraine. Die Linke und die Friedensbewegung warnen jedoch davor. Die Ampelpartei FDP und die Unionsparteien machten die Bundesrepublik mit ihren Forderungen nach Beteiligung Deutschlands an einer ,,Kampfjet-Koalition" zur Unterstützung der Ukraine immer mehr zur Kriegspartei, kritisierte die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke). Die abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion lehnt unter anderem den Vorstoß ab, Flugplätze auf Bundesgebiet für F-16-Kampfjets zur Verfügung zu stellen. Der Umstand, dass Deutschland nicht über eigene F-16-Maschinen verfügte, heiße nicht, ,,dass wir die ,,Kampfjet-Koalition" nicht unterstützen könnten", betonte Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), gegenüber der ,,Süddeutschen Zeitung". Die BRD könne sich ,,bei der Grundlagenausbildung einbringen" oder eben Flugplätze ,,als Drehscheibe" zur Verfügung stellen, so die FDP-Lobbyistin.

Diese passive Form der Unterstützung geht der Union nicht weit genug. So meinte Roderich Kiesewetter (CDU),

Deutschland könnte sich mit Bewaffnung, Munition und Radarsensoren beteiligen und für Luftbetankung sorgen. Letzteres bedeutet nicht weniger, als dass die Bundeswehr direkt Kampfflugzeuge der Ukraine in der Luft hält. So weit wollte Jürgen Trittin (Die Grünen) nicht gehen. Im ,,Frühstart" von RTL/NTV ging es dem außenpolitischen Sprecher der Olivgrünen-Fraktion dagegen um die Rolle Deutschlands in der Welt. Die BRD sei nicht Mitglied der ,,Kampfjet-Koalition", ,,weil wir diese F-16 nicht haben." Doch verstecken müsse man sich dennoch nicht, schließlich habe Großbritannien angekündigt, das Bündnis anzuführen, obwohl es selbst ebenfalls keine Kampfflugzeuge dieses Typs besitzt. Solange offiziell vor allem über "mögliche" Lieferungen von F-16 an die Ukraine geredet wird, kann die Kanzlerpartei SPD dies klar ablehnen. Gegenüber der ,,Rheinischen Post" vom Wochenende hatte Parteichef Lars Klingbeil entsprechend erklärt: ,,Wir konzentrieren uns auf die Ausbildung, die Panzer und die Raketenabwehr. Jeder hat unterschiedliche militärische Fähigkeiten." Klingbeil betonte, die bisherige Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Thema gelte noch. Scholz hat im Januar die Lieferung westlicher Kampfjets an die Ukraine abgelehnt (Ähnlich wie die Lieferung von Tier-Panzern im vergangenen Jahr).

,,Sollte die Regierung in irgendeiner Form die Kampfjetkoalition unterstützen, würde sich insbesondere Kanzler Scholz vollkommen unglaubwürdig machen", erklärte Ali Al-Dailami, verteidigungspolitischer Sprecher der Links-Fraktion, gegenüber der ,,jungen Welt". Im Januar habe Scholz noch von einem ,,ständigen Überbietungswettbewerb" gesprochen. Mit weiteren Lieferungen ,,immer schwererer Waffen" drehten führende NATO-Länder ,,weiter an der Eskalationsspirale", so Al-Dailami. Die Lieferung westlicher Kampfjets werde den Krieg nur weiter in die Länge ziehen. Die Mehrheit der Bevölkerung fordere Friedensdiplomatie für eine Waffenruhe und eine Verhandlungslösung, erklärte Dagdelen. ,,Statt weitere Milliarden an Steuergeldern in einem sinnlosen Abnutzungskrieg zu verpulvern, sollte sich die Ampelregierung endlich darum kümmern, dass die Schüler in Deutschland richtig lesen lernen und Alte nicht länger in Mülleimern Pfandflaschen suchen müssen, weil die Rente hinten und vorne nicht reicht."

Am 19. Mai 2023 berichtete, der US-amerikanische Fernsehsender NBC, das die USA und ihre Verbündeten planen, F-16-Kampfjets nach Kiew zu liefern. Die Flugzeuge sollen dabei nicht direkt von Washington aus in die Ukraine geliefert werden, berichtete der Fernsehsender NBC unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten der US-Regierung. Nach Angaben des Beamten werden die USA und ihre Verbündeten in den kommenden Monaten entscheiden, wann sie die Kampfjets geliefert werden und wie viel bzw. wer sie zur Verfügung stellen wird.

Am selben Tag hat der US-Präsident Joe Biden Plänen zugestimmt, ukrainische Piloten an F-16-Kampfjets trainieren zu lassen. Das sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Die Entscheidung sei während des Gipfels der G7-Staaten in Japan gefallen. Das Training solle in den kommenden Monaten in Europa stattfinden. Eine Entscheidung über eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine wurde offizielle noch nicht getroffen, doch lässt eine stornierte Übergabe von niederländischen F-16 an das bereits erwähnte kanadische Unternehmen ,,TopAces", raum für Spekulationen. Wenig später wurde von niederländischer Seite bestätigt, dass man 18 ihrer F-16 für Kiew zur Verfügung stellen wolle.

Kiew rechne damit, mehrere Dutzend F-16-Kampfjets aus dem Westen zu erhalten, so Juri Ignat, ein Vertreter des Luftwaffenkommandos der ukrainischen Streitkräfte. Er erklärte im ukrainischen Fernsehen: ,,Niemand wird sie einzeln übergeben, diese Flugzeuge werden in Einheiten übergeben. Eine ganze Einheit ist ein Geschwader. Bei uns sind es 12 plus Flugzeuge, die westlichen Partner haben mehr – bis zu 18 Flugzeuge. Es kann also sein, dass zunächst einige Dutzend an die Ukraine übergeben werden."

Am 20. Mai verkündete Michail Podoljak, der Berater des Chefs des ukrainischen Präsidentenamtes, dass die westlichen Länder bereits beschlossen hätten, der Ukraine F-16-Kampfjets zu übergeben. Der ukrainische Verteidigungsminister, Alexej Resnikow, erklärte seinerseits, dass die ukrainischen Piloten "sich darauf freuen, mit der Ausbildung an F-16-Kampfflugzeugen zu beginnen."

