Politik der verbrannten Erde

Nerobefehl im Donbass

Seit nun mehr als neun Jahren lässt die Regierung in Kiew den Donbass fast ununterbrochen beschießen. Praktisch täglich schlagen Raketen in Städten und Dörfern ein. Seit der Eingliederung der Donbass-Republiken DNR (Volksrepublik Donesk) und LNR (Volksrepublik Lugansk) an die Russische Föderation im vergangenen Jahr, intensivierten sich die Angriffe. Vor kurzem gab es den verheerendsten Raketenangriff seit langem. Am 28. April 2023 starben neun Zivilisten (sechs Frauen und zwei Männer), sowie ein acht jähriges Mädchen infolge massiven ukrainischen Beschusses des Zentrums von Donesk. 16 Menschen wurden schwer verletzt. Im Kiewer Bezirk der Stadt wurden Schäden an 16 Wohnhäusern und Objekten der sozialen Infrastruktur, wie einem Krankenhaus, registriert.

Es ist bemerkenswert: Obwohl Kiew so dringend Munition (vorzugsweise aus dem Westen) für die Front benötigt, setzt man eben diese 155mm-Geschosse (NATO-Kaliber) gegen die Zivilbevölkerung im Donbass und den Gebieten von Kherson und Saporoschje ein. Auch russische Städten in den Gebieten an der russisch-ukrainischen Grenze wie Belgorod oder Kurst, stehen häufig unter ukrainischem Raketenbeschuss. Das hat Sytsem. 

,,Die Ukraine habe "das Recht", alles auf der Krim, in der Volksrepublik Donesk, in der Volksrepublik Lugansk, in den Gebieten Saporoschje und Kherson zu zerstören.", sagte Wladimir Selenskys Berater Michail Podoljak im ukrainischen Fernsehen, während eines Interviews. Er behauptete: ,,Warum sollte die Ukraine, die heute in Bezug auf die Rüstung und deren Einsatz absolut auf die volle Zusammenarbeit mit den Partnern angewiesen ist, und welche militärische Mission würden wir mit einem Einschlag auf Moskau erfüllen? Für uns gibt es andere vorrangige Ziele. Was uns das Völkerrecht garantiert, heißt, wir haben das Recht, alles auf dem Territorium der Krim, der Gebiete Lugansk (LNR), Donesk (DNR), Saporoschje und Kherson zu zerstören." 

,,Man kann es nicht oft genug sagen: Die Ukraine ist ein von Faschisten beherrschtes Land!" Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Wladimirowna Sacharowa bezieht sich hier auf die Erklärung des oben genannten Selensky Beraters Podoljak. Sie sagt: „Wir haben auf die folgende extremistische Aussage des Beraters des Präsidenten der Ukraine, Michail Podoljak, aufmerksam gemacht. Am 25. April 2023 sagte er im ukrainischen Fernsehsender TSN, dass Kiew ,juristisch das Recht (hätte), alles zu vernichten, was sich auf dem Territorium der Gebiete Krim, der Volksrepubliken Lugansk und Donesk, Saporoschje und Kherson befindet‘.“ Die Logik ist nicht einfach nur die Zerstörung, sondern die Vernichtung des Widerspenstigen, Ungehorsamen und all dessen, was aus der nationalistischen Logik herauszuschlagen ist. Diese Logik ist die Ideologie Kiews und dass nicht erst seit 2022.

Bereits im Oktober 2015 hat der damals amtierende ukrainische Präsident Petro Poroschenko, während einer Ansprache in Odessa, die Lebenssituation der Bewohner des Donbass beschrieben. Insbesondere versprach er damals: „Unsere Kinder werden in Schulen und Kindergärten gehen, während ihre sich in Kellern verkriechen!“ Die ukrainische Regierung hat ihr Bestes getan und hat ihr Wort gehalten.

Eines muss diesen Elementen zu gute halten: nämlich, dass sie es öffentlich zugegeben und betont haben, und dass sie aus ihrem menschenverachtendem Denken kein Geheimnis machen, worüber wir in den neun Jahren gesprochen haben. Diese Elemente haben erkannt, dass sie nicht mehr die Kraft und die Fähigkeit haben, sich zurückzuhalten – direkt und unverschleiert, sprechen sie von Zerstörung. Jetzt kommen erfinden sie dazu, dass sie legitime, legale Rechte hätten. Der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Stéphane Dujarric de La Rivière, stellte klar, dass Kiew dieses Recht NICHT habe. 

Er hat nach dem ukrainischen Beschuss von Donezk am 28. April dazu aufgerufen, keine Angriffe auf zivile Infrastruktur und Zivilisten durchzuführen. ,,RIA Nowosti" zitiert ihn am 29. April folgender Maßen: ,,In Donesk wurden gestern tödliche Angriffe gemeldet. Die dortigen Behörden berichteten, dass bei dem Beschuss eines Busses und eines Krankenhauses im Stadtzentrum mehrere Zivilisten getötet und verletzt wurden. Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass Zivilisten und zivile Infrastrukturen nach dem humanitären Völkerrecht geschützt werden müssen. Sie dürfen niemals angegriffen werden."

Die verheerenden Raketenangriffe und die rücksichtslose Drangsalierung der Zivilbevölkerung sind die Methoden der Vertreter der Kiewer Regierung, denen man Neonazismus und eine Hinwendung zur Wiederbelebung der faschistischen Praktiken der Vergangenheit vorwirft. Genau dieselben Praktiken, die es in der Vergangenheit in diesen Gebieten unter Bandera und der OUN gab, werden jetzt wiederbelebt, und Vertreter des Kiews sprechen offen darüber. Erinnern Man erinnere sich an diese Greueltaten im besetzten sowjetischen Territorium. Auch damals gab es die Idee, die Menschen, die dort lebten, vollständig zu vernichten.

Damit wäre man wieder bei den vielzitierten ,,westlichen Werten" und der Mär von der „demokratischen Ukraine“, welche es zu verteidigen gilt gegen die „Aggression des autokratischen Russlands“. Außenministerin Baerbock mitsamt der Bundesregierung glaubt zumindest fest daran, während in der Bevölkerung langsam begriffen wird, dass es so nicht ganz stimmen kann. Es gibt Proteste gegen Rüstungsausgaben für die Ukraine, Waffenlieferungen und die Furcht vor der direkten Beteiligung der NATO am Krieg in der Ukraine. Ich persönlich bin mir sicher, dass die ukrainischen Faschisten allen Ernstes glauben, dass sie in ihrem Land die „freie Welt“ verteidigen gegen den „russischen Totalitarismus“ und „Autokratismus“, und deshalb alle Mittel des Krieges auch gegen ihre eigene, ethnisch russische Bevölkerung einsetzen dürfen. So kann man Podoljaks-Aussagen verstehen. Die vielgelobten und beschworenen Menschenrechte spielen in der Ukraine seit 2014 praktisch keine Rolle mehr, denkt man zum Beispiel an das Feuer im Gewerkschaftshaus vom 02. Mai 2014 in Odessa. 

Die Praxis der ,,verbrannten Erde" wird auch von ihren ideologischen Anhängern aus der hohen Zahl der ukrainischen Rechtsextremen Szene verfolgt und unterstützt. Für sie sind es fremde Länder und fremde Menschen. Unter solchen Bedingungen war die bewusste Wahl der Bewohner der Krim, des Donbass, des Gebietes Kherson und der Region Saporoschje zugunsten der Angliederung an Russland das einzig Richtige. Russland ist nun in der Lage, seine Bürger zu schützen und Gefahren abzuwehren.

Wie zu erwarten war, wurde in den westlichen ,,Qualitätsmedien" kaum bis gar nicht auf die Ereignisse des 28. Aprils (oder allgemein dem Beschuss der Zivilbevölkerung im Donbass) oder die Aussagen von Podoljak eingegangen. Statt dessen wurden zerstörte oder beschädigte Gebäude durch russischen Beschuss in Kiew gezeigt. Auch hier lässt sich ein Muster erkennen. Meistens läuft es so ab:

Entweder man schweigt, man berichtet beispielsweise, dass mehr als zwei Dutzend Menschen in Donesk getötet bzw. verwundet wurden und die „Separatisten“ die Schuld dafür der Kiewer Regierung gaben, das daraufhin seine „Unschuld“ erklärte (was von den meisten Medien unkritisch übernommen wird) oder sie sprechen über die Todesfälle aber gehen nicht darauf ein, wer die Schuld daran trägt.

Was aber fast immer fehlt, ist das Wichtigste: eine sachliche Schilderung der Ereignisse. Mit einer Erklärung, wer und warum und vor allem wie lange auf Donesk geschossen wurde. Aber die wichtigste Frage ist doch: Sind wir überrascht? Nein, wir sind nicht überrascht. Der Westen ist genau das. Er ignoriert hartnäckig die Opfer, die sein politisches und wirtschaftliches Weltbild stören, und konzentriert sich auf die „kleinen Tränen“, die dieses Bild vervollständigen. 

Manche Menschenleben sind offenbar mehr Wert als andere und das obwohl sie gleich aussehen und die selbe Sprache sprechen. Einzig die Ideologie ist eine andere und da ist es scheinbar in Ordnung den politischen Gegner zu drangsalieren oder zu töten. Im falle des Westens unterstützt man darüber hinaus diese Praktiken Kiews. 

Westliche Werte eben.

von ASKL

Der Kommunismus und das populistische Dilemma

Eine Diskussion, die ich in sozialen Medien wie Twitter oft führen muss, ist die einer politisch-ideologischen Verbindung zwischen dem WEF, der pseudolinken woken Weltanschauung und der tatsächlich linken Philosophie des Kommunismus nach Marx und Engels.