Einige Länder, darunter Polen, hätten mit der Ausbildung ukrainischer Piloten an der F-16 begonnen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Er wies darauf hin, dass die Ukraine bald Flugzeuge erhalten werde. Die Niederlande werde das erste Land sein, das F-16 in die Ukraine transferiert, schreibt ,,Politico" unter Berufung auf Juri Sak, Berater des Verteidigungsministers der Ukraine. Auch der niederländische Außenminister Wopke Hoekstra bestätigte, dass ukrainische Piloten bald für das Fliegen der F-16 ausgebildet werden.

Kremlspecherin Marija Wladimirowna Sacharowa kommentierte am 20. Mai 2023 die geplante Übergabe der F-16 gegenüber dem russischen Fernsehsender ,,Zwezda" folgendermaßen:

,,Es gibt keinen moralischen Grund, solche Entscheidungen zu treffen. (...) es handelt sich eindeutig um einen erneuten Versuch, das zu tun, was er (der Westen) am liebsten tut, nämlich Daten zu fälschen, um seine eigenen Ziele unter dem Deckmantel des Pseudo-Humanitarismus zu verwirklichen. (...) Das ist nicht nur eine Konfrontation mit unserem Land. Es ist zweifellos die Nutzung des Territoriums und des Volkes der Ukraine für ihre eigenen Zwecke."

Ähnlich äußerte sich der russische Botschafter in den USA Anatoli Iwanowitsch Antonow:

,,Die G7-Teilnehmer haben den Ukraine-Konflikt vollständig ihrer eigenen Interessen untergeordnet. Das Vorgehen in Bezug auf Kampfflugzeuge habe sich sehr verschärft. Bislang konfrontiert uns Washington mit fremden Händen, durch 'Stellvertreter'. Jeder Experte weiß jedoch, dass der Ukraine die Infrastruktur für den Betrieb der F-16 fehlt, und auch die notwendige Anzahl von Piloten und Wartungspersonal ist nicht vorhanden. Was wird passieren, wenn amerikanische Kampfflugzeuge von NATO-Flugplätzen starten und von ausländischen 'Freiwilligen' gesteuert werden?

Der russische Militäranalyst Wiktor Litovkin äußerte Zweifel an der Behauptung, dass die F-16 von der Ukraine aus operieren werden: ,,Auf dem Territorium der Ukraine gibt es keinen geeigneten Flughafen, auf dem F-16-Flugzeuge stationiert und eingesetzt werden könnten."

Obwohl es noch keinen konkreten Termin für die Lieferung von F-16 an die Ukraine spricht, wird seit Monaten in den sozialen Medien wie Twitter ein Riesen Wirbel gemacht. Gerade in der woken NAFO (North Atlantic Fella Organization) und ,,Slawa Ukraini“-Fraktion wird die F-16 als neue Wunderwaffe dargestellt. Jeder Trottel jubelt und beschreibst wie toll sie doch wären. Diese Sofastrategen wissen in den allermeisten Fällen nicht mal wie eine F-16 aussieht und was deren Eigenschaften sind. Sänger Rod Steward fordert in einem Interview auch F-16-Jets für die Ukraine und laut ihm wäre es „das Ende der zivilisierten Welt“ sollte die Ukraine den Krieg verlieren. Mit keinem Wort erwähnte er warum die F-16 eine Hilfe für die Ukraine wären. Ähnlich wie beim "Ghost of Kiev“ sprießen teure Merchandising-Artikel als dem Boden und machen mit dem Hype ein gutes Geschäft. Ein großer Teil des Erlöses dürfte dabei an die ukrainischen Streitkräfte gespendet werden. Faktenchecks über die ach so phänomenalen Eigenschaften dieser Maschinen sprießten wie Pilze aus dem Boden. Dabei wurden praktisch nie vergleiche zu den modernen russischen Flugzeugen gezogen, die im rahmen der WSO eingesetzt werden. Oft wurden nicht mal die richtigen Daten oder sogar Bilder beigelegt. Nicht selten wurden Fotos des Nachfolgers F-35 gezeigt oder deren Daten und Fakten der F-16 zugeschrieben. So wurde sie zu einem Tarnkappenflugzeug, was sie aber nicht ist. Dieses Phänomen lässt sich nicht erst seit der F-16-Thematik beobachten. In einem Extraartikel werde ich darauf genauer eingehen.

Bei der aktuellen F-16 (oder allgemein Lieferung westlicher Jets) Debatte wird der selbe Fehler gemacht wie bei den bisherigen "Wunderwaffen" die den Endsieg bringen sollen. Nach britischen Javelin Panzerabwehrraketen,

türkischen Bayrakthar TB2 Drohnen, deutschen Gepard, Leopard oder Panzerhaubitzen-2000 und nicht zuletzt amerikanische HIMARS-Raketenwerfer oder Patriot-Luftabwehrsysteme, sind F-16 die neuen Wunderwaffen. Sie werden über alle maßen medial ausgeschlachtet und völlig verklärt. Militärisch hatten die bisherigen westlichen Waffenlieferungen praktisch keine auf das Geschehen in der Ukraine. HIMARS sind äußerst ineffektiv und werden fast nur genutzt um Zivilisten im Donbass zu beschießen. Erst am 13. April 2023 wurde ein Krankenhaus in Swatowo durch HIMARS-Raketen zerstört und fast täglich erscheinen neue Berichte über HIMARS-Beschuss auf die Städte Donesk oder Lugansk. Und das obwohl Präsident Wladimir Selensky persönlich zugesichert hat, dass diese Waffen nicht gegen Zivilisten eingesetzt werden sollten. Ein ähnliches Versprechen gab er auch im Bezug auf die F-16 ab: ,,Die F-16 werden nicht für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt". Ob er diesmal sein Versprechen einhält, wird die Zukunft zeigen.

Der einzige nutzen den die Waffenlieferungen haben ist rein propagandistischer Natur. Man hat moderne westliche Waffen. Was praktisch nie erwähnt wird ist, dass normalerweise die Ausbildung an den Waffen mehrerer Jahre dauert. Hier werden ukrainische Soldaten in wenigen Monaten umgeschult da die ukrainischen Kämpfer praktisch nur mit Crashkursen an diesen Systemen ausgebildet werden, wodurch sie das volle Potenzial der Waffen nicht nutzen können. Es ist wie mit einem Computer: ,,Er ist nur so schlau wie der Nutzer." In diesem Fall heißt es: ,,Jede Waffe ist nur so effektiv wie der Bediener." Das macht sie zusätzlich zu einem leichten Ziel für die Gegner. Auch die F-16 würde hier keine Ausnahme sein. Sie wird wie die bisher gelieferten Waffen den Krieg nur verlängern, keine positive Wende für die WSU herbeizuführen und letztlich als nur als Kanonenfutter enden.

Doch wie bei den MiG-29 haben die Länder, welche die Maschinen zur Verfügung stellen, dadurch praktisch keine Nachteile. Man versucht, diese alten Flugzeuge unter dem Slogan der Hilfe an die Ukraine zu verkaufen, in der Hoffnung, dass sie im Gegenzug modernere Ausrüstung aus den USA erhalten. Der amerikanische militärisch-industrielle Komplex reibt sich die Hände.

von ASKL

Stalins verklärtes Erbe

Eine Aufarbeitung des Antistalinismus

Theoretisch sind Kommunisten, insbesondere Marxisten, Materialisten. Materialisten entscheiden auf der Grundlage von Beweisen über die Wahrheit oder Unwahrheit von Hypothesen. Doch in Bezug auf Generalissimus Iosef Wissarionowich Stalin und die sowjetische Geschichte während seiner Regierungszeit sind viele Marxisten in Wirklichkeit Idealisten, die Beweise zugunsten ihrer vorgefassten Meinungen ignorieren. In diesem Beitrag geht es um die Notwendigkeit von Objektivität in der Geschichtsforschung, um das Verhältnis von Praxis und Theorie und um Fakten, die für Idealismus und Antikommunismus in der ,,Linken'' kennzeichnend sind.

Kommunisten müssen Materialisten sein. Der dialektische Materialismus ist eine Wissenschaft. Aber nur wenige Kommunisten handeln wie Materialisten. Die meisten ,,glauben''. Sie glauben Chruschtschow, sie glauben Gorbatschow, sie glauben Trotzki und sie glauben den westlichen antikommunistischen Akademikern, die über die sowjetische Geschichte schreiben und verklären. Die einzige Möglichkeit, bei einer Untersuchung zur Wahrheit zu gelangen, besteht darin, mit Objektivität vorzugehen. Ein Wissenschaftler versucht, objektiv zu sein, das heißt seine eigenen Vorurteile zu hinterfragen und nicht zuzulassen, dass diese Vorurteile – die jeder Mensch unweigerlich besitzt – die Ergebnisse seiner Analyse bestimmen. Es müssen Methoden entwickelt werden, um Beweise, welche die eigenen Vorurteile und vorgefassten Meinungen unterstützen, mit besonderer Skepsis betrachtet werden. Es müssen auch alle Beweise, welche den eigenen Vorurteilen und vorgefassten Meinungen widersprechen, besonders aufmerksam berücksichtigt werden, denn sonst erreicht man das Gegenteil. Unweigerlich werden Beweise, die bereits vorgefasste Meinungen stützen, besonders großzügig behandeln und Beweise, welche die vorgefassten Meinungen widerlegen, schnell zurückweisen. Man würde dem Bestätigungsfehler [auch als ,,confirmation bias'' bezeichnet] verfallen. Dann hat man überhaupt keine Chance, die Wahrheit zu entdecken, denn selbst wenn man über sie stolpern, würde man sie nicht erkennen. Antikommunisten und Pseudo-Linke können es sich nicht leisten, objektiv zu sein, weil die Beweise ihre Unwahrheiten und Erfindungen nicht stützen. Nur sehr wenige der akademischen Gelehrten, die über die sowjetische Geschichte der Stalinära schreiben, bemühen sich um Objektivität.

Diese Unwahrheiten über Generalissimus Stalin möchte ich hier mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln aufdecken und versuchen, den Menschen die Tatsachen zu vermitteln. Stalinisierung bedeutet eine Aufklärung der Menschen, eine Erklärung, was Josef Stalin machen wollte, was ihm gelang, und wer seine Reformen warum hintertrieb. Ohne Aufdeckung der Lügen über Iosef Wissarionowich Stalin und die Geschichte der UdSSR in jener Periode ist eine Stalinisierung nicht möglich. Generalissimus Iosef W. Stalin ist heute für all jene wertvoll und teuer, für die solche Begriffe wie Gerechtigkeit keine leeren Phrasen sind.

Die Lügen über Iosef Wissarionowich Stalin und die UdSSR sind entstanden, um die Autorität des Staatsoberhauptes der Sowjetunion zu schädigen, um die Menschen von jeglichem Versuch abzuhalten, die Natur der Ereignisse und die Rolle des Generalissimus Stalins in jener Periode zu durchdenken, welche im Verlaufe seines Lebens geschahen. Diese Lügen sind nicht gegen Iosef W. Stalin oder seine Verwandten gerichtet, sondern in erster Linie gegen die russische Bevölkerung. Mit den Lügen darüber wird versucht, die Russen (und zusammen mit ihnen all jene Völker, die zusammen mit dem Russen als erste in der Welt eine Gesellschaft frei von Parasiten aufbauten) der Fähigkeit zu berauben, den äußeren wie auch inneren Bedrohungen zu widerstehen. Die Lügen über Iosef Wissarionowich Stalin sind ein von den kriminellen und kapitalistischen Elementen geschaffener Virus, der den Schutzmechanismus eines Volkes zerstört, welcher für das Erkennen von Gefahren verantwortlich ist. Und letzten Endes sind die Lügen darüber auch ein Versuch der jetzigen Eliten, den Raub all des Guten zu rechtfertigen, welches vom sowjetischen Volk hervorgebracht und vermehrt wurde.

Sieben Gründe, warum Generalissimus Stalin so sehr verklärt wird:

1. Generalissimus Stalin stand auf der Seite des Werktätigen. Deshalb verachten ihn vor allem diejenigen, die nicht auf deren Seite stehen, die von der Ausbeutung des werktätigen Volkes leben. Für sie ist das wichtigste der Reibach, der Profit, die Marge und alles, was sie dabei absahnen können, wenn andere für sie arbeiten. Und für sie ist das Volk immer nur das Arbeitsvieh, es sind die Lohnsklaven, ohne die sie nicht leben könnten, weil das ihnen keinen Gewinn brächte.