Nun, ich möchte mit diesen Vorurteilen - nämlich, dass diese Weltbilder auch nur das Geringste miteinander zu tun hätten - ein für alle Mal aufräumen.

Zunächst fällt mir auf, dass derartige Vorwürfe vor allem aus dem (neo-)konservativen und rechtsgerichteten Spektrum kommen und von dort ansässigen Politikern und Influencern begeistert verbreitet und regelrecht ausgeschlachtet werden. „Klaus Schwab und das WEF sind Kommunisten/Sozialisten/Linke und die deutsche Ampelregierung sowieso und genau deswegen wollen sie uns alles wegnehmen“, bla bla bla. Von AfD bis Reichelt die gleichen populistischen Floskeln, es wird mit politischen Begrifflichkeiten um sich geworfen, ohne jede Rücksicht auf faktische Richtigkeit; Hauptsache, man kann gegen den Gegner hetzen.

(Macht das Sinn? Ist das klug?)

Übrigens beschweren sich dieselben Menschen dann über die durch Corona und Impfzwang entstandene Spaltung der Gesellschaft, aber das ist ein separates Thema. Betrachten wir also die nüchternen Fakten und beginnen dabei mit der Vision des ideologischen Fanatikers Klaus Schwab. Das Ergebnis eines vollkommenen Umbaus der Weltgemeinschaft nach seinem Gutdünken („Sie werden nichts besitzen und Sie werden glücklich sein!“) hätte grob zusammengefasst folgendes Ergebnis:

Der besitz- und rechtlose Bürger/Arbeitnehmer/Untertan würde regiert von einer überreichen und übermächtigen Elite – denn es glaubt wohl niemand ernsthaft, dass auch Klaus und die Eigentümer der größten Konzerne und Banken dieser Welt sich ebenso von ihren Habseligkeiten trennen werden, wie sie es von den Normalsterblichen erwarten. Was sich hier zeigt, ist das Bild einer neofeudalistischen Gesellschaft. Und wer sich bis jetzt nicht mit dem Neofeudalismus beschäftigt hat, dem empfehle ich dringend, dies zu tun. Der Bürger wird zunehmend zum Leibeigenen, der durch finanzielle und wirtschaftliche Abhängigkeit der staatlichen und überstaatlichen Obrigkeit jegliche Freiheit aufzugeben genötigt ist.

Dies wäre vermutlich der Fleisch gewordene Albtraum eines Kommunisten wie Karl Marx. Und wirklich, während ich dies schreibe, kann ich ihn förmlich in seinem Grab rotieren hören.

Denn - und das sollte sich jeder vor Augen führen und wer es noch nicht verstanden hat, der möge sich die notwendige Lektüre der kommunistischen Vordenker einverleiben - der größte Kampf, den der Kommunismus seit jeher geführt hat, führen will oder führen muss, ist der Klassenkampf. Der größte Feind ist das Großkapital, die Gier, die Gierigen, die Ausbeuterei und ihre Ausbeuter. Ein Schwab, ein Gates oder ein Bezos erfüllen nahezu perfekt das Feindbild des klassischen Kommunismus.

Und überhaupt, eine und womöglich die wichtigste Grundsäule des Kommunismus, die sich allein schon aus dem Wort ableiten lässt (Latein: Adv. communis = „gemeinsam“, Nom. commune, communis = „Gemeinde“), ist die Herrschaft der Gemeinschaft. Nicht die Herrschaft einer Elite oder gar eines Autokraten, sondern die Herrschaft von allen in einer gleichberechtigten demokratischen Form. Was Kommunisten zu allen Zeiten wollten, war mehr Demokratie…und nicht weniger. Staatsmodelle wie das der Räterepublik entsprangen dem Wunsch nach mehr demokratischen Rechten für selbst die vermeintlich kleinsten Bürger.

Wie würde es wohl einem Klaus Schwab oder einer grünen Partei gefallen, wenn plötzlich jeder mitreden könnte? Wenn Millionen von Bürgern statt eines lächerlichen Kreuzes alle vier Jahre auf einmal eine tatsächliche Stimme hätten, um politische Entscheidungen zu verändern oder gar komplett zu verhindern? Das wäre womöglich sein schlimmster Albtraum.

Und da hilft es im Übrigen auch nicht auf der Tatsache herumzureiten, dass der Chef des WEF in seinem Regal eine Büste von Lenin aufgestellt hat. Denn ganz offensichtlich hat er nichts von dem, was Lenin oder irgendein Kommunist jemals angestrebt hat, verstanden. Oder vielleicht war es auch nur ein ziemlich kluger Schachzug.

Letztlich bleibt eigentlich nur das Folgende zu sagen:
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

von NIKITA

Neue alte MiGs für Kiew

NATO-Länder liefern MiG-29 Jets an Ukraine

Es vergeht kaum ein Tag an dem die ukrainischen Luftstreitkräfte nicht mindestens ein Kampfflugzeug verlieren. Sei es durch Abschuss in der Luft oder durch Zerstörung am Boden. Die Zahl der verfügbaren Maschinen wird immer geringer. Polen und die Slowakei machen ernst und übergeben einige ihrer MiG-29 Kampfflugzeuge an Kiew. Bulgarien erwägt die Lieferung, allerdings unter einer Bedingung. Ob die Lieferung dieser Maschinen sinnvoll ist oder einen Einfluss auf das Geschehen in der Ukraine haben werden, darf (wie bei allen Waffenlieferungen) angezweifelt werden.

Zunächst ist es wichtig zu verstehen, womit man es bei einer MiG-29 zutun hat.

Die MiG-29 ist ein, bereits in den 1970er Jahren, in der Sowjetunion entwickelter Luftüberlegenheitsjäger aus dem Konstruktionsbüro Mikojan-Gurewich. Die NATO gab ihr den Codenamen ,,Fulcrum''. 1983 wurden die ersten Maschinen in der Sowjetunion in Dienstgestellt. Kurz darauf wurde sie auch in die meisten Länder des Warschauer Vertrages und an Länder in Afrika, Asien, und Südamerika exportiert. In den meisten Ländern ist sie bis heute im Einsatz.

Sie ist mit der US-amerikanischen F-16 vergleichbar, welche etwas früher entwickelt wurde, wobei die MiG-29 in den meisten Punkten die überlegenere von beiden ist (siehe Vergleich).

Die MiGs sind in erster Linie dafür konzipiert die Lufthoheit zu halten beziehungsweise sie zu erringen. Dazu hat sie, neben einer fest installierten 30mm-Kanone mit 150 Schuss Munition, sechs Anhängepunkte für je eine Luft-Luft-Rakete. Meistens wird das Flugzeug mit zwei R-27 (verschiedene Versionen) Mittel- oder Langstreckenraketen und vier R-73 oder R-60 Kurzstreckenraketen ausgerüstet. Mit dieser Zuladung kann die Maschine keine 13 feindliche Flugzeuge bei einem Einsatz abschießen. Maximal wären theoretisch neun Abschüsse möglich. Allein wegen dieser Tatsache ist die Erzählung des ,,Ghost of Kiev“ nichts weiter als ukrainische Propaganda. Die MiG-29 kann, im kleineren Rahmen, auch Bodenziele angreifen, da sie über die Möglichkeit verfügt Luft-Boden Raketen und Bomben zu tragen und einzusetzen.

Es gibt gut ein Dutzend unterschiedlicher Versionen die von der MiG-29 existieren. Hier beschränken wir uns auf die vier Versionen, welche an die Ukraine geliefert werden. Die Rede ist von MiG-29 9.12 (der Einfachheit halber MiG-29A), G/GT, UB aus polnischen Beständen und slowakische AS/UBS.

-MiG-29A 

Vereinfachte Exportversionen für Staaten des Warschauer Vertrages (9-12A) oder Drittstaaten wie Jugoslawien oder dem Irak (9-12B). Ohne System zum Abwerfen von Kernwaffen und mit vereinfachtem Radar und Bordtechnik. Einige polnische Maschinen seien für den Einsatz von US-amerikanischen AGM-88 HARM (Highspeed-Anti-Radiation-Missile) angepasst worden.

-MiG-29UB

Zweisitzige Trainerversion der MiG-29A ohne Radar. In erster Linie sollen mit der Maschine zukünftige Piloten an der Maschine ausgebildet werden. Die Besatzung besteht aus dem Schüler und dem Ausbilder die hintereinander sitzen. Im Gegensatz zu anderen Trainingsversionen von Kampfflugzeugen ist die MiG-29UB voll kampftauglich und kann die selben Aufgaben erfüllen wie die einsitzigen Maschinen.

-MiG-29G/GT

Diese Versionen sind für die Bedürfnisse der deutsche Luftwaffe angepasste und auf NATO-Standard umgerüstete MiG-29A/UB (später MiG-29G/GT) der ehemaligen DDR. Das ”G“ steht für ”German“. Dementsprechend bedeutet ”GT“ German Trainer. Die Umbauarbeiten wurden durch die "MiG Flugzeug Produkt Support GmbH (MAPS)", ein Joint-Venture zwischen der russischen Mikojan Gurewich und der deutschen DaimlerChrysler Aerospace, im Jahr 1993 ausgeführt. Diese Versionen haben ein kleineres Spektrum an verfügbarer Zuladung als die "A“ oder "UB“. So können Sie beispielsweise, im Gegensatz zur "A“, nur eine Version der R-27 Luft-Luft-Raketen einsetzen. 2003 wurden die Flugzeuge für den symbolischen Preis von einem Euro pro Maschine an Polen übergeben, wo einige bis heute im Einsatz sind.