2. Iosef Wissarionowitsch Stalin war ein unermüdlicher Arbeiter, und dass er die Nichtstuer und Schmarotzer nicht mochte. Er zwang sie, zu arbeiten und verfolgte sie wegen ihres Schmarotzertum. Deshalb hassen alle Nichtstuer und Faulenzer ihn. Weil sie nicht arbeiten wollen und keine gesellschaftlich nützliche Tätigkeit vollbringen. Sie wollen nur konsumieren, essen und sich amüsieren, soviel wie möglich und das möglichst auf fremde Kosten.

3. Er war ein ehrlicher Mensch. Er hielt sein Wort, sogar seinen Feinden gegenüber. Gewissenhaft erfüllte er die Beschlüsse des Kollektivs, und wenn etwas verabredet und beschlossen war, so hielt sich Stalin auch an die Verabredung. Er strebte nach einer strengen Erfüllung der Aufgaben und der Aufträge der Werktätigen. Er forderte Ehrlichkeit von allen Leitern, bei seinen Untergebenen mochte er keine Lügner und Betrüger. Natürlich hassen ihn alle Lügner deshalb. Doch am meisten hassen ihn die Lügner und Verbreiter von Falschmeldungen der Medienanstalten, die seit langem gewittert haben, dass es jetzt am besten ist, mit Schwindelei und Boshaftigkeiten Karriere zu machen und Geld zu verdienen. Stalin hätte sie daran gehindert, zu lügen, und deshalb verachten sie ihn.

4. Für seine Gegner wäre es furchtbar, wenn Stalin zurückkehren und man alle die Verräter, Banditen und Gauner erkennen würde. Sie verachten Stalin und sie fürchten sich sogar vor seinem Porträt, weil sie sich vor der Stalinschen Vergeltung fürchten. Wenn man sie in den Krieg schicken würde, dann würden sie, um ihre Haut zu retten, zu den Faschisten überlaufen und zu Denunzianten, Polizisten und Henkern werden.

5. Stalin respektierte die Menschenrechte, und zwar nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Wirklichkeit. Und es war völlig normal, dass Stalin den Menschen kostenlosen Wohnraum zur Verfügung stellte, Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten bauen ließ. Dabei arbeitete der Mensch und bekam für seine Arbeit einen erhöhten Lohn und die Fahrtkosten, ein einfacher Mensch konnte sogar zum Ministers aufsteigen. Die heutigen Bürgerrechtler, die allein durch ihre Schandtaten, durch Verleumdung, Unterstellung und Vetternwirtschaft aufgestiegen sind, hassen natürlich Stalin, weil er das Volk nach den Menschenrechten behandelte und die Rechte des arbeitenden Volkes auf natürliche Weise durch die Sowjets direkt gewährleistete und nicht durch käufliche Gerichte und eine korrumpierte Bürokratie. Dafür, dass er den Gaunern die Möglichkeit entzog, sich zu bereichern, hassen ihn auch die ehrwürdigen Bürgerrechtler, die von westlichen Almosen großgezogen wurden.

6. Die einfachen und klaren Regeln der staatlichen Rechnungsführung und Kontrolle brachten jede gestohlene Münze, jeden Schwindel, jeden Betrug des Volkes leicht an den Tag. Bei Stalin konnte auch keine Rede sein von einem großen Diebstahl, und es war auch im staatlichen Maßstab einfach unmöglich zu stehlen oder sich am Volkseigentum zu vergreifen. Für einen Eimer Weizenähren wurde in den Hungerjahren ein realer Festpreis gezahlt. Spekulation war unmöglich, der Verkaufspreis der Ware blieb vom Produzenten bis zum Konsumenten unverändert. Wucher, fette Bankgeschäfte, Börsenhandel und Pyramidengeschäfte waren untersagt. Insolvenzbetrug und der Verkauf der Luft waren unmöglich. Deshalb hassen die Diebe, die Langfinger und Gauner, die korrupten Beamten und Plünderer am Staatseigentum aller Coleur und Schattierung Stalin voller Ingrimm. Das ist verständlich, denn bei Stalin durfte man nicht stehlen.

7. Stalin war Internationalist. Er war ein echter Georgier und er kannte die nationale Frage genau, er verbot den Antisemitismus, doch er liebte das russische Volk und hielt es für ein großes und ehrenwertes Volk in der Welt. Deshalb verachten alle Nationalisten, Faschisten und Rassisten Stalin, und sie alle, welche die nationale Frage nicht verstehen, versuchen ihre Clan- und Stammesfragen sowie ihren lokale Egoismus auf Kosten der übrigen Völkern zu lösen.

Kommunisten, welche die Geschichte, das heißt, die Praxis des ersten sozialistischen Staates, der UdSSR, während seiner dynamischsten Periode, nämlich der ,,Stalin''-Periode zwischen 1929 bis 1953, nicht kennen, die ihre Interpretation der Sowjetunion auf antikommunistischer Propaganda stützen, können nicht aus der kommunistischen Bewegung der Vergangenheit lernen, weil sie nicht wissen, was die Praxis dieser Bewegung wirklich war. Sie haben unkritisch eine falsche und verleumderische Version dieser Praxis aus den Schriften von Leo Trotzki, von Nikita Chruschtschow, von Gorbatschow, sowie von westlichen antikommunistischen Schriftstellern und Akademikern übernommen.

Solche selbsternannten ''Kommunisten'' oder ''Linke'' richten Schaden an, indem sie den Status eines ,,Linken'' oder ,,Kommunisten'' für sich beanspruchen, während sie innerhalb der Linken Unwahrheiten über die sowjetische Geschichte verbreiten. Damit führen sie jüngere oder naive Menschen, die, angewidert vom Kapitalismus, lernen wollen, wie man für den Kommunismus kämpft, auf fatale Weise in die Irre. Das gilt auch für alle Trotzkisten, denn ihr Geschichtsverständnis beruht auf dem ''Glauben'' an antikommunistische Propaganda über Stalin und die UdSSR zu seiner Zeit und auf ihrer Hingabe an das, was einem Kult um Leo Trotzki gleichkommt.
Man stelle sich einmal vor, Stalin hätte mit seiner Entourage in nur einem Jahrzehnt die Sowjetunion aus dem Mittelalter in die Neuzeit navigiert, anschließend die Wehrmacht vernichtend geschlagen und im Anschluss daran das Land binnen fünf Jahren wieder auf Vorkriegsniveau gebracht – und das Ganze ohne eine „Unzahl“ von Opfern, die natürlich ein riesiges Ausmaß annehmen muss, damit auch der skrupelloseste Genosse, moralisch bis ins Mark erschüttert, niemals mehr aus der Frage entlassen wird: „War es die Sache wert?“