-MiG-29AS/UBS

Hier handelt es sich um modernisierte Versionen der MiG-29A und ''UB'' für die slowakischen Luftstreitkräfte mit NATO-Kompatibilität. Den Umbau führten die russische RSK MiG (Rossiskaja samoljotostroitjelnaja korporazija MiG, zu deutsch ,,Russische Flugzeugbaugesellschaft MiG'') und westliche Firmen (u.a. die britische BAE Systems und US-amerikanische Rockwell Collins) ab 2005 durch. Die Flugzeuge erhielten Navigations- und Kommunikationssysteme aus westlicher Produktion, ein neues Glascockpit mit Multifunktions-LCD-Anzeigen und Digitalrechnern. Die Bewaffnung der Flugzeuge blieb unverändert. 12 MiG-29 wurden umgerüstet und bis Februar 2008 ausgeliefert. 

Im August wurden alle slowakischen MiGs ausgemustert. Die Maschinen sollen, ähnlich wie einige polnische Exemplare, an den Einsatz von AGM-88-Raketen angepasst.

Im Gegensatz zu den bisher in der Ukraine eingesetzten MiG-29 9.13 (der Einfachheit halber MiG-29S) und MiG-29MU1 haben diese genannten Varianten eine deutlich geringere Reichweite, was die Einsatzzeit verkürzt. Im Gegensatz zu den ab der Mitte der 1980er Jahre gebauten MiG-29S haben die MU1 erneuerte bzw. modernisierte Avionik und Triebwerke. Im Vergleich zu bisherigen Update-Programmen für die MiG-29, ist Russland nicht daran beteiligt und wurde von der Ukraine selbst in Lwow durchgeführt. In Lwow ist bis heute einer der Hauptstandort für die Wartung dieser Flugzeuge, nicht nur für die ukrainischen Luftstreitkräfte. Ab 2012 wurden bis 2020 mindesten Zehn der vorhandenen Maschinen auf den MU1 stand gebracht. Wie viele es insgesamt sind ist unbekannt. 

Mache dieser Maschinen wurden Mitte 2022 für den Einsatz von US-amerikanischen Luft-Boden-Raketen umgerüstet. Es stellte sich heraus, dass die Anpassung an HARM-Raketen keine große Hilfe ist. Immer wieder wird berichtet, dass an AGM-88 angepasste MiG-29MU1 ihre eigenen Radaranlagen zerstören. Bereits der erste Einsatz war ein Fiasko. Am 19. September 2022 wurde eine AGM-88-Rakete auf ein Ziel abgefeuert. Nach dem Start, stellte sich heraus, dass sie eine ukrainische Luftverteidigungsposition in der Nähe der Siedlung Konstantinowka getroffen hat. Das liegt daran, dass die Rakete einen selbstsuchendem Kopf hat. Der Pilot hatte natürlich ein anderes Ziel, statt eines ukrainischen Systems, sollte ein Luftabwehrsystem von der DNR und LNR zerstört werden, aber die „intelligente“ amerikanische Rakete hat das Signal im Einsatzgebiet ,,erkannt“ welches viel näher war und der Suchkopf genau dieses Signal im Visier nahm. Viele dieser Raketen treffen nicht mal die "richtigen" Ziele, wie am 12. Oktober 2022 als HARM über der russischen Stadt Belgorod, durch die Luftabwehr abgefangen wurden.

Neben der "MU1" und "S" setzt die WSU auch die "UB" ein, worauf oben eingegangen wurde. 

Am 23. März 2023 wurden die ersten vier slowakischen MiG-29 an die Ukraine ausgeliefert. Einen Tag später erklärte Russland, dass man sich betrogen fühlt, denn die Weitergabe der MiG-29 durch die Slowakei an die Ukraine sei ein grober Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen zur Wiederausfuhr von Waffen aus russischer Produktion, teilte der Föderale Dienst für militärisch-technische Zusammenarbeit Russlands gegenüber der ,,TASS'' mit. Gemäß dem Abkommen zwischen den Regierungen Russlands und der Slowakei über die militärisch-technische Zusammenarbeit vom 29. April 1997 dürfen die Vertragsparteien ohne die schriftliche Zustimmung der anderen Vertragspartei keine Waffen und militärische Ausrüstung, keine technische Dokumentation für deren Herstellung und keine im Rahmen der bilateralen militärisch-technischen Zusammenarbeit erworbenen Informationen und Materialien an Drittländer verkaufen oder weitergeben. Weiter heißt es in der Erklärung:

"Dies ist ein weiterer grober Verstoß der slowakischen Seite gegen ihre internationalen Verpflichtungen zur Wiederausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung aus russischer Produktion." Damit betrachte Russland die Übergabe slowakischer MiG-29 Flugzeuge an Kiew als einen unfreundlichen Akt, der auf die Zerstörung der bilateralen Beziehungen beider Länder abziele.