In diesem Beitrag wird auf jene Zahlen und Fakten hingewiesen, die als „Hintergrundstrahlung“ der „Stalinismus“-Debatte immer mitschwingen – ob man sich auf sie explizit bezieht oder nicht: Es handelt sich um die „Opfer des Stalinismus“, deren vermutete Zahl den zumeist völlig unreflektierten Ausgangspunkt einer solchen Debatte bildet; unreflektiert deshalb, da es an erster Stelle die Frage des Gegners ist, an der man (Kommunist) sich abarbeitet, dabei unmerklich bis unweigerlich in eine völlig metaphysische, moralisierende Diskussion gerät – und in jene Defensive, in die eigentlich der Gegner gehört, der es bis heute nicht eingestehen kann, dass die Sowjetunion unter Stalin dem imperialistischen Lager seine bisher größten und schmachvollsten Niederlagen beigebracht hat.

Nach Vernachlässigung des ideologischen Wortgefechts um den Stalinismus-Begriff bleibt als Kern: die Anzahl der Opfer. Im folgenden wird sich mit dem hierzu vorliegenden Datenmaterial beschäftigt, wie es insbesondere von Mario Sousa, Parteimitglied der schwedischen KPML, zusammengetragen wurde. Nach Öffnung der Archive des Zentralkomitees der KPdSU erschienen im Jahre 1990 einige wissenschaftliche Arbeiten zu diesem Thema, die in der Weltöffentlichkeit kaum Beachtung fanden – anders als etwa das berüchtigte „Schwarzbuch des Kommunismus“ (Stephane Courtois et al., Frankreich 1997), das die „Stalin-Opfer“ auf bis zu 20 Millionen hochrechnet (interessanterweise entspricht diese Zahl in etwa den russischen Kriegsopfern im Zweiten Weltkrieg) oder ähnlich illustre Literatur, die nach dem „Wer bietet mehr?“-Paradigma operiert.

Bevor die aufgedeckten statistischen Daten genauer betrachtet werden, sei zunächst ein kurzer Blick auf die Entstehungsgeschichte des Antistalinismus beziehungsweise Antikommunismus geworfen. Wie bereits 1925 in Hitlers „Mein Kampf“ angekündigt, galt die Ukraine als die „Kornkammer“ für das „Volk ohne Raum“ und damit als eines der wichtigsten Kriegsziele des deutschen Faschismus im Osten. Um den kriegerischen Feldzug propagandistisch vorzubereiten, startete Goebbels eine Hetzkampagne gegen die Bolschewiken der Ukraine, die angeblich ihr Volk einer bewusst von Stalin provozierten Hungerkatastrophe auslieferten. Die faschistische OUN unter Federführung von Stepan Bandera waren dabei nützliche Handlanger des NS-Regimes. Die Kampagnen erwiesen sich allerdings als allzu durchsichtig im Hinblick auf die dahinter stehenden faschistischen Kriegsziele. Auch einige britische und US-amerikanische Autoren oder Unternehmer wie Conquest oder Hearst verbreiteten bereitwillig diese Antikommunistische Propaganda, wodurch im Westen ein grundsätzlich negatives Bild des Kommunismus, der UdSSR und des Generalissimus Stalins gezeichnet und etabliert wurde.

Auch ist bekannt, dass der Beginn der dreißiger Jahre von heftigen Auseinandersetzungen auf dem Lande geprägt war: Arme, landlose Bauern revoltierten gegen die Kulaken, reiche Landbesitzer, um die Bildung von Kolchosen durchzusetzen. Ein großer Teil der Kulaken wiederum versuchte seinerseits die Einbringung seines riesigen Privateigentums an Boden und Landwerkzeugen in die Kolchosenwirtschaft zu verhindern – indem man Vieh tötete, durch Sabotageaktionen oder durch gezielte Unterwanderung der Kolchosen. Insgesamt waren 120 Millionen Bauern in diese heftigen Klassenkämpfe verwickelt. Die Partei hatte dabei die extrem schwierige Aufgabe, die Massenbewegung zur Enteignung der Kulaken in geordnete Bahnen zu lenken und zugleich die Landfrage als Klassenfrage grundsätzlich zu lösen (also die Enteignung der Kulaken durchzusetzen). Insbesondere die Zusammenstöße mit rechten Nationalisten in der Ukraine führten zu heftigen Nahrungsmittelengpässen. Die Kulaken unterstützen teilweise vom Exil aus die antikommunistischen Erzählungen über Millionen Todesopfer.

Als der damals amtierende sowjetische Generalsekretär Michail Sergejewich Gorbatschow 1990 die Archive des Zentralkomitees der KPdSU für historische Studien öffnen ließ, geschah etwas ungewöhnliches: Die so lange Zeit ersehnte Öffnung der Archive, die allen Todesopferspekulanten die endliche Bestätigung ihrer mühsamen Rechnereien verheißen hatte, wurde plötzlich mit völligem Desinteresse und Grabesstille in den Medien quittiert. Die Forschungsergebnisse, welche die russischen Historiker Wiktor Nikolajewich Semskow, Aleksander Nikolajewich Dugin und Oleg Witaljewich Chlewnjuk seit 1990 in wissenschaftlichen Fachzeitschriften vortrugen, blieben völlig unbeachtet. Die Forschungsergebnisse gelangten nie über die engen professionellen Kreise der Fachzeitschriften hinaus und waren damit nicht in der Lage, den allgemeinen Opfermythos der großen Medien auch nur anzureißen.

Auch im Westen wurden die Ergebnisse der Archivöffnung ignoriert und fanden sich weder in den großen Blättern der Zeitungen noch in irgendeinem Fernsehsender. Die linke Presse zeigte ebenfalls wenig sichtbares Interesse an den Forschungsergebnissen, nicht zu reden von offizieller Revidierung bis dato unkritisch verbreiteter Propaganda zum Thema „Verbrechen des Stalinismus“. Woran liegt das? Der offizielle Bericht über das sowjetische Strafsystem umfasst beinahe 9.000 Seiten. Es haben viele Autoren daran mitgearbeitet, zu den bekanntesten zählen die genannten russischen Historiker Semskow, Dugin und Chlewnjuk. Im Westen wurde der Bericht als Ergebnis der Zusammenarbeit von Forschern aus verschiedenen westlichen Ländern vorgestellt. Die Daten, auf die sich Mario Sousa bezieht und die wie eingangs erwähnt das eigentliche Thema dieses Artikels sind, wurden im Jahre 1993 veröffentlicht.

Mario Sousa weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass keiner der beteiligten Forscher dem sozialistischen Lager zuzurechnen ist, es sich vielmehr um bürgerliche, zum Teil offen reaktionäre Historiker handelt – mit dem entscheidenden Unterschied allerdings, dass diese ihre wissenschaftliche Integrität über jede ideologische Befangenheit stellen, soll heißen keine Datenfälschung im Interesse ihrer ideologischen Orientierung beziehungsweise ihres Geldbeutels betreiben. So geben die Daten Auskunft zu den folgenden Fragestellungen:

-Bestandteile des sowjetischen Strafsystems
-Anzahl der politischen und nicht-politischen Gefangenen-Anzahl der Todesopfer in den Arbeitslagern
-Anzahl der Todesurteile vor 1953, insbesondere in den Säuberungen der Jahre 1937-38
-durchschnittliche Dauer der Gefängnisstrafen

Ab 1930 zählten zum sowjetischen Strafsystem Gefängnisse, die Arbeitslager und Arbeitskolonien des Gulag sowie spezielle offener Vollzug und Geldstrafen. Die Untersuchungshaft fand in den normalen Gefängnissen statt. Die Strafen bei einem Schuldspruch reichten von einer Geldstrafe in Form eines bestimmten Prozentsatzes vom Lohn für einen definierten Zeitraum über eine Haftstrafe bis hin zum Todesurteil. In die Arbeitslager wurden jene geschickt, die ein schweres Verbrechen begangen hatten (Mord/Totschlag, Raub, Vergewaltigung, Wirtschaftskriminalität etc.), sowie ein großer Teil der wegen konterrevolutionärer Aktivitäten Verurteilter. Auch jene, die zu mehr als drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurden, konnten in Arbeitslager geschickt werden. Umgekehrt konnten Gefangene nach einer bestimmten Zeit im Arbeitslager in eine Arbeitskolonie oder in einen speziellen offenen Bereich überführt werden.

Im Jahr 1940 gab es 53 Arbeitslager, in denen die Inhaftierten in großen Gebieten unter strenger Aufsicht arbeiteten. Es gab 425 Arbeitskolonien, also viel kleinere Einheiten als die Arbeitslager, mit einem freieren Reglement und weniger Aufsicht. Hierhin kamen Gefangene mit kürzeren Haftstrafen, deren Verbrechen bzw. politische Vergehen weniger schwerwiegend waren. Sie arbeiteten als gleichberechtigte Bürger in Fabriken oder auf dem Land und bildeten einen Teil der Zivilgesellschaft. In den meisten Fällen gehörte der gesamte Arbeitslohn dem Gefangenen, er war damit seinen Kollegen gleichgestellt. Die speziellen offenen Bereiche waren in der Regel landwirtschaftliche Gebiete, in die Kulaken verbannt wurden, die im Zuge der Kollektivierung enteignet worden waren. Außerdem kamen dorthin auch Gefangene, die minderschwere Verbrechen begangen hatten.

Die nachfolgende Tabelle unter Berufung auf „Custodial Population 1934-1953“ (Bevölkerung in Gewahrsam in der UdSSR 1934-1953), The American Historical Review“ gibt eine Übersicht über die in den jeweiligen Lagern bzw. Gefängnissen zwischen 1934 und 1953 Inhaftierten, darunter den Anteil der wegen politischer Verbrechen Verurteilten sowie alle Todesopfer:

Aus diesen Zahlen lässt sich eine Reihe von Schlussfolgerungen ableiten: Zunächst kann man sie mit den Daten von Robert Conquest vergleichen. Wir erinnern uns, dass nach Conquests Behauptung im Jahre 1939 12 Millionen politische Gefangene in den Arbeitslagern gewesen und davon drei Millionen in der Zeit von 1937 bis 1939 ums Leben gekommen sind. Und Conquest spricht in diesem Zusammenhang ausschließlich von politischen Gefangenen! Im Jahre 1950 gab es nach Conquest ebenfalls zwölf Millionen politische Gefangene. Wie man nun ersehen kann, stimmen seine Daten nicht einmal entfernt mit den recherchierten Archivdaten überein. 1939 betrug die Gesamtzahl aller Gefangenen in allen Formen des Gewahrsams insgesamt zwei Millionen. Von diesen waren 454.000 politischer Verbrechen für schuldig befunden – nicht zwölf Millionen wie Conquest behauptet, und rund 165.000 starben zwischen 1937 und 1939 im Arbeitslager – nicht etwa drei Millionen; das sind in diesem Zeitraum 5,3% aller Arbeitslagerinsassen. Zum leichteren Überblick:

Insgesamt lebten im angegebenen Zeitraum 2,5 Millionen Sowjetbürger in Gefangenschaft, d.h. 2,4% der erwachsenen Bevölkerung – sicherlich keine geringe Zahl und ein Indikator für die noch bestehenden Widersprüche in der Gesellschaft. Trotzdem lag die Zahl noch unter der der imperialistischen Hauptmacht. Ein Vergleich mit den Daten aus den USA: 1996 gab es im reichsten Land der Welt 5,5 Millionen Gefangene, also 2,8% der erwachsenen Bevölkerung. Nun zur Frage der Todesopfer. Der prozentuale Anteil der im Arbeitslager Verstorbenen variiert im angegebenen Zeitraum zwischen 0,3% und 18%. Die Todesursachen waren im wesentlichen auf die allgemeine Mangelsituation im Lande zurückzuführen, insbesondere die medizinische Versorgungslage zur Bekämpfung von Epidemien. Das betraf damals allerdings wie erwähnt nicht nur die Sowjetunion, sondern auch alle entwickelten Länder. Erst mit der Erfindung des Penicillin während des Zweiten Weltkrieges wurde ein wirksames Mittel gegen ansteckende Krankheiten geschaffen. Tatsächlich waren es wiederum die Kriegsjahre, in denen die Hälfte aller Todesfälle im untersuchten Zeitraum zu verzeichnen war. Nicht zu vergessen die 25 Millionen Todesopfer, die „in Freiheit“ starben. Der systematische Rückgang der Todesopfer nach dem Zweiten Weltkrieg (nominal und prozentual) ist denn auch auf die verbesserte medizinische Versorgung zurückzuführen.