Auch in der Slowakei selbst regt sich Widerstand gegen die Lieferung der Kampfjets.

Diese Entscheidung von Premierminister Eduard Heger kann ein juristisches Nachspiel haben. Denn Hegers Kabinett ist nur noch geschäftsführend und mit eingeschränkten Kompetenzen im Amt. Die größte Oppositionspartei, die linksgerichtete Smer, wirft der Regierung Verfassungsbruch vor. Sie lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine kategorisch ab. Die Smer hat Strafanzeige gegen alle an der Entscheidung beteiligten Mitglieder des Kabinetts erstattet, erklärte ein Parteisprecher. Die Anzeige sei wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch und Sabotage ergangen. Laut Smer-Chef Robert Fico verfügt die slowakische Regierung seit einem erfolgreichen Misstrauensvotum im Dezember über kein Vertrauen des Parlaments mehr. Damals war das konservativ-populistische Kabinett endgültig an internen Streitigkeiten gescheitert. Die Regierung habe daher keine Befugnisse, um über die Grundausrichtung der slowakischen Außenpolitik zu bestimmen. Die Lieferung von Kampffliegern an die Ukraine sei eine solche Grundsatzfrage.

Darauf hin plane die slowakische Regierung selbst Anzeige zu erstatten, diesmal gegen die Smer.

Der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad kündigte seinerseits an, Anzeige wegen Verleumdung gegen Fico zu erstatten. Das sei "kein Spaß mehr". Das Kabinett habe einstimmig einer bilateralen Vereinbarung mit der ukrainischen Regierung zugestimmt. Dazu sei sie laut Artikel 119 der Verfassung befugt. Auch Parlamentspräsident Boris Kollar und Präsidentin Zuzana Caputova seien mit dem Vorgehen einverstanden. Nad berief sich auf eine juristische Analyse, die der Regierung vorliege, aber nicht veröffentlicht werden dürfe. Allerdings waren diesem Schritt tagelange Diskussionen und juristische Bedenken vorausgegangen. Ursprünglich wollte die slowakische Regierung das Parlament über die Lieferung ihrer ausgemusterten Kampfjets an Kiew abstimmen lassen. Doch dazu hätte sie eine Dreifünftelmehrheit benötigt und diese wäre ohne Teile der Opposition ungewiss. Wie der juristische Krimi in der Slowakei ausgeht, wird die Zeit zeigen.

Am 07. April 2023 gab die Ukraine an, dass die von der Slowakei überführten MiG-29 defekte hätten, welche angeblich durch russische Ingenieure verursacht worden wären. Es gäbe an den Flugzeugen Bereiche, zu denen nur russische Ingenieure Zugang hätten, welche bis Mitte 2022 in der Slowakei waren. In wieweit etwas an der Behauptung seitens der Ukraine dran ist darf, angezweifelt werden, weil die Ukraine selbst diesem Typ einsetzt, wodurch sie in der Lage sind die meisten Elemente selbst zu reparieren. Die einzigen Komponenten, welche sie nicht so einfach reparieren können sind, wie erwähnt, aus westlicher Produktion. Am 17. April berichtete das slowakische Verteidigungsministerium, dass alle 13 Maschinen an die Ukraine übergeben wurden.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz des polnischen Präsidenten Andrzej Duda und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky am 05. April 2023 wurde erklärt, dass Polen bereits vier seiner MiG-29 (Versionen unbekannt) an die Ukraine übergeben habe. Vier weitere sollen folgen. Insgesamt könnten 14 polnische Maschinen übergeben werden. Insgesamt sind stand heute noch 20 Maschinen dieses Typs im polnischen Arsenal.

Am Donnerstag den 13. April 2023 hat die Bundesregierung dem eingegangenen Exportantrag der polnischen Regierung zur Lieferung von MiG-29 aus früheren Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR (wie oben beschrieben später unter der Beziehung MiG-29G von der Bundeswehr weitergenutzt) an die Ukraine zugestimmt.

Der Überlassungsvertrag vom 24. Juni 2003 zwischen Deutschland und Polen über die Abgabe von MiG-29 aus NVA-Beständen enthält laut Ministerium eine Endverbleibsklausel, die vorsieht, dass eine Weitergabe der Maschinen an Dritte durch Polen, der schriftlichen Zustimmung der deutschen Seite bedarf. 