Der britische Autor Robert Conquest behauptet, die Bolschewisten hätten zwölf Millionen politische Gefangene in den Arbeitslagern zwischen 1930 und 1953 getötet. Davon sei eine Million bei den Säuberungen 1937 und 1938 umgekommen. Solschenizyn spricht gar von zig Millionen Toten in den Arbeitslagern, davon drei Millionen allein 1937/38. Diese Zahl wurde im Zuge der „Wer bietet mehr?“-Kampagne unter Gorbatschow noch weit übertroffen. So nennt die Russin Olga Schatunowskaja etwa sieben Millionen Tote während der 1937/38 Säuberungen. Die Daten aus diversen Archiven sprechen hingegen eine andere Sprache: Man muss dabei berücksichtigen, dass die Forscher sich verschiedener Quellen bedienten und diese miteinander abglichen. Dabei sind Doppelzählungen sehr wahrscheinlich. So wurden beispielsweise nach Dimitrij Wolkogonow, der von Jelzin als Verantwortlicher für die Sowjetarchive ausersehen, 30.514 Personen bei Militärtribunalen in den Jahren vom 01.10.1936 bis 30.09.1938 zum Tode verurteilt. Eine andere Zahl stammt vom KGB: Nach Informationen, die im Februar 1990 der Presse freigegeben wurden, sind in den 23 Jahren zwischen 1930 und 1953 786.098 Menschen wegen Verbrechen gegen die Revolution zum Tode verurteilt worden, davon 681.692 in den Jahren 1937 und 1938. Diese Zahlen bedürfen allerdings noch der genaueren Überprüfung. Nach den vorliegenden Daten aus den Archiven schätzt Mario Sousa die Zahl der tatsächlich vollstreckten Todesurteile 1937-38 auf ca. 100.000. Viele Todesurteile seien in Haftstrafen umgewandelt worden beziehungsweise basierten auf Verbrechen wie Mord oder Vergewaltigung. Schließlich bleibt noch die Frage nach der durchschnittlichen Dauer der Strafe in einem Arbeitslager. Die antikommunistischen Propagandisten erwecken den Eindruck, dass ein Strafgefangener normalerweise das Arbeitslager nicht überlebte oder endlos lange gefangen gehalten wurde. Es zeigt sich jedoch, dass die Strafzeit in der Stalinzeit für den größten Teil der Gefangenen maximal 5 Jahre betrug. So erhielten nach der American Historical Review 82,4% der gewöhnlichen Kriminellen im Jahre 1936 Haftstrafen von bis zu 5 Jahren und 17,6% zwischen 5 und 10 Jahren. Von den politischen Gefangenen erhielten 44,2% Haftstrafen bis zu 5 Jahren und 50,7% zwischen 5 und 10 Jahren. Für 1939 liegen von sowjetischen Gerichten folgende Zahlen vor: 95,9% bis zu 5 Jahre, 4% zwischen 5 und 10 Jahre und 0,1% über 10 Jahre.

Was die Kulaken betrifft, so wurden 381.000 Familien, also 1,8 Millionen Menschen im Zuge der Enteignung in die Verbannung geschickt, wovon der kleinere Teil Arbeit in den Lagern oder Kolonien verrichten musste. Aufgrund heftiger Klassenauseinandersetzungen zwischen den Kulaken und den ärmeren Bauern, die schließlich darin gipfelten, dass die Großbauern Kolchosenhöfe überfielen, Bauern und Parteiarbeiter töteten, Felder anzündeten und Vieh abschlachteten, um Hungersnöte zu provozieren, wurden schließlich 1,8 Millionen der 10 Millionen Kulaken verbannt oder verurteilt. Bei diesen Klassenzusammenstößen waren wie erwähnt 120 Millionen Menschen involviert, sodass mit Sicherheit in diesem Zusammenhang auch manche Ungerechtigkeiten geschehen sind.

Die Moskauer Prozesse 1937 waren der Endpunkt langjähriger Auseinandersetzungen mit Trotzki und seinen Anhängern, die die Beschlüsse des Zentralkomitees kritisierten, umgingen, sabotierten und grundsätzlich nicht die innerparteilichen Mehrheitsverhältnisse akzeptierten. Das führte schließlich zu Kampfmitteln jenseits offizieller Diskurse: Industriesabotage, Spionage für den potentiellen Kriegsgegner (Deutschland, Japan) und schließlich Landesverrat (Vereinbarungen zwischen Leo Trotzki und der deutschen Reichswehr bzw. Reichsregierung über die Abtretung großer Landesteile der Sowjetunion im Falle einer Naziinvasion, Umsturz der bestehenden und Ersetzung durch eine trotzkistische Regierung.

Eine weitere Verschwörung fand in der Armee um Marschall Tuchatschewsky statt, die eine Säuberung in der Roten Armee nach sich zog. Auch hierzu liegen von Conquest Horrorzahlen vor: Danach wurden 15.000 Offiziere und 20.000 Kommissare (wovon die Hälfte der angeblich 70.000 Offiziere und politischen Kommissare der Roten Armee) gefangen genommen und entweder hingerichtet oder zu lebenslanger Haft in den Arbeitslagern verurteilt. Der Historiker Roger Reese gibt in seiner Arbeit „The Red Army and the Great Purges“ (Die Rote Armee und die großen Säuberungen) hingegen folgende Fakten: Im Jahre 1937 gab es 144.300 Offiziere und politische Kommissare in Armee und Luftwaffe und 282.300 im Jahre 1939. Während der Säuberungen 1937/38 wurden 34.300 Offiziere und Kommissare aus politischen Gründen entlassen. Bis zum Mai 1940 wurden allerdings 11.596 rehabilitiert und wieder in ihre Posten eingesetzt. Das heißt, zu den Entlassenen zählten 22.705 Offiziere und Kommissare (davon 13.000 Armeeoffiziere, 4.700 Offiziere der Luftstreitkräfte und 5.000 politische Gefangene). Das sind insgesamt 7,7% aller Offiziere und Kommissare, wovon wiederum nur ein geringer Teil als Verräter verurteilt wurde, während der Rest ins zivile Leben zurückkehrte.

Kommunisten und andere, welche die Wahrheit über die sowjetische Geschichte der Stalinzeit erfahren wollen, sollten jede Darstellung als Propaganda zurückweisen, die durch ihre Rhetorik, Moralisierung, belastete Sprache, Verunglimpfung usw. zeigt, dass der Autor nicht objektiv ist. Praktisch alle Berichte, die die UdSSR als ''totalitär'' bezeichnen, sowie die Begriffe ''stalinistisch'' oder ''Stalinismus'' verwenden, die Stalin als ''Diktator'' bezeichnen, die behaupten, die UdSSR sei durch ''Terror'' regiert worden oder die den Begriff ''Großer Terror'' verwenden, die den GULAG als ''Todeslager'' oder die Gefangenen als ''Sklaven'' bezeichnen oder die behaupten, kapitalistische, imperialistische Staaten seien ''Demokratien'', sollte man als Propaganda anzusehen. Alle Arbeiten, die in irgendeiner Weise versuchen, die Sowjetunion der Stalinzeit mit Hitlerdeutschland beziehungsweise Stalin mit Hitler zu vergleichen, sollten als Propaganda abzulehnen und als NS-Verharmlosung zu betrachten. Die geheime Kollaboration Leo Trotzkis mit den Nationalsozialisten und den Japanern wurde während der Moskauer Prozesse in den 1930er Jahren aufgedeckt. Diese Kollaboration wurde unter dem Einfluss der Lügen Chruschtschows und Gorbatschows über Generalissimus Stalin geleugnet. Nun aber hat man zahlreiche Beweise für Trotzkis Kollaboration. Trotzkistische Darstellungen über die UdSSR, Lenin, Stalin, den ,,Sozialismus in einem Land'' oder über Trotzki selbst, sind zu vermeiden. Kein Trotzkist stellt den ,,Personenkult'' um Trotzki selbst in Frage. Trotzkisten streben per definitionem nicht nach Objektivität und fallen daher der Voreingenommenheit zum Opfer. Alle sogenannten ''kommunistischen'' Theorien, die nicht auf Beweisen beruhen, sollten gemieden werden. Alle Theorien, die auf den Chruschtschow- und Nach-Chruschtschow-Lügen über die sowjetische Geschichte der Stalinzeit beruhen, sollten als Propaganda betrachtet werden. Sicher, es mag eine Nadel der Wahrheit im Heuhaufen der Behauptungen geben, aber es wird zu lange dauern, sie zu finden, wenn sie überhaupt da ist. Nur eine Theorie, die sich auf ein genaues Verständnis der Geschichte der UdSSR während der Stalinjahre stützt, kann jenen, die aus den Erfolgen und Misserfolgen der Sowjetunion lernen wollen, einen Nutzen bringen.

Man sollte sich in Erinnerung rufen, warum es diese ganze antikommunistische, antistalinistische Propaganda überhaupt gibt. Sie existiert aufgrund der Errungenschaften der Stalinjahre in der UdSSR. Um nur ein paar zu nennen: die Kollektivierung der Landwirtschaft, die den mehr als tausend Jahre währenden Zyklus verheerender Hungersnöte und der Armut unter den Bauern beendete; die Industrialisierung, die in kaum mehr als einem Jahrzehnt und ganz ohne ausländische Investitionen erreicht wurde und sich allein auf die sowjetische Arbeiterklasse und Bauernschaft stützte;

die Niederlage der Nazihorden und ihrer Verbündeten; die weltweite Verbreitung der kommunistischen Bewegung; der Kampf gegen den Rassismus; der Kampf gegen die Diskriminierung der Frauen; die Versorgung aller Arbeiter mit preiswertem Wohnraum, preiswerten öffentlichen Verkehrsmitteln, kostenloser Bildung, kostenloser Hochschulbildung, Jahresurlaub, allgemeiner medizinischer Versorgung, Alters- und Hinterbliebenenrenten; der erfolgreiche Kampf gegen den Imperialismus der so genannten ''demokratischen'' kapitalistischen Länder; der große Aufschwung der gewerkschaftlichen Organisierung der Arbeiter in den Industrieländern; der Zwang für die kapitalistischen Staaten, ein gewisses Maß an Sozialleistungen für die arbeitende Bevölkerung bereitzustellen, um die Anziehungskraft der kommunistischen Bewegung zu schwächen. Und man muss sich fragen, warum bis heute, wenn ältere Russen oder Menschen in den ehemaligen Sowjetrepubliken befragt werden, welche historischen Persönlichkeiten sie am meisten bewundern, immer Iosef Wissarionowich Stalin an erster Stelle steht. Dies sind nur einige der Gründe, warum pro-kapitalistische Autoren die sowjetische Geschichte der Stalinzeit verfälschen, verzerren und schlichtweg lügen. Niemand, der sich für einen Linken oder insbesondere einen Kommunisten hält, sollte dieses falsche Narrativ unterschreiben oder verbreiten. Auch die Bolschewiki unter Stalin und Lenin haben Fehler gemacht. Fehler sind bei allen menschlichen Unternehmungen unvermeidlich, denn ''Versuch und Irrtum'' sind das Herz und die Seele der wissenschaftlichen Methode. In diesem Sinne ist ''Irrtum'' kein Fehler, sondern ein wesentlicher Bestandteil der Erforschung und Beherrschung der Wirklichkeit. Leider führten die Aktionen der Bolschewiki zwar zu großen Errungenschaften, aber ihre Fehler führten auch dazu, dass diese Errungenschaften abstumpften und abgebrochen wurden und sich nur teilweise erfüllten. Letztendlich führten diese Fehler dazu, dass Leute wie Nikita Chruschtschow und seine Nachfolger an die Macht kamen, die den Kampf für den Kommunismus aufgaben. Schließlich führten sie zur Umkehrung der Errungenschaften der Oktoberrevolution und zum Rückfall in den ausbeuterischen Kapitalismus in allen Ländern, die einst sozialistisch waren oder die, wenn auch unvollkommen, nach Sozialismus und Kommunismus strebten. Man muss aus den Erfolgen als auch aus den Misserfolgen der kommunistischen Bewegung des 20. Jahrhunderts lernen, wenn man es in Zukunft besser machen sollte.

von ASKL