Die Entscheidung der Bundesregierung zeigt, dass auf die Zusage des Bundeskanzlers Olaf Scholz, es werde keine Lieferungen von Kampfflugzeugen in die Ukraine geben, kein Verlass ist. Es macht keinen Unterschied, ob es vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland oder über Polen erfolgt. Sowjetische Militärtechnik aus der Deutschen Demokratischen Republik an den heutigen NATO-Staat Polen zu liefern, ist außerdem moralisch bedenklich. Es sind Flugzeuge, die der DDR von ihrem Bündnispartner zu ihrer eigenen Verteidigung geliefert wurden und jetzt von der NATO gegen den Nachfolgestaat der UdSSR eingesetzt werden sollen. Das ist eine Brüskierung jener Ostdeutschen, die sich mit gutem Gewissen an die Friedenspolitik der DDR erinnern. Ins kollektive Gedächtnis des russischen Volkes wird es zurecht als unfreundlicher Akt der Bundesrepublik Deutschland eingehen.

Neben den von der Bundeswehr übernommenen MiG-29G und ''GT'' hat Polen auch ''A'' und ''UB'' von der ehemaligen UdSSR und Tschechoslowakei gelieferte Jets im Bestand. 

Am 12. April 2023 erklärte das bulgarische Verteidigungsministerium, dass man ebenfalls MiG-29 an die Ukraine übergeben würde, wenn man im Gegenzug moderne Kampfflugzeuge bekomme. Offiziell sind in Bulgarien elf MiG-29 (Versionen A und UB) im Dienst, von denen allerdings nur sechs einsatzfähig sind. Auch diese paar Flugzeuge sind in keinem guten Zustand. Seit Jahren hat Bulgarien alle Mühe, seine MiG-29-Flotte einsatzfähig zu halten. Wartungsengpässe und fehlende Ersatzteile machen die MiGs ,,flügellahm''. Aus diesem Grund unternimmt Bulgarien alles, was möglich ist, um den Flugbetrieb der restlichen Maschinen so lange wie möglich zu nutzen. Wegen der EU-Sanktionen gegen Russland, kann Bulgarien keine technische Hilfe mehr von Russland erhalten. Wichtigster Partner bei diesem Unterfangen wurde daher Polen, das selbst diese Kampfjets besitzt. Nach Angaben des bulgarischen Verteidigungsministers Dimitar Stojanow legte Polen sogar eine ihrer MiG-29 still, um deren Klimow RD-33-Triebwerke an den NATO-Partner abzugeben. Gleichzeitig sollen im kommenden Jahr insgesamt sechs RD-33 aus Bulgarien zur Reparatur nach Polen kommen. 

Zwar steht der MiG-29-Nachfolger in Form der F-16C bereits fest, doch werden diese Maschinen voraussichtlich erst 2025 an die bulgarischen Luftstreitkräfte übergeben. Wenn man die F-16 in den nächsten Monaten bekommen würde, wäre Bulgarien bereit seine MiGs an die Ukraine zu liefern. Ansonsten ergebe sich eine zeitliche Lücke von mindestens zwei bis drei Jahren, in denen Bulgarien ohne eigene Luftverteidigung dastehe.

Der bulgarische Präsident Rumen Radew (selbst ehemaliger MiG-29 Pilot) hat sich wiederholt gegen die Lieferung von Waffen an die Ukraine ausgesprochen und die Hoffnung geäußert, dass die Regierung Bulgariens keine Waffen mehr an die Ukraine liefert. Allerdings gibt es derzeit in Bulgarien eine von Radew selbst ernannte Interimsregierung. Am 02. April 2023 wurden Wahlen im Land abgehalten. Eine neue Regierung ist noch nicht gebildet. Laut der spanischen ,,Agencia EFE" wurden durch veröffentlichte Geheimdokumente des Pentagons, bekannt, dass es bereits Gespräche zwischen bulgarischen und ukrainischen Behörden zu dieser Frage gab. Ob letztlich bulgarische MiG-29 an die Ukraine übergeben werden, bleibt damit unklar.

Bulgarien, Polen und die Slowakei sind nicht die einzigen NATO-Mitglieder, das diese MiGs einsetzen oder eingesetzt haben. Bis 2010 nutzte auch Ungarn diesen Typ. Ungarn war das einzige sozialistische Land in Europa, das zu Zeiten des Warschauer Vertrages keine MiG-29 hatte. 1993 wurden 28 Flugzeuge (22 Kampfflugzeuge ''A'' und sechs Kampftraining ''UB'') als Rückzahlung von Schulden der UdSSR erhalten. 13 Flugzeuge dieses Typs wurden 2003 unter der Kontrolle der russischen RAC MiG einer Generalüberholung unterzogen. Dabei wurden sie auch neu lackiert (ähnlich dem klassischen JAS-39-Gripen-Schema, schwarze Zahlen, falsches Cockpit auf der Unterseite). 2010 wurden die Flugzeuge in Ungarn ausgemustert. Einige der Jets blieben jahrelang unter freiem Himmel auf dem Militärflughafen Kecskemet. Acht der 23 verbliebenen Flugzeuge wurden 2010 und 2013 zum Verkauf angeboten. Ein Abnehmer fand sich jedoch nicht. Ende 2017 wurden einige Maschinen ausgeschlachtet und die Ersatzteile zum Verkauf angeboten.

Da Ungarn grundsätzlich keine Waffen oder Ersatzteile an die Ukraine liefert, ist auch die Übergabe der verbliebenen MiG-29 ausgeschlossen. ''Die Mehrheit der EU-Länder will weiterhin Waffen an die Ukraine liefern.'' Dies hat der ungarische Außenminister Peter Szijjarto am 24. April 2023 nach dem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg erklärt. Ungarn sei das einzige Land gewesen, das sich gegen Waffenlieferungen an Kiew ausgesprochen habe, da diese den Konflikt nur verlängern. Die russische Nachrichtenagentur ,,TASS'' zitiert ihn wörtlich: "Die Stimmung hier ist für den Krieg und die Lieferung von noch mehr Waffen an die Ukraine."

Szijjarto wies darauf hin, dass Ungarn diesbezüglich unter den EU-Mitgliedern in der Minderheit bleibe, seine Position aber nicht ändern wolle. Der ungarische Außenminister betonte: "Die Position Ungarns ist klar: Wir wollen so schnell wie möglich Frieden in der Ukraine, und Waffenlieferungen schaffen die Gefahr, dass der Krieg weitergeht. Deshalb brauchen wir keine Waffenlieferungen, sondern einen Waffenstillstand, Friedensgespräche und ein Friedensabkommen. Dies würde Leben retten." Immerhin ein vernünftiges NATO-Mitglied, bei dieser Frage.

Die bisher 21 zugesicherten Maschinen werden, wie jede bisherige Waffenlieferung auch, keine Wende auf dem Schlachtfeld bringen. Diese Maschinen sind technisch noch einfacher als die bisher von der Ukraine eingesetzten MiG-29MU1, da einige wie bereits erwähnt beispielsweise eingeschränktere Bewaffnungsoptionen, eine geringere Reichweite und westliche Anpassungen (was nicht zwangsläufig ein Vorteil sein muss) haben. Darüber hinaus haben diese fast 40 Jahre alten Maschinen (trotz diverser Anpassungen), den neuen russischen Flugzeugen wie den Su-30SM oder Su-35S von Suchoj (welche keine zehn Jahre alt sind) wenig entgegenzusetzen. Sie sind für deren Radar bereits vom weiten zu erkennen und die russische Luftabwehr hat durch unter anderem moderne S-400-Systeme auch vom Boden aus leichtes Spiel mit den MiG-29 aus NATO-Beständen. Auch in der Ukraine selbst zweifelt man an der Effektivität dieser Flugzeuge. ,,Die von der Slowakei (und Polen) an Kiew zu übertragenden Maschinen, seien veraltet und ineffektiv im Kampf gegen Marschflugkörper und Drohnen." - sagte der Sprecher des Kommandos der ukrainischen Luftstreitkräfte Juri Ignat.

Nach Angaben von ''The Economist'' seien nicht nur einige slowakische, sondern auch viele polnische MiG-29, "nicht flugtauglich" und werden als Ersatzteilspender genutzt. In dem am 23. April 2023 erschienen Artikel heißt es: "Polen und die Slowakei haben der Ukraine in den letzten Wochen etwa acht MiG-29-Jets übergeben. Viele dieser Kampfflugzeuge sind nicht flugtauglich und werden als Ersatzteilquellen genutzt." Dies ist allerdings nur bedingt möglich, da einige Komponenten nicht an bisher genutzten MiG-29S oder MU1 genutzt werden können. Am wahrscheinlichsten ist es, dass die Ersatzteile an anderen ehemals polnischen oder slowakischen Flugzeugen verbaut werden, um die paar einsatzfähigen Maschinen instand zu halten.

So gering der militärische Nutzen auch ist, für Polen und die Slowakei hat die Abgabe dieser vergleichsweise alten Flugzeuge nur Vorteile. Man entledigt sich der alten Sowjet-Technik und schafft Platz für neue westliche Maschinen. Polen bekommt beispielsweise weitere US-amerikanische F-16 und neue F-35 sowie südkoreanische FA-50. Die Slowakei wird ebenfalls F-16 beschaffen. Ein sehr profitables Geschäft für die Rüstungsindustrie, auch wenn die Slowakei wahrscheinlich gebrauchte Maschinen erhalten wird.

Wie so oft bei der "militärischen Hilfe" für die Ukraine, profitierten weniger die ukrainischen Streitkräfte davon, dafür umso mehr die Konzerne und Staaten von denen diese "Hilfe" ausgeht.

Man bekommt den Eindruck, dass Profitmaximierung über Menschenleben steht.

von ASKL